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»Der äußerste Rand einer Welle«
250 Jahre USA: Wo die sogenannte Zivilisation auf »Wildnis« traf. Über Grenzen, koloniale Expansion und den Mythos der »Frontier« (Teil 1 von 2)
Der Bericht von Robert Percival Porter, dem damaligen Leiter der US-Zensusbehörde, aus dem Jahr 1890 muss Frederick Jackson Turner sauer aufgestoßen sein und doch einen Stein ins Rollen gebracht haben: »Bis einschließlich 1880 gab es im Land eine Frontier (Siedlungsgrenze), doch mittlerweile ist das unbesiedelte Gebiet durch vereinzelte Siedlungsgruppen derart zerschnitten, dass kaum noch von einer Grenzlinie gesprochen werden kann.« Von seiten der Behörde wurde der Begriff Frontier damit ad acta gelegt. Zeit für den Historiker Turner, ihn aufzuheben und neu auszulegen. Er nahm ihm die Bedeutung einer bloßen Grenzlinie und schuf auf der Grundlage des Begriffs einen neuen Nationalmythos der USA, den er erstmals 1893 den Teilnehmern des Weltkongresses der American Historical Association im Rahmen der Chicagoer Weltausstellung präsentierte. Seinen Vortrag hielt er im gleichen Jahr in dem Aufsatz »The Significance of the Frontier in American History« fest.
Damals herrschte noch Skepsis – zuwenig herrenmenschelnd, zu ökonomisch gedacht war das bei Turner –, doch sollte eben diese Frontier-These als Ideologem die USA maßgeblich prägen – bis heute. Sie diene »sowohl als Diagnose (um die Macht und den Reichtum der Vereinigten Staaten zu erklären) als auch als Rezept (um Empfehlungen auszusprechen, was politische Entscheidungsträger tun sollten, um diese Macht und diesen Reichtum zu erhalten und auszubauen)«, präzisiert Historiker Greg Grandin von der Yale University in seiner mit dem Pulitzerpreis ausgezeichneten Monographie »The End of the Myth: From the Frontier to the Border Wall in the Mind of America« (Das Ende des Mythos: Von der Grenze zur Grenzmauer im amerikanischen Bewusstsein, 2019). »Als die physische ›Frontier‹ geschlossen war«, resümiert Grandin, »ließen sich ihre Bilder problemlos auf andere Bereiche der Expansion übertragen – auf Märkte, Krieg, Kultur, Technologie, Wissenschaft, die Psyche und die Politik.«
Ab ins Birkenkanu
Turner, damals mit Anfang 30 Assistant Professor im Bereich Geschichte an der University of Wisconsin, trug als letzter auf der Tagesordnung seine These vor, derzufolge die bisherige amerikanische Geschichte in der Kolonisierung des Westens aufgehe. »Die Existenz eines Gebiets mit freiem Land, dessen stetiger Rückgang und das Vordringen der amerikanischen Besiedlung nach Westen erklären die Entwicklung Amerikas.« Frei sei das Land. Frei wovon? Die indigene Bevölkerung ist hier kein Subjekt. Das Überschreiten der Grenze, das Aneignen und Zivilisieren der Wildnis – womit auch die Indigenen gemeint sind – bei jedem weiteren Schritt der Westbewegung habe den Erfindungsreichtum der Kolonisatoren und die für die USA so spezifischen Institutionen hervorgebracht. Eine Entwicklung, die der US-amerikanische Kulturwissenschaftler Richard Slotkin »Regeneration Through Violence« (Regeneration durch Gewalt) nannte, zugleich der Titel seines ersten von drei zwischen 1973 und 1992 erschienenen Mammutwerken über die Frontier als Mythos (die er 2024 in dem Werk »Great Disorder: National Myth and the Battle for America« zusammenfasste).
Blumig und redundant geht es bei Turner weiter im Vortrag. Was genau er unter Frontier versteht, möchte er bewusst »elastisch und ohne trennscharfe Definition« belassen, sie sei der »äußerste Rand einer Welle – Treffpunkt von Wildnis und Zivilisation«. Sie forme den US-amerikanischen Charakter, während in Europa befestigte Grenzen die Bevölkerung einpferchten. Ein wenig Benjamin Franklin steckt vielleicht auch in seinen Worten: Der »Gründervater« hat in den frühen Tagen der Kolonisierung, 142 Jahre vor Turners Essay und noch vor dem Unabhängigkeitskrieg, eine säkulare Rechtfertigung des Siedlerzugs gen Westen gefunden. Eine mit Europa vergleichbare »Überbevölkerung« will er vermeiden, so Franklin in seinem Essay »Observations Concerning the Increase of Mankind, Peopling of Countries, etc.« (Bemerkungen zur Bevölkerungszunahme und zur Besiedlung von Ländern; kursierend seit 1751, veröffentlicht 1755) – ähnliche Gedanken sind eine Handvoll Jahrzehnte später auch bei Thomas Robert Malthus zu finden. Während es in Europa keine freien Böden mehr gebe und immer mehr Menschen gezwungen würden, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, wodurch die Löhne gedrückt würden, könne die Bevölkerung in Amerika stetig wachsen. Die Indigenen nimmt er zwar wahr, diese seien aber hauptsächlich Jäger und spielten daher keine Rolle für die agrarischen Siedler. Das vermeintlich freie und unendlich erscheinende Land wird zum demographischen Sicherheitsventil, ähnliches deutet Turner an verschiedenen Stellen an: »Solange es unbesetztes Land gibt, besteht die Möglichkeit, sich zu behaupten, und wirtschaftliche Macht sichert politische Macht.«
So sehr Turner auch ins Faseln kommt – beispielsweise behauptet er das Mittelmeer wäre die Frontier der antiken Griechen gewesen –, argumentiert er immerhin historisch-ökonomisch. Vorherrschend in der Historikerzunft war damals eine sogenannte Keimtheorie: Den Keim der Freiheit hätten Sachsen und Teutonen zunächst nach England getragen. Als sie zu sehr unter dem Joch des Feudalismus litten, brachten sie ihn in die neue Welt. Herbert Baxter Adams und Hubert Howe Bancroft waren Wortführer dieser Theorie, Turner war ebenso ihr Student wie der spätere Präsident Theodore Roosevelt jr., dessen vierbändige »Eroberung des Westens« mit dieser Theorie beginnt und auf Seite zwei sogar mit der Varusschlacht aufwartet. Der amerikanische Charakter sei also nicht durch Landeroberung und -raub, Genozid und cleveren Trickbetrug zu dem geworden, was er im 19. Jahrhundert war, sondern sei durch den germanischen Freiheitswillen schon seit der Zeit des römischen Prinzipats unter Augustus vorherbestimmt: »Die Wildnis bezwingt den Kolonisten. Sie findet ihn als Europäer vor. (…) Sie holt ihn aus dem Eisenbahnwaggon und setzt ihn in das Birkenkanu. Sie entzieht ihm die Gewänder der Zivilisation und kleidet ihn in Jagdhemd und Mokassins. Sie bringt ihn in die Blockhütte der Cherokee und Irokesen und errichtet eine indianische Palisade um ihn herum. (…) Er stößt den Kriegsschrei aus und nimmt den Skalp auf orthodoxe indianische Weise. (…) Nach und nach verwandelt er die Wildnis, doch das Ergebnis ist nicht das alte Europa, nicht einfach die Entfaltung germanischer Keime.«
Angelehnt an Benedict Andersons »Imagined Communities« (Eingebildete Gemeinschaften) analysiert Slotkin, warum sich der Turnersche Begriff der Frontier durchsetzen musste: »Die ethnische Herkunft unseres Volkes ist so vielfältig wie bei keiner anderen Nation. Unsere Mythen müssen für die Nachkommen der indigenen Amerikaner und der Siedler, die sie enteignet haben, funktionieren; für die Erben der Herren und der Versklavten; für diejenigen, deren Vorfahren vor Jahrhunderten kamen, und für diejenigen, die erst gestern angekommen sind; für jiddischsprachige Juden und sizilianische Italiener, Deutsche und Iren, Brahmanen und Dalits, Schiiten und Sunniten, Türken und Armenier; für eine Öffentlichkeit, die durch Unterschiede in Klasse, Kultur, regionale Zugehörigkeiten, Religion und Interessen gespalten ist.«
Konkurrenzlos in Amerika
Das erste Patent, das am 3. Juni 1626 in der britischen Kolonie erlassen worden war, beschreibt ein Gerät, mit dem Indigene fixiert werden konnten, ohne sie bei Zwangsarbeiten zu behindern. Wie es ausgesehen hat, ist unklar; bekannt ist nur, dass es nicht angewandt werden konnte. Dem Erfinder William Claiborne wurde ein Indigener als Versuchskaninchen zur Seite gestellt, berichtet Grandin. Regeneration durch Gewalt oder das Überkommen der Wildnis – daran sollte also die US-amerikanische Persönlichkeit wachsen.
Die ersten britischen Siedler sowie Unternehmen hinter den Charter-, Kron- und Eigentümerkolonien waren auf Profite durch Rohstoffhandel aus: Pelz, Holz, Tabak usw. Die Kolonien waren protokapitalistisch aufgestellt und in der Hand einer Oligarchie, die sich von der britischen Aristokratie gern absetzen wollte. In den durch die religiösen Flüchtlinge geprägten Siedlungen wollte man ein neues Zion errichten. Die Wälder roden und die Täler mit Christenmenschen füllen war messianischer Auftrag – eine Stadt auf einem Hügel errichten, nannte es der puritanische Gouverneur der Massachusetts Bay Colony, John Winthrop, 1630. Seit Mitte der 1840er Jahre firmierte der Gedanke des göttlichen Auftrags auch unter dem Schlagwort »Manifest Destiny«, dann aber nationalistisch aufgeladen.
Im Juli 1754 brach ein lokaler Krieg zwischen britischen Siedlern und französischen Truppen aus. König Ludwig XV. war unzufrieden und wollte den Korridor zwischen seinen bisherigen kolonialen Besitzungen New Orleans und Kanada schließen, die britischen Siedler hatten jedoch Gebietsansprüche angemeldet. Der Konflikt sollte sich zum Siebenjährigen Krieg (1756–1763) ausweiten. Dessen Ergebnis: Kolonialkonkurrent Frankreich schied aus, es blieb nur noch Spanien im Süden Nordamerikas. Koloniale Milizen konnten sich als neue Natives feiern, verbündeten sich in wechselnden Bündnissen auch mit mehreren indigenen Stämmen und kämpften auch wie diese, lernten also die Guerillakriegführung. Dabei bekamen sie Einblicke in Gebiete westlich der Allegheny Mountains, in die unbebauten Felder, auf denen Flachs, Tabak und alles Mögliche aus dem Boden spross.
»Und da es gerecht und vernünftig ist und für unser Interesse sowie die Sicherheit unserer Kolonien unerlässlich, dass die verschiedenen Nationen oder Stämme der Indianer, mit denen wir verbunden sind und die unter unserem Schutz leben, nicht in dem Besitz jener Teile unserer Herrschaftsgebiete und Territorien belästigt oder gestört werden«, lässt allerdings der britische König Georg III. in seiner die Verhältnisse in seinen Kolonien neu ordnenden Proklamation von 1763 verkünden: »Wir verbieten hiermit unter Androhung Unseres Missfalles allen Unseren geliebten Untertanen strengstens, irgendwelche Käufe oder Besiedlungen jeglicher Art vorzunehmen.« Das Missfallen seiner Untertanen war groß, bestehende Konzessionen und Gebietsansprüche, auch von Unternehmen wie der Ohio Company, wurden damit zurückgenommen.
Die Siedler aber ließen sich nicht abschrecken, nahmen sich das vor dem Krieg versprochene Land auf eigene Faust und führten einen Kleinkrieg gegen die Indigenen. Dabei tat sich unter anderem ein Vorfahre des späteren Präsidenten Dwight D. Eisenhower, Hans Eisenhauer, als »Indianerkiller« hervor. Hinter diesen Schlächtern an der Frontier standen die Spekulanten und Oligarchen, die unter anderem als Investoren der Ohio Company schon fast alles unter sich aufgeteilt hatten – darunter Gründerväter wie Patrick Henry, George Washington und Thomas Jefferson. Letzterer zog auch gerne eine Art Protokeimtheorie heran, um das weitere Vordringen der Siedler zu rechtfertigen. Dies erfolge mit demselben Recht, das bereits den alten Sachsen zugestanden hätte, nämlich, »das Land zu verlassen, in das sie der Zufall – und nicht ihre eigene Entscheidung – geführt hat, sich auf die Suche nach neuen Wohnorten zu begeben und dort neue Gemeinschaften zu gründen«, heißt es im Traktat »Summary View of the Rights of British America« (Übersicht über die Rechte in Britisch-Amerika, 1774).
Sechs Monate vor der Unabhängigkeitserklärung, die Grandin auch als eine direkte Reaktion der Siedler auf die königliche Proklamation wertet, veröffentlichte Thomas Paine im Januar 1776 sein berühmtes Pamphlet »Common Sense«: »Wir haben es in der Hand, die Welt noch einmal von neuem zu erschaffen. Eine Situation ähnlich der jetzigen hat es seit den Tagen Noahs nicht mehr gegeben. Der Geburtstag einer neuen Welt steht vor der Tür, und ein neues Menschengeschlecht.« Sein Idealismus bringt Jefferson dazu, »all men are created equal« (alle Menschen werden gleich erschaffen) in die Verfassung zu schreiben – für seine 200 Sklaven lässt er das aber nicht gelten. Washington hat den seinigen wenigstens die Freiheit geschenkt, allerdings nur testamentarisch nach seinem Ableben.
Genocidal Way of Life
Während seiner ersten Amtszeit als Präsident hat Thomas Jefferson den größten Grundstücksdeal der Geschichte ausgehandelt: 1803 luchste er Napoleon die Gebiete der ehemaligen französischen Kolonie Louisiana ab. Gemeint ist aber nicht nur die Fläche des heutigen Bundesstaats gleichen Namens, der 134.264 Quadratkilometer umfasst, sondern ein Gebiet von 2.144.476 Quadratkilometern, ein westlich des Mississippi gelegenes Gebiet, das von New Orleans bis zu den Rocky Mountains reichte. Die Entdecker Meriwether Lewis und William Clark wurden kurz nach Abschluss des Kaufvertrags auf Erkundungsreise geschickt. Sie wurden instruiert, präzise zu kartieren, das Sozialverhalten der Indigenen, deren Allianzen und Bereitschaft für Handel zu studieren sowie die Bodenqualität zu bewerten.
Das alte Hindernis – die »Wildnis« – stellte weiterhin ein Problem dar, doch Jefferson optierte für zwei neue Maßnahmen im Umgang mit Indigenen. Man solle sie, heißt es in einer geheimen Botschaft an den Kongress vom 18. Januar 1803, in der es auch um die Bewilligung von Geldern für die genannte Expedition geht, dazu anregen, »die Jagd aufzugeben, sich der Viehzucht, der Landwirtschaft und dem häuslichen Handwerk zuzuwenden und sich dadurch selbst davon zu überzeugen, dass sie mit weniger Land und Arbeit besser versorgt sind«. Damit würden für sie die ausgedehnten Wälder an Bedeutung verlieren, statt dessen bräuchten sie Mittel, um ihre Höfe auszubauen. Dafür bringt er Handelshäuser ins Spiel, schließt private aber aus. So weit, gut für den selbsternannten weißen Retter. Letztlich lief sein Ziel auf Assimilation hinaus.
In einem Brief an William Henry Harrison vom 27. Februar spricht Jefferson jedoch unmissverständlich davon, dass sich gerade die Einflussreichen in den Stämmen ordentlich verschulden sollen, um sie dazu zu bringen, ihre Ländereien abzugeben – darum besteht er auf staatliche Händler, da sie weit unter Wert verkaufen könnten. »Sie werden sich mit der Zeit entweder als Bürger der USA in unsere Gesellschaft integrieren oder jenseits des Mississippi umsiedeln. Ersteres ist sicherlich der für sie selbst glücklichste Ausgang ihrer Geschichte. Doch während des gesamten Verlaufs dieser Entwicklung ist es unerlässlich, ihre Zuneigung zu gewinnen.« Damit wurde auch ein Grundstein für den späteren Indian Removal Act von 1830, das Gesetz zur Umsiedelung der indigenen Stämme, gelegt.
War der Begriff Frontier laut Grandin in keinem Wörterbuch des 18. Jahrhunderts zu finden, so wurde nun der Weg frei für die Frontier als »Way of Life«. Das ging so weit, dass der Intrusion Act von 1807 (Gesetz gegen unbefugtes Betreten) dazu diente, wildes Siedeln zu reglementieren, besonders auf privatem Besitz. Theoretisch wäre der Einsatz des Militärs möglich gewesen. Zu den regulatorischen Maßnahmen der Zentralregierung gehörte auch die Ausstellung von Ausweisdokumenten, die damals zum Passieren indigener Territorien notwendig waren. Der spätere Präsident Andrew Jackson konnte Vergleichbares gegenüber einem Bundesbeamten 1811 leider nicht vorweisen: »Sind wir freie Männer, oder sind wir Sklaven?« empörte er sich, dabei gerade einen Sklavenzug leitend, der auf jenem Pass nicht zulässig war.
Ein Jahr später stellte die Verwaltung von Tennessee Truppen auf, um das Volk der Cree auszulöschen. Jackson diente als Colonel. Er war kein Freund des eher friedlichen Kurses, den die Zentralregierung gegenüber Indigenen zeitweise fuhr. Bei den Cree sollte es nicht bleiben. »Die Sentimentalen mögen sagen, was sie wollen – derjenige, der den Boden nutzt, muss zu Recht denjenigen enteignen, der dies nicht tut, sonst kommt die Welt zum Stillstand«, wird Theodore Roosevelt in seiner Geschichte des Westens später nicht nur dieses, sondern auch schon früheres brutales Vorgehen gegen Indigene rechtfertigen. Im Dezember 1828 gewann Andrew Jackson die Präsidentschaftswahlen. »Primitive Einfachheit und Reinheit«, so lautete sein Credo, dazu gab es das Konzept eines Nachtwächterstaates und den Indian Removal Act. Als Folge des Gesetzes mussten 60.000 Indigene auf dem sogenannten Pfad der Tränen zwischen 800 und 2.000 Kilometer bis in das »Indianerterritorium« in Oklahoma zurücklegen.
Ein Füllhorn Land
1836 erklärte Texas seine Unabhängigkeit von Mexiko und beantragte eine Annexion durch die USA, die 1845 umgesetzt wurde. John Quincy Adams, der als Präsidentschaftskandidat 1828 noch gegen Jackson unterlegen war und nun einen Platz im Repräsentantenhaus innehatte, sprach sich schon wenige Monate nach der texanischen Unabhängigkeitserklärung gegen eine Aufnahme aus. Er sah darin, argumentiert Grandin, die Verstetigung der Politik von Jackson. Die Siedler in Texas entsprächen zu sehr dem Profil des Präsidenten: Milizionäre, Bodenspekulanten, Sklavenhalter und »Indian Killer«. Seine Warnung war ein Fanal vor einem möglichen Krieg im Namen der Sklaverei.
Am 4. März 1845 wurde James K. Polk, der als einziger der 47 US-Präsidenten einen veritablen Vokuhila trug, als Nachfolger von Muskelflexer und Proto-Trump Jackson (so die Implikation von Grandin, dessen Pulitzer-Werk sich auch als Kritik an dem aktuellen Amtsinhaber lesen lässt) inauguriert. Polk zeichnete sich verantwortlich für die Aufnahme von Texas und erklärte Mexiko am 13. Mai 1846 den Krieg. Ein Freiwilligenheer, ergänzend zu den regulären Truppen, wurde aufgestellt und erhielt auf Beschluss des Kongresses Landansprüche im Westen. Damit ermöglichte der zweijährige Krieg soziale Mobilität wie auch Aufstiegschancen – die kommenden Präsidenten waren Veteranen. Abermals bewährte sich die Frontier als Ventil. Der sich sehr lang hinziehende Krieg gegen den Stamm der Seminolen in Florida hat die Truppen zuvor zermürbt. Einer aufkommenden Sympathie für Indigene bei den US-Soldaten konnte jedoch mit dem neuen Krieg zuvorgekommen werden, so Grandin: Er romantisierte die Kriegführung wieder.
Der Vertrag von Guadalupe Hidalgo vom 2. Februar 1848 beendete diesen kurzen, durchaus blutigen Krieg. Die USA besaßen von nun an eine permanente Südgrenze entlang des Rio Grande. Viele Mexikaner auf dem neuen US-Territorium – das den heutigen Bundesstaaten Kalifornien, Nevada, Utah, New Mexiko, Arizona, Colorado und in Teilen Texas, Oklahoma, Kansas und Wyoming entspricht – wurden zu Bürgern zweiter Klasse.
Der Kongress verfügte nun über eine schier unüberschaubare Masse an Land. Entsprechend schnell begehrten Lobbyverbände von Veteranen früherer Kriege auf, denen zuvor Land in Aussicht gestellt worden war. Eine Reihe von Gesetzen in den 1850ern ratifizierte diese Ansprüche, zurückgehend bis zu den Veteranen der Indianerkriege im Northwest Territory von 1785 bis 1795 und des Unabhängigkeitskriegs. Rund 13,8 Millionen Hektar Land wurden vergeben oder deren Gegenwert an Veteranen, deren Hinterbliebene und Erben ausbezahlt. Neue Veteranen sollten im anschließenden Bürgerkrieg (1860–1865) dazustoßen. Sie erhielten aber kein Beuteland mehr, sondern im Rahmen des Homestead Acts von 1862 wurde eine Gutschrift ihrer Dienstjahre auf die verpflichtende Dauer zur Bestellung verteilten Landes angerechnet.
Blutige Expansion
Das US-Militär spielte in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts eine immer größere Rolle. Hinter den vorstoßenden Siedlern und Trappern wurden Siedlungen befestigt und militärische Außenposten geschaffen. Die indigenen Stämme, die in neue Reservate im Nordwesten, dem Gebiet des sogenannten Great Basin, verfrachtet werden sollten – eine Entscheidung, die auf Präsident Ulysses S. Grant zurückging –, verhielten sich widerwillig und leisteten gegenüber den Expansionsbestrebungen der Siedler vielfach Widerstand. Die Schlacht in den Hügeln entlang des Flusses Little Bighorn von 1876 führten General George Armstrong Custers Truppen der 7. Armee – darunter auch Südstaatler, die sich im nun vereinigten Militärdienst wieder einen Status als ordentliche US-Amerikaner erlynchen konnten – gegen eine Koalition der Lakota, Dakota, Sioux, Arapaho und Cheyenne. Es wurde eine vollumfängliche Niederlage, die hinterher von der Presse verklärt und mythologisiert wurde, zum Sieg der Moral und des Heldenmuts: »Custer’s Last Stand«. Dass es sich einfach um taktisches Versagen handelte, durfte man nicht aussprechen, denn wie könnten Wilde Custer überlegen sein?
Ned Blackhawk, ebenso wie Grandin Historiker in Yale, beschreibt in »Violence over the Land: Indians and Empires in the Early American West« (Gewalt um das Land: Indianer und Imperien im frühen amerikanischen Westen, 2006), wie die neuen Reservate als Flüchtlingszentren verschiedener Stämme fungierten, in denen soziale Gruppen aufeinandertrafen, die vorher nie etwas miteinander zu tun gehabt hatten: »Diese Ureinwohner waren keine Relikte einer längst vergangenen Zeit, sondern das Ergebnis der rasantesten territorialen Expansion der Weltgeschichte.« Wenn Tuner davon spricht, dass mit jeder neuen Etappe sich der US-amerikanische Charakter formierte, sind es doch Ureinwohner, die – wenn sie nicht ermordet wurden – zu kulturellem Austausch, zu Anpassungen an weiße Siedler, zu Sesshaftigkeit und Landwirtschaft sowie in schlechtbezahlte Lohnarbeit gezwungen worden sind. Laut Zensusbericht lebten 1890 nur noch 250.000 Indigene auf dem nun vollends arrondierten Gebiet der Vereinigten Staaten von Amerika.
→ Maik Rudolph schrieb an dieser Stelle zuletzt am 31. Mai 2025 gemeinsam mit Felix Bartels und Marc Püschel über die Faschisierung des Kosmos in der Star-Wars-Serie »Andor«: »Die Revolution frisst ihre Eltern«
→ Teil 2 des vorliegenden Beitrags erscheint in der jW-Ausgabe am 6. Juli.
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Onlineabonnent*in Ulf G. aus H. 8. Juli 2026 um 12:04 UhrDie Aufnahme von Texas in die USA bietet einige interessante Parallelen zur Aufnahme des Donbass’ in die Russische Föderation. Bevor Texas seine Unabhängigkeit von Mexiko erklärt hatte, war es durch amerikanische Zuwanderung zu einer amerikanischen Bevölkerungsmehrheit in Texas gekommen. Ganz ähnlich hatte vor allem während der Industrialisierung unter Stalin eine russische Zuwanderung in den Donbass dort zu einer russischen Bevölkerungsmehrheit geführt, und die ursprünglich dominierenden Ukrainer wurden zur Minderheit im eigenen Land. Mexiko hatte als Reaktion auf die amerikanische Bevölkerungsmehrheit in Texas die föderale Staatsstruktur zugunsten eines Zentralstaates abgeschafft, den Texanern also gewissermaßen einige Autonomierechte geraubt. Entsprechend hatten die Maidan-Revoluzzer die ukrainische Verfassung mit Füßen getreten und nicht nur Januikowitsch verfassungswidrig abgesetzt sondern auch den Regionen mit starker russischer Minderheit (oder gar Mehrheit) das Recht auf Nutzung des Russischen als Amtssprache gestrichen. In Texas wie im Donbass führten diese Entrechtungen zur Sezession und ein paar Jahre später zur Aufnahme in den Wunschstaat, also in die USA bzw. in die Russische Föderation. In Palästina hat die Zuwanderung ebenfalls zur Eigenstaatlichkeit der Zuwanderung geführt. Hier und da Eigenstaatlichkeit der Zuwanderer zu akzeptieren, dort aber abzulehnen – muss man so eine Doppelmoral wirklich hinnehmen?
Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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