Drohen, verhandeln, eskalieren

Es könnte das übliche Verwirrspiel von Donald Trump und Benjamin Netanjahu sein. Oder aber ein Anzeichen dafür, dass der Iran-Krieg für den US-Präsidenten politisch doch zu teuer wird. Am Dienstag meldete Fox News, Trump sei zu Gesprächen mit Teheran bereit. Tags zuvor hatte er bereits gegenüber dem Sender CBS gesagt, der Krieg sei »so gut wie« beendet. Schließlich habe man Iran entschieden militärisch geschwächt, so dass man weit vor den im Zeitplan gesetzten Zielen liege. Nach einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin hatte er zudem angekündigt, einen Teil der Sanktionen gegen russisches Öl aufheben zu wollen. Mit Folgen: Die Ölpreise gaben am Dienstag nach.

Anders hingegen äußerte sich Trumps »Partner in Crime« Benjamin Netanjahu. Der israelische Premier erteilte einem baldigen Kriegsende in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung seines Büros eine Absage. Wörtlich heißt es dort: »Unser Bestreben ist es, das iranische Volk vom Joch der Tyrannei zu befreien. (…) Wir werden ihnen mit den bisherigen Maßnahmen die Knochen brechen – und wir sind noch nicht fertig.« Augenscheinlich benötigen die beiden Angreiferstaaten dabei jedoch Unterstützung: Wie die Washington Post am Dienstag berichtete, ziehen die USA zum Unmut des dortigen Präsidenten einen Teil des THAAD-Raketenabwehrsystems aus Südkorea ab und verlegen es in den Mittleren Osten. Auch »Patriot«-Abfangraketen würden aus anderen Regionen abgezogen.

Doch nicht nur von israelisch-US-amerikanischer Seite, sondern auch aus Teheran kamen am Dienstag gemischte Signale. Während Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi für den Fall eines Waffenstillstandes oder Kriegsendes Sicherheitsgarantien forderte, dementierte sein Chef dies. Verhandlungen mit den USA seien »nicht mehr auf dem Tisch«, so Abbas Araghtschi am Dienstag. Mohammed Bagher Ghalibaf, Sprecher des iranischen Parlaments, ging noch weiter: »Wir streben definitiv keinen Waffenstillstand an; wir sind der Meinung, dass der Angreifer einen Schlag ins Gesicht verdient, damit er seine Lektion lernt und nie wieder auf die Idee kommt, unseren geliebten Iran anzugreifen.« Zudem sagte er, dass der Aggressor seine Vorherrschaft durch ein Muster von »Krieg, Verhandlungen, Waffenstillstand und dann wieder Krieg« festige. Diesen Kreislauf wolle Iran durchbrechen.

Ähnlich unnachgiebig zeigen sich die Iranischen Revolutionsgarden. Trumps Ankündigung eines baldigen Kriegsendes sei Unsinn. Sie seien diejenigen, die bestimmen würden, wann der Krieg ende, ließen sie am Dienstag verlauten. Ihre Ansage, nur Schiffe derjenigen Staaten die Meerenge von Hormus passieren zu lassen, die israelische und US-amerikanische Botschafter ihres Landes verwiesen, rief – wie zu erwarten – rumpelstilzchenhafte Reaktionen beim US-Präsidenten hervor. »Falls der Iran irgend etwas unternimmt, was den Ölfluss durch die Straße von Hormus stoppt, werden sie von den ‌Vereinigten Staaten von Amerika ‌zwanzigmal stärker getroffen werden als bislang«, polterte Trump auf »Truth Social«. Er will Öltanker durch die Meerenge eskortieren lassen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bestätigte am selben Tag, dass eine »internationale Eskortflotte« auf die Beine gestellt werde. In Paris trafen sich am Mittag auch die Energieminister der G7, um über die aktuelle Situation zu beraten.

Wie Einwohner der iranischen Hauptstadt Teheran am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters angaben, waren sie in der vorangegangenen Nacht am stärksten seit Kriegsbeginn bombardiert worden. Dennoch kündigte US-Kriegsminister Pete Hegseth gegenüber Journalisten im Pentagon an, das Land werde in den kommenden Stunden noch stärker getroffen als jemals zuvor. Dass die USA von der ersten Stunde an nicht nur das Völkerrecht durch ihren Angriffskrieg verletzt haben, sondern mutmaßlich auch Kriegsverbrechen begehen, scheint der Fall der Mädchenschule in Minab in Südiran zu zeigen. Bereits am Freitag hatte die New York Times berichtet, dass die USA wahrscheinlich für den Angriff auf das Gebäude am 28. Februar verantwortlich sind, bei dem mehr als 150 Schülerinnen sowie Personal durch Einschläge von »Tomahawk«-Raketen starben – während die USA einen benachbarten Marinestützpunkt der Revolutionsgarden mit diesen Lenkwaffen beschossen. In einer wirren Erklärung warf Trump am Montag vor Journalisten Iran vor, »Tomahawks« auf die Schule gefeuert zu haben. Laut New York Times sind die USA jedoch das einzige am Konflikt beteiligte Land, das diese US-Raketen besitzt.