Kommentar

Abo Wollen sie denn die von Donald T. verkündeten Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl? Die Zölle sollen am Freitag dieser Woche in Kraft treten. Die Aufregung ist groß.

Abo Putins Strategie, sich als großer Steuermann zu profilieren, der über den Niederungen des Parteienstreits steht und das Staatsschiff mit ruhiger Hand lenkt, ist aufgegangen.

Abo Russland agiert nicht, es reagiert, ganz so, wie es auf den Umsturz in Kiew und die damit eröffnete Option, die Ukraine in die NATO zu führen, mit der Übernahme der Krim antwortete.

Abo »Der Westen« gegen Russland

Abo Eine bloß völkerrechtliche Betrachtung des russischen Staatshandelns greift zu kurz. Russland hat das vom Westen »weiterentwickelte Völkerrecht« für sich in Anspruch genommen.

Abo Mit Pompeo und Haspel bekommt der US-Präsident nun also endlich, was er schon lange will: Skrupellose Vollstrecker im Amt.

Abo Vergifteter Doppelagent in Großbritannien

Abo Front National gibt sich neuen Namen. Die Politik bleibt dieselbe

Abo Treffen zwischen Trump und Kim

Abo EU will nach Südosteuropa expandieren. Damit würde die deutsche Dominanz weiter ausgebaut

Abo Nun ist es also amtlich. Die Grenzwerte für die Stickoxidbelastung in der Atemluft sind zu hoch. Selbst wenn sie eingehalten werden.

Abo Polens Regierung ordnet sich Justiz unter. Damit soll die Gewaltenteilung aufgehoben werden

Abo Die Luxemburger Richter stellten das gesamte Konstrukt des »Freihandels« in Frage. Die Klage, die der Energieriese Vattenfall gegen die Bundesrepublik wegen des »Atomausstiegs« anstrebt, könnte damit auch vom Tisch sein.

Abo Die Leistungen der Tafeln sind eine Hilfe, mehr nicht. Es bleibt Aufgabe des Staates, das Existenzminimum zu sichern. Armutsbekämpfung muss eine höhere Priorität bekommen

Abo Das plötzliche Interesse am Bundeswehr-Einsatz im Irak kommt nicht daher, dass die Lage im Land desolat ist – das ist sie schon seit Jahren. Neu ist, dass sich der Einfluss Irans immer weiter verfestigt.

Abo Im Interesse der Selbsterhaltung hat die SPD sich richtig verhalten: Ablehnung der Groko wäre Selbstmord gewesen. Insofern war Siechtum vorzuziehen.

Abo In der kommenden Woche will Trump die Strafzölle offiziell verkünden. Wenn man im Außenhandel »viele Milliarden Dollar« verliere, tönte der US-Präsident gestern, »dann sind Handelskriege gut«.

Abo Putin vor Föderaler Versammlung Russlands

Abo So traurig es klingt, aus Sicht von Steuerzahlern ist es beinahe egal, ob es zum Verkauf an Cerberus und Co kommt oder nicht. Die eigentlichen Risiken in Milliardenhöhe haben die Länder der Bank bereits abgenommen.

Abo Dieselfahrverbote sind nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts rechtlich zulässig, ob und in welcher Form sie kommen bleibt aber ungewiss. Besser wäre es die Autokonzerne zur Verantwortung zu ziehen