Evident rechtswidrig

Kunst ist zwar frei. »Aber nicht regellos.« Mit diesem Pathos kündigte der damalige Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) am 4. Januar 2024 die Einführung einer Antidiskriminierungsklausel an. Diese sollte von da an die Zuwendungen der Senatsverwaltung für Kultur begleiten. Ihr zentraler Bestandteil war die IHRA-Antisemitismusdefinition, mit der Kritik am Staat Israel als antisemitisch denunziert werden kann. Kaum war die Klausel da, war sie auch schon wieder weg....