EU-Ostsee-Anrainer gründen Taskforce gegen Drohnenangriffe

Flensburg. ⁠Die an der Ostsee gelegenen EU-Staaten gründen eine gemeinsame Taskforce, um ihre Reaktionen ⁠auf zunehmende hybride Angriffe zu beschleunigen und besser zu koordinieren. Zudem sei ein gesondertes Treffen vereinbart worden, das sich ausschließlich mit der Bedrohung durch die sogenannte ‌russische Schattenflotte befassen soll, kündigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Freitag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den anderen EU-Ostsee-Anrainern und ‌der irischen EU-Ratspräsidentschaft in Flensburg an. Die Beratungen auf dem »Baltic Sea Security Summit« hätten gezeigt, dass die »hybriden Aktivitäten« auf eine weitere Eskalation hindeuteten. »Wo eine hybride Konfrontation gegen uns gesucht ⁠wird, müssen wir mit Klarheit ‌und Konsequenz antworten«, sagte Dobrindt. Der Terminus »hybrider Krieg« ist heute speziell auf Russland gemünzt und soll suggerieren, dass das Land feindliche Maßnahmen gegen die EU durchführt, die sich unter dem Niveau eines »heißen Krieges« bewegen: also mit Mitteln wie Propaganda und Sabotage.

Der versuchte Anschlag mit einer Sprengstoffdrohne auf den Flughafen Leipzig markiert demnach laut Dobrindt eine neue Stufe der Gefahr. »Leipzig hat die Situation verändert. Es ist ‌eine neue Qualität«, sagte der Minister. Bisher sei es bei Drohnenvorfällen an Flughäfen um Störungen gegangen. »Hier haben wir ‌eine Situation erlebt, wo ‌eine Drohne bewaffnet ⁠worden ist, mit ⁠Sprengmaterial versehen worden ist, und ganz offensichtlich wollte man einen anderen Schaden auslösen als einen Flughafen für einige ⁠Stunden vom Netz zu nehmen.« Beweise für eine Täterschaft Russlands wurden allerdings nicht vorgelegt.

Dobrindt betonte, Deutschland könne »hybride Angriffe und Aggressionen nicht klaglos akzeptieren«. Die neue Taskforce solle einen besseren Überblick über die Lage verschaffen, schnellere Reaktionen ermöglichen und den Schutz kritischer Infrastruktur verbessern. Zudem seien Übungen und die Entwicklung gemeinsamer Technologien zur Drohnenabwehr vereinbart worden. ‌

Der irische Justizminister Jim O›Callaghan, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, forderte, dass ​die wachsende Bedrohung durch »hybride Angriffe« im künftigen EU-Haushalt berücksichtigt werden ⁠müsse. Für eine Antwort der EU müssten trotz der harten Verhandlungen im Vorfeld der mittelfristigen ‌Finanzplanung entsprechende Finanzmittel bereitgestellt werden, sagte er. (Reuters/jW)