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Das Martyrium in den Gefängnissen
Seit dem 7. Oktober 2023 wurden 104 Palästinenser in israelischer Haft in den Tod getrieben
Das große Sterben geht weiter, Tag für Tag. Nicht nur in Gaza, im Südlibanon und in der Westbank, sondern auch in israelischen Gefängnissen. Dafür sorgt Minister Ben-Gvir. Das letzte Opfer ist Imad Sirhan, 47 Jahre alt, aus Haifa. Nach seiner Verhaftung 2001 wurde er 2002 zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Anklage: Er soll versucht haben, eine terroristische Zelle zu gründen. Konkret wurden ihm fahrlässige Tötung und schwerer Raub vorgeworfen. Sirhan holte sich im Gefängnis zahllose chronische Leiden wie Herzkrankheit, Diabetes, hohen Blutdruck und Obesität und brauchte zuletzt einen Rollstuhl. Er starb vergangenen Sonntag an Herzstillstand.
Die Ärzte für Menschenrechte Israel (Physicians for Human Rights, PHRI) fanden heraus, dass Sirhan seit 2023 nicht mehr von einem Arzt untersucht worden war. Sie weisen darauf hin, dass 55 von insgesamt 104 seit dem 7. Oktober 2023 in der Haft getöteten Palästinensern in regulären israelischen Gefängnissen festgehalten wurden. Sie stammten aus Israel, aus der Westbank und aus dem Gazastreifen. 49 starben in Militärgefängnissen und kamen ausschließlich aus Gaza.
Die israelische Menschenrechtsorganisation Ha-Moked – Zentrum für die Verteidigung des Individuums – stellt auf ihrer Webseite eine erschütternde Statistik zusammen. Derzeit hält Israel 9.361 sogenannte Sicherheitsgefangene fest. Nur 1.335 davon sind verurteilt. 3.386 sind in Haft, ohne verurteilt zu sein. 3.324 sind sogenannte Administrativhäftlinge, die ohne Anklage und Verurteilung gefangengehalten werden. 1.316 schließlich sind Gefangene aus Gaza, die als »illegale Kämpfer« gelten. Sowohl Administrativhäftlinge als auch »illegale Kämpfer« werden regelmäßig und wiederholt zu weiteren Monaten im Kerker verdammt.
Zu den »illegalen Kämpfern« gehört auch der weltweit heute wohl bekannteste palästinensische Häftling, der Arzt Hussam Abu Safija aus Gaza. Er wurde Ende 2024 direkt aus dem Krankenhaus heraus, das er leitete, verhaftet. Er hatte sich konstant geweigert, die medizinische Versorgung für die Menschen im Norden Gazas zu stoppen. Die ersten Wochen wurde er im berüchtigten Gefängnis Sde Teiman fast zu Tode gefoltert. Internationaler Druck führte dazu, dass er in die Westbank in ein weiteres Foltergefängnis, nämlich Ofer, zwischen Jerusalem und Ramallah gelegen, überführt wurde. Die Folterung und das systematische Aushungern gingen aber weiter. Dann brachte man ihn in eines der schlimmsten Gefängnisse, nach Ketziot. Als Reaktion auf seine Beschwerden, die sein Rechtsanwalt Nasser Odeh, der ihn kurz sehen konnte, veröffentlichte, wurde er im Nafha-Gefängnis in Isolationshaft genommen.
PHRI brachte Abu Safijas Fall vor das Oberste Gericht. Weltweit hofften Menschenrechtsaktivisten und Ärzteorganisationen, dass wenigstens dieses sich an internationales Recht halten würde. Das war naiv. Die Richter meinten, es sei legal, dass Abu Safija für weitere sechs Monate als »illegaler Kämpfer« festgehalten werde. Der südafrikanische Musiker Dollar Brand/Abdallah Ibrahim ist leider gerade verstorben: Er hätte für Abu Safija spielen müssen, genau wie er das für Nelson Mandela gemacht hat.
Helga Baumgarten ist emeritierte Professorin für Politik der Universität Birzeit und schreibt wöchentlich ihre Kolumne »Brief aus Jerusalem«.
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