The War Must Go On

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Donnerstag wieder einmal eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York gehalten. Dabei geriet er planmäßig ins Schwärmen und behauptete, es sei »nur eine Frage der Zeit, dass im Iran etwas Unglaubliches geschehen wird. Die Macht des Volkes wird die Leute an der Macht überwinden. Bitte hören Sie mir genau zu: Eines Tages, und dieser Tag ist vielleicht nicht weit entfernt, wird das iranische Volk frei sein. Ihr mörderisches Regime wird über seine Lügen, seine Korruption, seine Grausamkeit stürzen.« Diesen Traum predigt Netanjahu allerdings schon seit den Demonstrationen des Jahres 2009, der sogenannten Grünen Bewegung, als die iranische Opposition dem damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad Wahlfälschung vorwarf.

Andererseits: US-Präsident Trump, der sich kurzzeitig einer ähnlichen Rhetorik bediente, hat diese Hoffnung offenbar aufgegeben. Am Dienstag erzählte er in New York, dass sein Schwiegersohn Jared Kushner und sein Chefunterhändler Steve Witkoff kurz zuvor ein »sehr gutes« dreistündiges Treffen mit einer iranischen Delegation gehabt hätten. Er glaube, dass es »eine Menge Bewegung« gebe, »um eine Vereinbarung zu erreichen«. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen schwenkte Trump an diesem Punkt plötzlich zu Drohungen um: »Wir werden Iran finanziell vollständig isolieren und einfach Druck anwenden, weil wir hoffen, dass sie schnell das Richtige tun werden, bevor es zu spät ist. Es wird ein Punkt kommen, an dem es zu spät ist und wir nicht länger die Option haben, ihnen das Überleben als Nation zu gestatten.«

Der Darstellung des Treffens durch Trump widersprach Teherans Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei. Er betonte, dass es sich nur um ein »indirektes« Gespräch gehandelt habe, bei dem unter Vermittlung des Emirats Katar Botschaften ausgetauscht worden seien. Iran habe seine Bedingungen für eine Auflösung der gegenseitigen Blockade im Persischen Golf und die Aufnahme substantieller Verhandlungen präsentiert. Diese sind allerdings schon seit mehreren Monaten bekannt und anscheinend nicht im geringsten verändert worden. Wenn das zutrifft – und es ist nichts bekannt, das dagegen spricht –, leuchtet nicht ein, wozu man sich unter Beteiligung von Außenminister Abbas Araghtschi noch einmal drei Stunden treffen musste, um die Bedingungen erneut zu wiederholen: Die USA (und Israel) müssten den Krieg »an allen Fronten«, also auch im Gazastreifen und im Libanon, vollständig beenden, alle beschlagnahmten iranischen Konten und anderen Vermögenswerte müssten sofort freigegeben und alle Sanktionen aufgehoben werden. So steht es allerdings, auch wenn die iranische Seite erfinderisch im Hineininterpretieren ist, nicht in dem am 17. Juni unterzeichneten »Islamabad-Memorandum«, das nie praktische Bedeutung erlangte. Davon kann sich jeder durch einfaches Lesen des Textes, der im Internet vielfach im Wortlaut dokumentiert ist, überzeugen.

Israel, ohne bedeutende Unterschiede zwischen der Regierung und fast der gesamten Opposition, bekennt sich ohnehin offen dazu, seinen Angriffskrieg gegen Iran »bis zum Ende« fortzusetzen, ohne jede Rücksicht darauf, was zwischen Teheran und Washington vielleicht vereinbart werden könnte. Auch die »Verwüstung von Irans Atomanlagen« im Junikrieg 2025, mit der Israels Regierungschef in seiner Ansprache an die UN-Generalversammlung prahlte, spielt in Wirklichkeit für die Kriegführung des zionistischen Staates keine entscheidende Rolle. Netanjahu hat schon in der ersten Hälfte der 1990er Jahre, damals noch als Oppositionspolitiker, begonnen, von iranischen Atomwaffen zu phantasieren und Daten für deren Fertigstellung zu erfinden, die er seither ständig neu definieren musste.

Die Wiederaufnahme des Krieges gegen Iran sei »nur eine Frage der Zeit«, zitierte die Jerusalem Post am Donnerstag Äußerungen eines weder namentlich noch zuordnungsmäßig bezeichneten israelischen »Offiziellen« gegenüber dem staatlichen saudiarabischen Fernsehsender Al-Hadath. Die Regierung in Teheran bemühe sich aus Sorge vor einem Angriff eilig, ihr Nuklearprogramm zu reaktivieren und zu sichern. Israel messe den gegenwärtigen Verhandlungen zwischen den USA und Iran keine große Bedeutung bei. Zugleich lassen iranische Medien erkennen, dass das Land sich auf die nächste große Angriffswelle nach den Midtermwahlen in den USA am 3. November vorbereitet.