Merz’ Monsterkröten

Der Plan, den Friedrich Merz da ausgeklügelt und ausgefuchst hat, ist bestechend einfach. Teil eins: Deutschland muss in Zukunft weniger Geld in den EU-Haushalt einzahlen. Die ärmeren, vor allem östlichen EU-Staaten erhalten dann eben geringere Mittel aus Brüssel. Teil zwei: Deutschland muss ab sofort weniger an die Ukraine zahlen; dafür springen die EU-Mitglieder ein, die nicht so wohlhabend sind. Das ist die Merzsche Variante einer Win-win-Situation: Die Bundesrepublik gewinnt zweimal. Und weil Merz, wie erwähnt, schlau ist und ahnt, dass nicht alle in der EU über seinen Plan in Jubel ausbrechen werden, greift er gleich zum ganz dicken Hammer: Er wird, das hat er EU-Ratspräsident António Costa mitgeteilt, über den EU-Haushalt erst dann verhandeln, wenn alle EU-Mitglieder Teil zwei seines Plans geschluckt haben. Vorher wird nicht einmal diskutiert.

Wie lautet die Vokabel, die man im Alltag für ein derartiges Vorgehen verwendet? Richtig: Erpressung. Das Wort hat denn auch prompt der slowakische Ministerpräsident Robert Fico benutzt, als er mitteilte, so lasse sich sein Land nicht abfertigen. Die Slowakei hält sich bei der Unterstützung für die Ukraine bisher bekanntlich zurück. Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar äußerte sich etwas weniger direkt als Fico – schließlich stand er gerade im Bundeskanzleramt, als er zu den Merzschen Plänen befragt wurde –, doch der Sache nach positionierte er sich kaum anders. Tschechien und Bulgarien zogen umgehend nach, und man darf davon ausgehen, dass noch weitere EU-Staaten Merz’ Vorstellungen nicht teilen, um so weniger, als er sie faktisch per Ultimatum durchsetzen will. Monsterkröten schluckt niemand gern, schon gar nicht auf Kommando.

Sieht man von den inhaltlichen Zumutungen ab – reiche Länder sollen weniger, arme mehr zahlen, und für Berlins Idee von der Außenpolitik der EU sollen künftig alle mit viel Geld aufkommen –, dann bleibt noch eines: Mit Merz kehrt der alte deutsche Kommandoton nach Europa zurück. Seine Vorgänger vertraten deutsche Interessen knallhart, mäßigten aber noch ihren Ton. Den rassistisch gefärbten Chauvinismus des Sauerländers (»Straßenbild«, »Drecksarbeit«, »Lifestyleteilzeit«) kennt man inzwischen – jedenfalls in der Bundesrepublik. Nun geht der blecherne Kanzler in der EU zu offenem Befehlsgehabe über. In aller Regel provoziert man mit derartigem Vorgehen vor allem Widerstand.