Deutschland am Scheideweg

Wer sich faktenorientiert mit der Meinungsfreiheit in Deutschland befasst, stellt unweigerlich fest, dass die Lage nicht so rosig ist. Zu diesem Schluss kam auch die UN-Sonderberichterstatterin zum Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Irene Khan, während ihres knapp zweiwöchigen Besuchs in der Bundesrepublik. »Die Meinungsfreiheit in Deutschland schwindet zunehmend und wird durch mehrere negative Trends untergraben«, sagte sie am Freitag in Berlin vor Journ...