Die kommunistische Partei der Arbeit Schweiz ruft zum Boykott des Eurovision Song Contests 2026 auf:

Die Europäische Rundfunkunion hätte Anfang November 2025 über die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest 2026 abstimmen sollen. Diese Abstimmung wurde letztlich abgesagt, obwohl eine Mehrheit der nationalen Rundfunkanstalten den Ausschluss Israels hätte unterstützen können. Diese Absage ist schwerwiegend: Sie ermöglicht es, die Teilnahme eines Staates künstlich aufrechtzuerhalten, dessen Regierung eine kriminelle Politik gegen das palästinensische Volk verfolgt. Tatsächlich bedeutet die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest, Kultur zu nutzen, um sein internationales Image zu normalisieren.

Mehrere Länder haben bereits Stellung bezogen. Irland, Spanien, die Niederlande, Slowenien und Island boykottieren die Teilnahme am Wettbewerb, falls Israel weiterhin zugelassen wird. Diese Entscheidungen zeigen, dass es möglich ist, Komplizenschaft oder Schweigen zu verweigern. Die Schweiz hingegen hat sich entschieden, Israel zu unterstützen. Tatsächlich beteiligen sich weder die SRG (Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, jW) noch der Bundesrat am Boykott. Die Schweiz nimmt am Eurovision Song Contest 2026 teil und hat sich gegen den Ausschluss Israels positioniert. Israel in einem prestigeträchtigen internationalen Wettbewerb zu unterstützen, während der Genozid in Gaza, die Kolonisierung im Westjordanland, die Angriffe auf den Libanon, Vertreibungen und Landenteignungen, die Verweigerung des Rückkehrrechts für palästinensische Geflüchtete andauern und zudem die Todesstrafe wieder eingeführt wurde, bedeutet, die Normalisierung der illegalen Praktiken des israelischen Staates zu unterstützen.

Die südafrikanische Geschichte erinnert daran, dass Boykotte eine entscheidende Waffe der Zivilgesellschaft gegen ein Apartheidregime sein können. Dieser Boykott betraf nicht nur Waffen oder Waren, sondern auch Sport, Kultur und Universitäten. Kultureller Boykott ist keineswegs blinde Wut, sondern manchmal eines der wenigen verfügbaren Druckmittel, wenn Regierungen sich weigern zu handeln. Kritiker:innen wenden ein, dass ein kultureller Boykott auch Künstler:innen, Bürger:innen oder Gegner:innen Netanjahus treffen kann. Dieser Einwand ist legitim, darf aber nicht als Vorwand für Untätigkeit dienen. Die möglichen Schäden müssen im Verhältnis zum allgemeinen Ziel gesehen werden: Druck auf einen Staat auszuüben, der das Völkerrecht massiv verletzt, während sich die Schweizer Regierung allzu oft mit folgenlosen Erklärungen begnügt.

Wir fordern daher die SRG und den Bundesrat auf, den Ausschluss Israels vom Eurovision Song Contest zu unterstützen oder die Schweiz vom Eurovision Song Contest 2026 zurückzuziehen, falls Israel weiterhin teilnehmen darf. (...)

Im Interview mit dem Kurier antwortete die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) am Sonntag auf die Frage »Gab es nie die Idee, sich vom Begriff ›kommunistisch‹ im Parteinamen zu trennen?«:

Nein. In den vergangenen 15 Jahren noch weniger als zuvor. Als Ernest Kaltenegger 1998 seine großen Wahlerfolge gehabt hat, war das ganz stark Thema bei vielen Leuten, die uns gewählt haben. Aber von einer Namensänderung bin ich nicht ganz überzeugt, wir sind ja Kommunisten. Das wäre Etikettenschwindel. Ich selbst bin überzeugte Marxistin. Warum soll man das dann nicht auch so sagen? Wie sollten wir uns dann nennen? Linke? Aber Linke gibt es so viele wie Sand am Meer, darunter kann man alles und nichts verstehen. Ich bin keine Linke, ich bin bei der KPÖ.