Ostermärsche erfolgreich gestartet

Am Freitag teilte das Netzwerk Friedenskooperative mit:

Die diesjährigen Ostermärsche sind erfolgreich mit ersten Aktionen am Gründonnerstag in Erfurt, Jena, ­Königs Wusterhausen und ­Regensburg gestartet. In Erfurt nahmen laut Veranstalter*innen rund 200 Menschen teil, in Jena lag die Teilnehmerzahl bei 300. Die Gesamtzahl lag am Gründonnerstag in etwa auf dem Niveau der Vorjahre. (…)

Bei den über 100 Ostermarschterminen werden die Kriege in Nahost und der Golfregion, in der Ukraine, der Protest gegen Aufrüstung und die Reaktivierung der Wehrpflicht im Zentrum stehen. Es wird mit mehreren zehntausend Menschen gerechnet, die an den Aktionen über Ostern teilnehmen. »Viele Menschen blicken mit großer Sorge auf die immer größer werdenden Militärausgaben in Deutschland und weltweit. Sie fürchten: Nach Aufrüstung kommt Krieg. Das treibt sie zu Ostern auf die Straßen«, berichtet Kristian Golla aus dem Büro des Netzwerk Friedenskooperative, das die Informationen zum Ostermarsch bündelt.

Deutschland ist mittlerweile viertgrößter Waffenexporteur und hat dabei China überholt. Gleichzeitig hat sich der Militäretat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Dies sind besorgniserregende Entwicklungen, die das Netzwerk Friedenskooperative scharf kritisiert und in Frage stellt, besonders angesichts der fehlenden Gelder für soziale und andere Bereiche. (…) Fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung sollen die NATO-Staaten künftig für Militär und kriegsrelevante Infrastruktur ausgeben. Fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes entsprächen nach heutigen Zahlen fast der Hälfte des deutschen Bundeshaushalts – mindestens 200 Milliarden Euro. Geld, das so dringend in anderen Bereichen benötigt wird. »Wir leben in Zeiten, in denen scheinbar unbegrenzt Ressourcen für Aufrüstung vorhanden sind, während in allen anderen Bereichen Geld fehlt. (…)«, erklärt Kristian Golla. (…)

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Assoziation der Antifaschisten (FIR) begrüßte am Donnerstag die UN-Resolution, die »Sklavenhandel als schwerstes Verbrechen gegen die Menschlichkeit« verurteilt:

Diese Bewertung folgt dem Nürnberger Kriegsverbrecherprozess und den dort festgelegten Regeln für das internationale Strafrecht in der juristischen Aufarbeitung der NS-Verbrechen. (…) Die Übernahme von Rechtsprinzipien des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals bedeutet in keiner Weise eine Relativierung der faschistischen Massenverbrechen, sondern nimmt darauf Bezug, dass es bis zur Zerschlagung des Nazismus durch die Antihitlerkoalition im internationalen Strafrecht keine gemeinsamen Kriterien gab, um Menschheitsverbrechen juristisch verfolgen zu können. (…) 123 Staaten stimmten für eine von Ghana eingebrachte Resolution. (…) Drei Staaten, USA, Israel und Argentinien, stimmten gegen die Resolution, während 53 Staaten, unter ihnen fast alle Staaten der Europäischen Union, und alle früheren europäischen Kolonialmächte, sich enthielten. Dies zeigt eine geschichtspolitische Kluft zwischen Nord und Süd, zwischen den Profiteuren der Sklaverei und deren Opfern. (…)