Gelegenheit macht Diebe
Korruption in der Ukraine
Der Staatsanwalt als Schutzgelderpresser – käme ein Krimiautor mit so einem Plot zu seinem Lektor, würde der ihn wahrscheinlich fragen, ob er es nicht eine Nummer kleiner hätte. Zu viel Klischee. Jedenfalls für deutsche Verhältnisse. Aber die Ukraine erweist sich auf dem Gebiet krimineller Kreativität als Land der unbegrenzten Möglichkeiten.
Warum ist das so? Der ukrainische Staat ist unfähig – und das hat nichts mit dem laufenden Krieg zu tun, das war vorher auch nicht anders – und deshalb inzwischen auch unwillig, seine Gesellschaft zu irgendeinem produktiven Zusammenhang zu organisieren. Das bedeutet nicht, dass zwischen Lwiw und Charkiw kein Brot gebacken und – aktuell – keine Militärdrohnen zusammengesetzt würden. Das schon, aber das Brotbacken ist überlebensnotwendig, und das andere passiert auf fremde Rechnung.
Diese Abhängigkeit hat sich tatsächlich mit dem Beginn des Krieges, dessen Führung die Ressourcen der Ukraine bei weitem übersteigt, verstärkt und damit auch den parasitären Charakter von Bourgeoisie und Staatsapparat. Seit 1991 hat eine gewendete Nomenklatura davon gelebt, sich an den vorhandenen Reichtümern der ehemaligen Sowjetrepublik Nr. 2 zu bedienen – immer nach dem Grundsatz »Texas muss von Texanern ausgeplündert werden«. Und der Appetit der Oberen wächst in dem Maße, in dem die noch vorhandenen Reichtümer durch den Krieg zerstört werden. Woran soll denn da noch verdient werden, wenn nicht an betrügerischen Tricks wie Anlageschwindel per Telefon oder dem Abgreifen westlicher Hilfsgelder, solange die praktisch unbegrenzt fließen? Wolodimir Selenskij und seine Umgebung müssen ja nur den Mund aufmachen und sagen, es fehlten noch mal 17 Milliarden Euro – und zwei EU-Sitzungen später hat er sie. Die Bundesregierung jedenfalls führt nach Aussage einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD vom letzten Jahr kein Audit durch, wofür ihre Hilfsgelder verwendet werden – weil sie es auch gar nicht so genau wissen will: »Grundsätzlich gilt dabei …, dass etwaige Verifikationsmaßnahmen die Ukraine keinesfalls bei ihrer effektiven Verteidigung gegen die anhaltende russische Aggression beeinträchtigen sollen.«
Das ist der Boden, auf dem die ukrainische Korruption wächst und gedeiht: der Krieg als goldene Gelegenheit zu stehlen. Jeder an seinem Platz, der Schutzgeldmafioso aus der Abteilung der Generalstaatsanwaltschaft für Cybersicherheit ist dabei weder besser noch schlimmer als ein Verteidigungsminister, der Verpflegungsrationen zum dreifachen Marktpreis der enthaltenen Lebensmittel bestellt. Die Korruption in der Ukraine hat System und ist System. Die kürzlich als Sündenbock entlassene Leiterin der Rechtsabteilung bei Selenskij, Iryna Mudra, hatte schon recht, wenn sie in einer mitgeschnittenen Debatte sagte, die Korruption müsse nicht bekämpft, sondern in geordnete Bahnen gelenkt werden. Wenn der nächste Skandal aus Kiew bekannt wird, kann man nur noch mit Otto Reutter sagen: »Ick wunder mir über jar nischt mehr«.
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