Begrenzte Stabilisierung

Während in Russland bereits das nächste Schiff mit Treibstoff für Kuba beladen wird, wurde in der kubanischen Stadt Matanzas über Ostern die Ladung des russischen Tankers »Anatoli Kolodkin« gelöscht. Moskaus Spende von 100.000 Tonnen Rohöl erreichte die Insel zu einem Zeitpunkt, an dem Washingtons einseitige Zwangsmaßnahmen das Leben dort zu ersticken drohten – es war die erste Lieferung, seit die USA im Januar nach der Verschleppung des venezolanischen Präsidentenpaares ihre vollständige Energieblockade gegen Kuba verhängt hatten. Der mit russischem Öl unter Hongkonger Flagge fahrende Tanker »Sea Horse« wurde derweil laut Reuters in Venezuela entladen. Ein vom US-Finanzdienstleistungskonzern S&P Global am Mittwoch verbreiteter Bericht, wonach Ende März auch die venezolanischen Öllieferungen an Kuba wiederaufgenommen worden seien, wurde bislang jedoch nicht bestätigt.

Die Entladung der »Anatoli Kolodkin« war in Matanzas nach 96 Stunden erledigt. Nach Angaben des staatlichen Energieunternehmens Unión Cuba-Petróleo wird das Rohöl nun in die nationalen Raffinerien transportiert und dort verarbeitet. Technischen Schätzungen zufolge könnten daraus rund 292.000 Tonnen Heizöl für Wärmekraftwerke, mehr als 255.000 Barrel Diesel sowie 109.000 Barrel Benzin gewonnen werden. Ein Barrel entspricht 159 Litern. In einem Land, das seit Monaten unter einer kompletten Energieblockade leidet, bedeutet die Lieferung zwar eine spürbare, zeitlich allerdings begrenzte Stabilisierung der Versorgung. Vertreter der kubanischen Regierung betonten, dass die Lage für einige Wochen verbessert werden könne, eine strukturelle Lösung der Energiekrise jedoch weiterhin ausstehe.

Angesichts dessen bekräftigte Moskau seine politische Solidarität. Russland werde Kuba nicht im Stich lassen, das nächste Schiff werde bereits mit Öl beladen, erklärte Energieminister Sergej Ziwiljow Ende vergangener Woche. Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow kündigte zugleich eine intensivere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern an, die neben wirtschaftlichen Fragen auch sicherheitspolitische Aspekte umfasse. Er warf Washington vor, seine Einflusssphäre in Lateinamerika mit der Wiederbelebung der Monroe-Doktrin gewaltsam ausweiten zu wollen.

Obwohl die wirtschaftliche Lage auf der Insel angespannt bleibt, versucht die kubanische Führung derzeit, innenpolitische Signale zu setzen. Im Zusammenhang mit den religiösen Feierlichkeiten der Karwoche kündigte die Regierung die Begnadigung von mehr als 2.000 Strafgefangenen an. Die Maßnahme sei eine humanitäre Geste und knüpfe an eine in den vergangenen Jahren wiederholt angewendete Praxis an, hieß es. Beobachter bewerten den Vorgang auch als Versuch, möglichen Spannungen entgegenzuwirken, die durch die wirtschaftliche Krise und die ständig verschärften Zwangsmaßnahmen provoziert werden sollen.

Derweil berichtet das US-Magazin Politico, Kuba bleibe weiterhin im Fokus von Präsident Donald Trump, rücke allerdings vorerst in den Hintergrund, weil sich dessen Aufmerksamkeit vollständig auf den Iran richte. Auch wolle Washington durch neue Maßnahmen gegen den Karibikstaat nicht die ohnehin angespannten Beziehungen zu Russland weiter belasten. Neben dem Iran priorisiert die US-Regierung derzeit vor allem ihre Interessen in Venezuela. Fast drei Monate nach der gewaltsamen Verschleppung von Nicolás Maduro und Cilia Flores hob das US-Finanzministerium überraschend die seit Jahren geltenden Sanktionen gegen Interimspräsidentin Delcy Rodríguez auf.

Der Regierung in Caracas ermöglicht dies, wieder direkten Kontakt zu internationalen Banken und Investoren aufzunehmen, und eröffnet zugleich die Perspektive auf Verhandlungen über eingefrorene Vermögenswerte und ausstehende Schulden. Rodríguez zeigte sich zuversichtlich, dass weitere Sanktionen fallen könnten. Zudem hofft sie, die Kontrolle über eingefrorene Vermögenswerte in den USA zurückzuerlangen, darunter die der Raffineriegesellschaft Citgo, einer 100prozentigen Tochter der staatlichen PDVSA, die als wertvollster Auslandsbesitz des Landes gilt und seit 2019 von durch Washington eingesetzte Verwaltungsräte der rechten Opposition geführt wird.