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30.07.2026

Unzeitgemäßes Relikt des Tages: Fünfprozenthürde

Von Nico Popp
Es gibt allerlei Symptome, die darauf hindeuten, dass der politische Überbau in der Bundesrepublik in Bewegung gerät. Nun werden von befugten Leuten aus dem Betrieb sogar schon Änderungen der Spielregeln vorgeschlagen, die jede Hofschranze mit Lehrstuhl für Politikwissenschaft vor einem Jahrzehnt noch für undenkbar erklärt hätte. Am Dienstag hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier via Tagesspiegel wissen lassen, er halte die 1953...

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