Eine US-Militärbasis, die keine sein soll

In Australien soll eine gemeinschaftliche U-Boot-Flotte mit den USA und Großbritannien im Rahmen des AUKUS-Paktes entstehen. Schon im kommenden Jahr sollen dafür US-Marinesoldaten zu der australischen Marinebasis HMAS Sterling geschickt werden. Fünf Jahre ist es her, seit die drei Nationen den gegen China gerichteten Pakt, benannt nach den Initialen der drei Länder, aus der Taufe gehoben haben. Das Militärbündnis im asiatisch-pazifischen Raum soll unter anderem dem australischen Militär erstmals atomgetriebene U-Boote verschaffen. Wie jetzt bekannt wurde, liegt inzwischen der Entwurf eines Rahmenabkommens für die künftige Militärbasis im Bundesstaat Westaustralien vor, wie zuerst am Donnerstag das konservative Flaggschiff The Australian des Medienzaren Rupert Murdoch verkündet und sich dabei auf Quellen im US-Regierungsapparat berufen hatte.

Die größte Überraschung dabei: Die USA wollen ihre Zahl der künftig in Westaustralien stationierten Marinesoldaten auf 2.300 nahezu verdoppeln. Das bringt vor allem die sozialdemokratische australische Regierung unter Labor-Premier Anthony Albanese in gewisse Erklärungsnöte. Sie ließ inzwischen klarstellen, bei dem Vorhaben, das unter der Bezeichnung Submarine Rotational Force West (SRF-West) firmiert, handle es sich »nicht um einen US-Militärstützpunkt auf australischem Boden«. Mit Blick auf die harten Fakten sind dies aber nur semantische Feinheiten. Der Ausbau der Marinebasis HMAS Stirling ist einer der zentralen Bausteine des AUKUS-Paktes. Die Hafenanlage liegt in einer Bucht von Garden Island, eine der westaustralischen Regionalhauptstadt Perth südlich vorgelagerte Insel, die direkt neben dem Hafen auch einen Militärflughafen beherbergt. Allein für den Perther Vorort Henderson sind bis 2027 Investitionen von umgerechnet knapp 78 Millionen Euro vorgesehen, um »einen Verteidigungskomplex von Weltklasse zu errichten«.

In den Ausbau der Anlagen von HMAS Stirling sollen bis zu acht Milliarden Australische Dollar (AUD), umgerechnet 4,89 Milliarden Euro, fließen, hatte das Verteidigungsministerium in Canberra in einer Pressemitteilung vom 12. Juni bestätigt. Darin ist zudem von bis zu 3.000 Jobs die Rede, die dort für Australier entstehen würden. Im Hafen sollen vorerst US-amerikanische U-Boote gewartet und für Missionen in der Region koordiniert werden. Mittelfristig geht es dann um eine einheimische U-Boot-Flotte. Die ersten davon werden aber frühestens 2042/2043 zur Verfügung stehen. Zuvor soll die australische Marine drei U-Boote der »Virginia«-Klasse aus den USA erhalten. Die Lieferungen sind für 2032, 2035 und 2038 vorgesehen.

Am 24. Juli folgte die Mitteilung, dass die nationale und die Regionalregierung 4,6 Milliarden AUD zusätzlich in die Werft von Osborne im Bundesstaat Südaustralien investieren wollen, wo die eigenen U-Boote gebaut werden sollen. Das gaben Verteidigungsminister Richard Marles und Südaustraliens Premier Peter Malinauskas bei einem Ortstermin bekannt. Gegenüber ursprünglich insgesamt 3,9 Milliarden AUD geht es nun also um weit mehr als die doppelte Summe. Marles sprach bei der Pressekonferenz laut 9News von »einer Investition in einen gigantischen Sprung der australischen Verteidigungskapazität«.

Kurz darauf, am 30. Juli, ließ eine Aussage seines Kabinettskollegen Pat Conroy, zuständig für Rüstungsindustrie, aufmerken. Der aktuelle Vertrag mit den USA für die Basis HMAS Stirling in Westaustralien gelte nur von 2027 bis 2032 und laufe dann aus. Im Zuge der beginnenden eigenen Kapazitäten müsse ein Folgevertrag von späteren Regierungen ausgehandelt werden, so der Minister gegenüber ABC und The Australian. Die Äußerung illustriert zumindest innerhalb der beiden politischen Hauptlager punktuelle Unterschiede: Australiens Sozialdemokraten wollen im AUKUS-Dreigespann offenbar etwas mehr Selbstbewusstsein zeigen. James Paterson, verteidigungspolitischer Sprecher der konservativen Opposition, schäumte hingegen und nannte Conroys Aussagen »einen Räumungsbescheid« für die US-Marine in HMAS Stirling, »bevor diese dort überhaupt eingetroffen ist«.