Im Widerspruch vereint

Kristallisiert sich da aus den tiefen Umbrüchen, in denen Westasien zur Zeit steckt, eine neue Struktur für die internationalen Beziehungen bedeutender Staaten der Region heraus? Das ist die eigentliche Frage, die das ungewohnte Außenministertreffen aufwarf, das am Freitag in Istanbul stattfand. Ungewohnt war die Zusammensetzung: Außer der Türkei, die – als Brücke zwischen Asien und Europa, wenn man so will – eingeladen hatte, waren Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten vertreten, zudem Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien. Saudi-Arabien, Pakistan und die Türkei haben sich im August zum neuen Mekka-Abkommen zusammengetan, einem Verteidigungsbündnis, das die Sicherheit der Region perspektivisch aus eigener Kraft gewährleisten soll, anstatt sich dazu auf äußere Mächte – sprich: die USA – zu stützen. Ägypten hat einen Beitritt in Betracht gezogen, und es arbeitet mit dem Trio seit kurzem auf politischer Ebene unter dem Kürzel R4 (Regional-4) zusammen.

Eins scheint klar: Auch wenn die Staaten des Mekka-Abkommens bzw. die R4 gemeinsam eigenständiger werden wollen, einen Bruch mit den USA kann sich keiner von ihnen leisten; dazu sind ihre politischen und ihre militärischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten viel zu eng. Allerdings sind die vier Länder – parallel zu ihren Bemühungen, industriell, auch rüstungsindustriell eigenständig zu werden – um Gegengewichte zu den USA bemüht, um so mehr, als die Trump-Regierung sich als überaus unzuverlässig erweist. Ökonomisch stützen sie sich mittlerweile stark auf China. Rüstungsgüter beschaffen sie seit kurzem, soweit sie sie nicht schon selbst herstellen wie vor allem die Türkei, in gewissem Maße in Südkorea. Eine politische Zusammenarbeit mit den Staaten Europas, die sich gleichfalls zunehmend von Trump brüskiert sehen – um nur zwei Stichworte zu nennen: Grönland, Dieseldeal –, könnte für sie bei ihrem Streben nach Eigenständigkeit durchaus von Nutzen sein.

Und es gäbe aktuell Anlässe zur Genüge, in die Kooperation mit praktischen Schritten einzusteigen. Dass die Straße von Hormus immer noch nahezu gesperrt ist; dass jetzt zudem das Bab Al-Mandab, die Meerenge bei Dschibuti, unsicher wird: Das sind ernste Probleme, die den Staaten Europas ebenso auf den Nägeln brennen wie den R4. Lässt sich da, während die USA und Israel stumpf den nächsten, für die ganze Region verheerenden Angriff auf Iran in den Blick nehmen, gemeinsam ein alternatives Vorgehen entwickeln? Oder ist dieser Versuch angesichts gravierender Differenzen zwischen den R4 und den Staaten Europas zum Scheitern verurteilt? Die Regierung der Türkei nannte als eines ihrer Hauptziele für das Treffen am Freitag, gemeinsam die Palästinenser zu unterstützen. Wie das mit Deutschland gehen soll, dessen Regierung sich israelischer gibt als Israel selbst, ist nicht ersichtlich. Auch sonst bestehen erhebliche Differenzen, denkt man nur etwa an die zentrale Rolle, die Indien, Pakistans Erzfeind, für Europas Asienpolitik spielt. Wie weit das beiderseitige Interesse reicht, Alternativen zur allzu engen Bindung an die USA zu eröffnen, dies auszuloten war ein Minimalziel des Außenministertreffens in Istanbul.