Hegseth droht in Guantanamo

Die Reise reiht sich in den zunehmend aggressiven und zugleich scheinheiligen Kurs Washingtons gegenüber Havanna ein. Am Mittwoch stattete US-Verteidigungsminister Pete Hegseth dem Marinestützpunkt Guantanamo auf besetztem kubanischem Territorium einen Besuch ab und erklärte vor den dort stationierten Soldaten: »Bald können wir Freunde der kubanischen Regierung sein«, nachdem er dem Land unverhohlen mit militärischen Konsequenzen gedroht hatte, sollte Kuba seine Verteidigung ausbauen.

Hegseth bezeichnete es als »unklug«, sollte die kubanische Regierung versuchen, Waffensysteme zu beschaffen, die den Marinestützpunkt Guantanamo oder gar das US-amerikanische Festland erreichen könnten. Eine solche Entwicklung werde Washington nicht hinnehmen. Für diesen Fall drohte der Minister mit militärischen Vergeltungsmaßnahmen und direkten Angriffen auf die sozialistische Inselrepublik. »Was aus der Zukunft Kubas wird, liegt in den Händen des Präsidenten der Vereinigten Staaten und der kubanischen Führung«, so Hegseth. Das Pentagon werde dem Oberbefehlshaber Donald Trump »alle Optionen« zur Verfügung stellen, die er in einem solchen Szenario benötigen könnte.

Das Narrativ einer Bedrohung durch neue kubanische Waffensysteme wird seit einigen Monaten zunehmend von US-Medien und politischen Akteuren verbreitet. So behauptete die geheimdienstnahe US-Nachrichtenplattform Axios etwa Mitte Mai, Kuba verfüge über rund 300 einsatzbereite Kampfdrohnen, die Ziele auf dem nordamerikanischen Festland angreifen könnten. Konkrete Belege für diese Darstellung wurden nicht vorgelegt. Die Regierung in Havanna wies die Vorwürfe als haltlos zurück und sprach von einer gezielten Desinformationskampagne. Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla erklärte, die Verbreitung solcher Behauptungen diene dazu, in der US-Öffentlichkeit ein Bedrohungsszenario zu konstruieren und damit eine weitere Verschärfung der Politik gegenüber Havanna zu rechtfertigen.

Die Präsenz der US-Armee und hochrangiger Militärvertreter in der Karibik hat sich zuletzt deutlich verstärkt. Nach einem Besuch des CIA-Direktors John Ratcliffe in der Region traf vor wenigen Tagen auch der Kommandeur des Südkommandos, General Francis Donovan, auf Kuba ein. Bereits zuvor hatte Washington seinen größten Flugzeugträger in Gewässer nahe der Küste des Landes verlegt.

Die Folgen der verschärften US-Blockade sind in der sozialistischen Inselrepublik zunehmend spürbar. Insbesondere das Ölembargo hat die ohnehin angespannte Versorgungslage weiter verschärft und zu schweren Einschränkungen bei Energieversorgung, Transport und öffentlichen Dienstleistungen geführt. Wiederkehrende Stromausfälle beeinträchtigen den Schulbetrieb und das Gesundheitswesen, während Engpässe beim Treibstoff und der medizinischen Ausrüstung die Versorgung der Bevölkerung erschweren. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk kritisierte am Montag die gravierenden Auswirkungen der US-Politik auf die kubanische Bevölkerung. Die Blockade treffe besonders schutzbedürftige Gruppen und gefährde grundlegende wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Rechte.

Das Weiße Haus reagierte darauf am Mittwoch mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit, die angeblich von der kubanischen Regierung bedroht werde. Die Sanktionen richteten sich gegen Organisationen und Personen, die eine Gefahr für die USA darstellten, erklärte ein Regierungsvertreter gegenüber Reuters.

Hegseths Besuch sorgte nicht nur wegen seiner Drohungen gegen Kuba für Kritik. So erklärte der Kriegsminister, die 15 noch verbliebenen Gefangenen des auf der Marinebasis eingerichteten Folterlagers, denen eine Verbindung zu den Anschlägen vom 11. September 2001 vorgeworfen wird, hätten längst hingerichtet werden sollen. Tatsächlich wurden lediglich zwei von ihnen vor Militärgerichten verurteilt. Insgesamt hielten die USA in den vergangenen 25 Jahren mehr als 800 Menschen in dem Lager fest – viele von ihnen ohne Anklage. Zahlreiche ehemalige Häftlinge berichten von systematischer Folter und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen.