Mercosur statt Menschelei

Friedrich Merz bleibt sich treu. Kaum hatte er am Montagvormittag sein offizielles Eröffnungsstatement zur Hannover-Messe absolviert und Brasiliens Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva als den obersten Repräsentanten des diesjährigen Gastlands der Messe in aller Form begrüßt, da machte er sich ohne nähere Erklärung vom Acker. Üblich ist seit Jahrzehnten – und das ist eigentlich auch nur ein Ausdruck simpelster Höflichkeit, der sogar im kalten Teutonistan gewöhnlich gewahrt wird –, dass der Bundeskanzler den hohen Gast bei einem gemeinsamen Rundgang über die Industrieschau begleitet. Nicht so Merz. Bereits im vergangenen Jahr hatte er international Kopfschütteln ausgelöst, als er sich nach einem Aufenthalt in der armen, aber quirligen, faszinierenden Amazonasstadt Belém höchst abfällig über die brasilianische Metropole äußerte. Am Montag in Hannover verließ er das Mikrofon, schaute nicht links, nicht rechts und zog ab. Den verdutzten Lula ließ er ganz einfach stehen. Der behalf sich, indem er an den rund 140 Ständen brasilianischer Unternehmen entlangspazierte, die auf der Messe vertreten sind. Messeverantwortliche reagierten entsetzt: »Das haben wir noch nie erlebt.«

Anders als die nonverbale Kommunikation ihres Kanzlers es vermuten lässt, misst die deutsche Wirtschaft dem Messegastland Brasilien, Lulas Besuch sowie der Tatsache, dass er mit den dritten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen am Montagnachmittag verbunden war, hohe Bedeutung bei. Das hat zum einen mit dem Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur zu tun, das am 1. Mai vorläufig in Kraft treten soll. Vorläufig – denn eigentlich hatte das Europaparlament im Januar beschlossen, es müsse zuvor vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf seine Rechtmäßigkeit überprüft werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte es daraufhin am 23. März, gegen den Parlamentsbeschluss, provisorisch in Geltung gesetzt. Als Hauptgewinner gilt die deutsche Exportindustrie, die nun ihre Ausfuhr besonders nach Brasilien, den mit Abstand größten Markt des Mercosur, deutlich steigern kann; sie rechnet mit Zolleinsparungen bis zu einer halben Milliarde Euro pro Jahr. Als Hauptverlierer gilt Frankreich, dessen Landwirte sich künftig gegen Südamerikas mächtige Agrarkonzerne behaupten müssen.

Neben dem Freihandelsabkommen standen für die Bundesregierung bei den Verhandlungen am Montag vor allem Brasiliens Rohstoffe auf dem Programm. Das Land verfüge »über ein enormes Potential bei seltenen Erden«, stellte Merz in Hannover fest; Schätzungen zufolge besitze es sogar »weltweit die zweitgrößten Reserven«. Auch andere Metalle, über die Brasilien in teils rauen Mengen verfüge, seien »für Deutschland hochattraktiv«. Schon 2024 habe man Rohstoffe im Wert von drei Milliarden Euro aus dem südamerikanischen Land importiert. Es könnten noch erheblich mehr werden. Ein Haken an der Sache: Vor allem auf Brasiliens seltene Erden haben es auch die USA abgesehen. Erste Vereinbarungen darüber wurden bereits geschlossen. Berlin kommt mal wieder relativ spät. Brasília wiederum dringt darauf, nicht nur die Rohstoffe zu exportieren, sondern die Verarbeitung im eigenen Land aufzubauen und die dazu erforderliche Technologie zu erhalten. Deutschland, das behauptete jedenfalls Merz in Hannover, sei prinzipiell »dazu bereit, Brasilien mit technologischem Know-how und Expertise zu unterstützen«.

Lula verfolgte bei den Gesprächen weitere Ziele. Zum einen war er bemüht, Chancen für brasilianische Exporteure aufzutun, um das massive Defizit seines Landes im Handel mit der Bundesrepublik zu senken. Brasilien ist etwa stark in der Produktion von Biokraftstoffen. Lula betonte dementsprechend, man könne »der EU helfen, Energiekosten zu senken und zu entkarbonisieren«. Zum anderen aber zielte er darauf, durch eine engere Kooperation mit Deutschland und der EU ein Gegengewicht gegen die offene Dominanzpolitik der Trump-Regierung zu schaffen. »Ich bin überzeugt, dass der Multilateralismus alternativlos ist«, hatte er vorab in einem Beitrag für den Tagesspiegel erklärt. Bei der Eröffnung der Hannover-Messe ergänzte er, der Krieg der USA und Israels gegen den Iran sei »Wahnsinn«. Im Interview mit dem Spiegel war er in der vergangenen Woche noch etwas deutlicher geworden: »Trump wurde nicht zum Kaiser der Welt gewählt. Er kann anderen Ländern nicht pausenlos mit Krieg drohen.« Und er fuhr fort, die Welt sei »dabei, sich in einen einzigen Kriegsschauplatz zu verwandeln«; das gelte es zu verhindern. Vielleicht lag es an diesen Äußerungen, dass Merz ihn nach seinem Eröffnungsstatement links stehenließ.