Parteigründerin des Tages: Katja Wolf
In Thüringen blüht das politische Leben mächtig auf. Nach dem am Freitag vollzogenen Austritt ihrer Leute aus dem BSW rief Finanzministerin Katja Wolf am Sonntag dpa zu: »Wir müssen schnellstmöglich gründen.« Nämlich eine neue Partei. »Noch im Oktober« soll das passieren. Warum erst im Oktober? Die drei Gründer, die zwei Tage früher ausgetreten waren, hatten umgehend die Partei »Deine Stimme zählt« an den Start gebracht. Waren die besser vorbereitet?
Wolf hat aber verstanden, was fällig ist: »Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei.« Das ist erfrischend ehrlich: Die ehemalige Eisenacher Oberbürgermeisterin, die 2024 mit einem Sprung das schwankende Schiff der Ramelow-Linkspartei verlassen hatte und überraschend zum BSW gewechselt war, denkt konsequent vom Mandat her: Welche Firma taugt, um die (weitere) Teilnahme am Betrieb zu ermöglichen? So dachten viele, die in Thüringen beim BSW anklopften und dort auch prompt hereingelassen wurden. Bei der Einweisung der Rekrutierer muss etwas schiefgelaufen sein, denn Karrieristen sollten doch angeblich ferngehalten werden.
Die Herrlichkeit der »Volkspartei«-Ära, die in Thüringen nach 1990 ohnehin nie richtig ankam, ist jedenfalls vorbei. Neugründungen wie die von Wolf sind Resultat einer Entwicklung, die gerade in den ostdeutschen Ländern seit Jahren in aller Stille vor sich geht: Dort sind es die Mandatsträger und ihre Angestellten, die »die Partei« sind. Eines von vielen Symptomen ist, dass den Wählern regelmäßig Listen vorgesetzt werden, auf denen neben den Abgeordneten deren Mitarbeiter plaziert werden. Ein Kreislauf, der die Parteimitglieder, die es sonst noch gibt, zu Zuschauern macht. Bei »Deine Stimme zählt« und in der kommenden Wolf-Partei gibt es nicht einmal die: Parlamentslöwen spielen Partei, und jeder weiß, dass die außerhalb des Landtags gar nicht existiert. Vielleicht meinte Mario Voigt das, als er am Freitag von einem »Tag der Klarheit« sprach.
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