Serbischer Balanceakt

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić bleibt seinem Schaukelkurs zwischen Ost und West treu. Anfang vergangener Woche hatte die EU-Kommission mitgeteilt, dass sie gegenwärtig keine Fortschritte in Serbien erkenne, die das Land einer Mitgliedschaft näherbrächten – lediglich Montenegro dürfe in nächster Zukunft auf einen Beitritt hoffen. Am Sonntag wiederholte Vučić dann laut der Agentur Viory (früher RT) in der Stadt Lapovo vor Journalisten: »Sie kennen die Politik Serbiens. Meine Politik ist es, auch freundschaftliche Beziehungen zu Russland zu pflegen.« Eine Stellungnahme, die in Brüssel nicht gut ankommt. Vučić besuchte Lapovo im Rahmen der Kampagne »Serbien gewinnt« seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS). Denn seit einigen Wochen schon befindet er sich im Wahlkampfmodus.

Im Mai hatte eine Studie des Zentrums für Forschung, Transparenz und Rechenschaftspflicht (CRTA) in Belgrad vorhergesagt, dass eine von den seit nun schon November 2024 regelmäßig im ganzen Land protestierenden Studenten gebildete neue politische Kraft bei Parlamentswahlen mehr Stimmen erreichen könnte als die SNS. Darauf hatte Vučić Ende Juni in einer Flucht nach vorn nicht nur vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Auch stellte er seinen Rücktritt als Präsident in Aussicht – um dann womöglich neuer Premierminister werden zu können. Auch am Montag bekräftigte Vučić bei einem Lokaltermin noch einmal gegenüber Medienvertretern, dass der Urnengang »sehr bald ausgerufen« werde.

Bis dahin versucht Vučić offensichtlich, sich als Staatsmann zu präsentieren, der Serbien auf einem unabhängigen Kurs hält. So besuchte er in der vergangenen Woche zum ersten Mal seit dem russischen Einmarsch im Februar 2022 Kiew. Am »Tag der ukrainischen Staatlichkeit« am Mittwoch nahm er am dortigen Gipfeltreffen der Länder Südosteuropas und der Ukraine teil. Jedoch verzichtete er als einziger der anwesenden Staats- und Regierungschefs darauf, eine Erklärung zur Unterstützung Kiews zu unterzeichnen. Auch unterließ es der serbische Präsident, den gefallenen ukrainischen Soldaten symbolisch die letzte Ehre zu erweisen, und hielt sich einer Ordensverleihung an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fern.

Die Kiewer Erklärung verurteilt jegliche Unterstützung Russlands und prangert Moskauer Verstöße gegen internationales Recht an. Zwar unterhalten Serbien und Russland traditionell gute Beziehungen. Doch fiel es Vučić möglicherweise auch deswegen schwer, seinen Namen unter eine solche Stellungnahme zu setzen, da bei dem völkerrechtswidrigen NATO-Angriff auf Jugoslawien und Serbien 1999 eine vergleichbare Unterstützung ausgeblieben war. Allerdings steht Serbien mit seiner Zurückhaltung in Sachen Ukraine nicht ganz allein. Am Dienstag vergangener Woche hatte Bulgariens Präsident Rumen Radew eine Beteiligung an der »Koalition der Willigen« abgelehnt, die militärische Hilfe für die Ukraine koordiniert, und plädierte statt dessen für eine diplomatische Lösung des Konflikts. Trotz seines Besuchs der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag bekräftigte Radew seine Skepsis gegenüber weiteren Waffenlieferungen an Kiew.

Serbien ist heute der einzige Balkanstaat, der weder in der EU noch in der NATO Mitglied ist und dazu noch mit dem Dinar über eine unabhängige Währung verfügt. Denn Bosnien und Herzegowinas Konvertible Mark ist fest an den Euro gekoppelt, und Kosovo, das von Serbien nicht anerkannt, sondern als abtrünnige Provinz angesehen wird, nutzt den Euro als Landeswährung. Überhaupt könnte es scheinen, als würde Vučić den ehemals jugoslawischen Spagat zwischen Ost und West fortführen, indem er enge Beziehungen zu Russland und China pflegt, während er gleichzeitig einen EU-Beitritt und westliche Investitionen anstrebt. Anders als bei Tito ist der Drahtseilakt aber nicht von sozialistischem Internationalismus, sondern von einem Pragmatismus getrieben, der auf die Konsolidierung der eigenen Macht abzielt – ohne den Anspruch auf einen »dritten Weg«. So verwundert auch nicht der Schluss mancher Beobachter, das letzte unabhängige Balkanland sei in Wirklichkeit Titos Jugoslawien gewesen.