Was sind die Gründe für den Rückzug aus dem Bündnis?

In Göttingen zeichnet sich ein offener Konflikt zwischen der im Stadtrat mit aktuell drei Sitzen vertretenen Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke, GöLi, und dem Kreisverband der Partei Die Linke ab. Wie kam das?

Die aktuelle Zuspitzung ergibt sich daraus, dass bei der Kommunalwahl im September neben einer Liste der Partei auch wieder eine Liste der Göttinger Linken antreten wird. Bereits 2024 hat sich der Linke-Kreisverband auf Betreiben seines Vorstandes aus dem Bündnis, das es seit 1991 – damals noch als Linke Liste – gibt, zurückgezogen. Das hat zunächst kein großes Aufsehen erregt. Als Begründung wurde und wird nun wieder vorgeschoben, dass die GöLi eine Nähe zum BSW habe oder sogar maßgeblich vom BSW beeinflusst werde. Das ist aber eine bewusste Manipulation. Die Linke hätte als größte Partei in der GöLi jede Möglichkeit gehabt, so etwas zu unterbinden, wenn es darum gegangen wäre. Abgesehen davon wird das BSW bei der Kommunalwahl sowieso selbständig antreten.

Was sind aus Ihrer Sicht die tatsächlichen Gründe für den Rückzug?

In Wirklichkeit geht es darum, dass der Kreisverband das Bündnis loswerden will, weil er erstens glaubt, nicht mehr darauf angewiesen zu sein und Mandate und Posten mit niemandem teilen will – von den drei aktuellen Ratsmitgliedern ist keines Mitglied der Partei –, und weil zweitens bei den maßgebenden Leuten Vorbehalte gegenüber Bündnispartnern bestehen, mit denen erst die PDS und dann Die Linke in Göttingen lange zusammengearbeitet hat. Da spielt Antikommunismus eine große Rolle. Und auch, dass einige Leute aus der sogenannten Bewegungslinken glauben, sie selbst seien Bewegung genug. Das Kalkül war, dass das Bündnis verschwindet, wenn die Partei rausgeht. Aber inzwischen hat man etwas erschrocken festgestellt, dass man sich da geirrt hat. Die GöLi hat am vergangenen Wochenende Listen aufgestellt. Das Bündnis wird auch noch einen Oberbürgermeisterkandidaten nominieren.

Wer gehört aktuell zur GöLi?

Dazu gehören parteilose Linke, Mitglieder der DKP, der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke und die Groner Antifaschistische Liste.

Hat die Distanzierung von diesem Bündnis auch etwas mit den Veränderungen in der Zusammensetzung der Partei Die Linke in den vergangenen Jahren zu tun?

Auf jeden Fall. Diejenigen, die jetzt im Kreisverband den Ton angeben, sind fast durchweg während der Coronakrise, als keine normale Parteiarbeit möglich war, in die erste Reihe gerückt. Es gibt viele neue Mitglieder, die die Partei nur so kennen, wie sie jetzt ist. Auch in Göttingen sind in den zurückliegenden Jahren viele langjährige Mitglieder ausgetreten.

In einer Stellungnahme der Kommunistischen Plattform Göttingen wird dem Kreisverband vorgehalten, in seiner jüngsten Erklärung zum Rückzug aus dem Bündnis werde »gelogen, dass die Schwarte kracht«. In welcher Hinsicht?

Diese Erklärung ist einmal mehr von dem durchsichtigen Bestreben gekennzeichnet, eine Nähe der GöLi zum BSW herbeizufabulieren, um den Rückzug aus dem Bündnis vor den eigenen Mitgliedern zu rechtfertigen. Eine Befassung mit der realen Arbeit der Stadtratsfraktion oder mit dem immer noch gültigen Kommunalwahlprogramm von 2021 erfolgt gar nicht. Eigentlich stimmt an der Erklärung nur die Feststellung, dass der Kreisverband nicht mehr Teil der GöLi ist.

Hat die GöLi Aussichten, im September erneut in den Rat der Stadt einzuziehen?

Aus meiner Sicht hat sie sogar recht gute Chancen. Ich halte vier Mandate für erreichbar. Das Bündnis ist verankert und arbeitet seit Jahrzehnten in den Stadtteilen. Die Partei Die Linke tritt in Göttingen dagegen zum ersten Mal selbständig an. Gäbe es einen gemeinsamen Antritt, wären sicher sechs oder sieben Mandate drin. Die Partei hat deutlich gemacht, dass sie das nicht mehr will. Aber der Versuch, sich von oben her und gegen gewachsene Strukturen selbständig in den Stadtteilen zu verankern, läuft aus meiner Sicht nicht sonderlich erfolgreich.

Sie sind Mitglied der Partei und kandidieren auf der GöLi-Liste. Wird Druck ausgeübt, das bleibenzulassen?

Letzten Sommer wurde auf der Ebene des Kreisverbandes bereits signalisiert, dass Mitglieder und sogar Zusammenschlüsse, die konkurrierende Kandidaturen unterstützen, ausgeschlossen werden können. Also ein Vorratsbeschluss mit der Drohung, die KPF, die ja Teil der GöLi ist, auszuschließen. Dass das satzungsmäßig gar nicht gedeckt ist, müsste den Verantwortlichen eigentlich bekannt sein.