»Widerstand im Ukraine-Stil«

Es ist die nächste Scheibe, die die Vereinigten Staaten von der Salami abschneiden: Im Rahmen der Aufrüstung Taiwans sind US-Spezialkräfte zur Zeit in größerer Zahl und wohl auch länger als zuvor zur Ausbildung taiwanischer Militärs auf der Insel stationiert. Das berichtete das US-Magazin Newsweek in der vergangenen Woche unter Berufung auf taiwanische Medien. Den Berichten zufolge handelt es sich um Angehörige der 1st Special Forces Group, einer zum Teil auf Okinawa stationierten, auf den Pazifik fokussierten Spezialeinheit, die auf zwei Stützpunkten des taiwanischen 101st Amphibious Reconnaissance Battalions untergebracht sind – auch dies Spezialkräfte, die jetzt von dem US-Sonderkommando trainiert werden. Das ist aus zwei Gründen bemerkenswert.

Der erste: Eigentlich haben US-Militärs auf Taiwan überhaupt nichts zu suchen. Das hat im Grundsatz sogar Washington selbst eingestanden, als es vor langer Zeit, am 28. Februar 1972, in einer Vereinbarung mit Beijing, dem Shanghai Communiqué, zusagte, es werde seine Truppen auf Taiwan »fortschreitend reduzieren«, und zwar mit dem Ziel, sie vollständig abzuziehen. Seit rund vier Jahren ist jedoch eine gegenläufige Entwicklung im Gang. Im Jahr 2020 wurde erstmals bekannt, dass US-Spezialkräfte taiwanische Einheiten trainieren. 2021 räumte die taiwanische »Präsidentin« Tsai Ing-wen dies auch offiziell ein. Handelte es sich zunächst um wohl nur etwas über zwei Dutzend US-Militärs, so eröffnete der im Dezember 2022 verabschiedete National Defense Authorization Act (NDAA) die Option auf mehr. Anfang 2023 dann berichtete das Wall Street Journal, die US-Regierung wolle zwischen 100 und 200 Soldaten nach Taiwan entsenden. Ihre Zahl nimmt also unter klarem Bruch des Shanghai Communiqué scheibchenweise immer weiter zu.

Der zweite Grund: Die Vereinigten Staaten bereiten Taiwan auf ein Szenario vor, wie es die Ukraine in den ersten Wochen nach Russlands Angriff vom 24. Februar 2022 erlebte. Damals war es für sie wichtig, etwa angreifende Panzer, Hubschrauber und tieffliegende Flugzeuge abschießen zu können, und zwar nicht in offener Schlacht, sondern mit kleinen, hochmobilen Einheiten. Dafür hatten die USA der Ukraine tragbare »Javelin«-Panzer- und »Stinger«-Flugabwehrraketen geliefert. Mit denselben Waffentypen rüstet Washington inzwischen auch die taiwanischen Streitkräfte aus. Außerdem trainieren US-Militärs taiwanische Soldaten in Kampftechniken, die sich für die ukrainischen Streitkräfte in den ersten Kriegswochen als nützlich erwiesen hatten. Dazu zählen auch Operationen von Spezialkräften, wie sie nun die 1st Special Forces mit den Soldaten des 101st Amphibious Reconnaissance Battalions proben. Die Strategie wird »Porcupine« (»Stachelschwein«) genannt.

Ausdrücklich bestätigt hat die Vorbildfunktion der frühen ukrainischen Abwehrmaßnahmen gegen Russland Ende März 2023 Michael Waltz, einst ein Offizier der US-Spezialeinheit »Green Berets«, mittlerweile republikanischer Abgeordneter im Repräsentantenhaus: Er erläuterte, auf Taiwan bereite man »Widerstand im Ukraine-Stil« vor. Denn Taipehs alte Strategie, die darauf zielte, angreifende chinesische Flugzeuge und Kriegsschiffe mit der eigenen Luftwaffe und der eigenen Marine abzuwehren, gilt mit Blick auf die erhebliche Aufrüstung der Volksrepublik und auf deren weitaus überlegene Streitkräfte als nicht mehr realistisch.

Parallel zur militärischen Ausbildung der taiwanischen Streitkräfte für die Abwehrstrategie à la Ukraine weitet Washington auch deren Aufrüstung in Salamitaktik aus. Schon während der Amtszeiten der US-Präsidenten Barack Obama und Donald Trump wurden die regulären Rüstungsexporte konsequent aufgestockt. Joseph Biden ist im August 2023 den nächsten Schritt gegangen: Er hat Taipeh erstmals Foreign Military Financing (FMF) gewährt. Das ist reguläre US-Militärhilfe, die aus staatlichen Mitteln kommt und bislang ausschließlich staatlichen Empfängern zugute kam. Der Vorteil, so ließ es sich die BBC im Herbst vergangenen Jahres von Experten auf Taiwan erläutern: Die Lieferungen müssen nicht die üblichen, oft recht langwierigen Genehmigungsverfahren durchlaufen, sind schnell und flexibel. Washington hat zunächst Hilfe im Wert von 80 Millionen US-Dollar gewährt. Das ist nicht viel – es könnte sich, so hieß es auf Taiwan, um weitere »Javelin« und »Stinger« handeln. Manche in Taipeh gehen aber davon aus, dass das FMF künftig in Milliardenhöhe aufgestockt wird.

Dabei bereiten die US-Streitkräfte nicht nur das taiwanische Militär, sondern auch sich selbst auf einen Krieg um Taiwan vor. Das muss nicht zwingend gleich der ganz große Krieg gegen China sein. Ende April 2023 übten US-Spezialkräfte auf heimischem Territorium Szenarien, bei denen es unter anderem darum ging, US-Soldaten während eines Krieges nach Taiwan zu schleusen. Warum? US-Spezialkräfte waren ab dem 24. Februar 2022 damit befasst, Waffen über die Grenze in die Ukraine zu bringen. Einige waren zudem in der Ukraine selbst unterwegs, zum Beispiel zu Aufklärungszwecken. Genau das plant Washington auch für den Fall eines Krieges um Taiwan. Nur: Auf eine Insel dringt man nicht so leicht unbemerkt ein wie über eine Landgrenze. Das erfordert wohl auch für US-Militärs Trainingsbedarf.

Was die aktuellen US-Ausbildungsmaßnahmen auf Taiwan anbelangt: Sie umfassen laut Newsweek unter anderem Übungen mit Drohnen, wie sie in der Ukraine genutzt werden. Sie finden außerdem zum Teil auf den Penghu-Inseln und auf Kinmen statt. An beiden Orten haben die taiwanischen Streitkräfte vorgeschobene Operationsbasen für die Spezialkräfte des 101st Amphibious Reconnaissance Battalions errichtet. Die Penghu-Inseln, die auch als Pescadores bekannt sind, liegen in der Taiwanstraße, allerdings noch etwas näher an Taiwan als am chinesischen Festland. Bei Kinmen ist das nicht mehr der Fall: Es liegt nur ein paar Kilometer vor der Festlandswirtschaftsmetropole Xiamen. US-Spezialkräfte, die dort taiwanische Sondereinheiten trainieren, tun dies in Sichtweite der Volksrepublik.