Schelte von Strohmann

Den Unmut in der Union über den Modus der Regierungsumbildung nach dem Abgang von Fraktionschef Jens Spahn bekam Bundeskanzler Friedrich Merz am Montag in den Führungsgremien der CDU zu spüren. Bild, wie stets mit Zuträgern bei Hofe vertreten, wusste zu berichten, dass Merz vom Vorsitzenden der Bremer CDU, Heiko Strohmann, scharf angegangen wurde. »Sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei«, soll Strohmann ihm erklärt haben. JU-Chef Johannes Winkel konstatierte demnach ein »massives Glaubwürdigkeitsproblem« der CDU. Bild vermeldete auch, die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion – der geschasste Verkehrsminister Patrick Schnieder kommt von dort – habe in einem Schreiben an Merz einen Termin mit dem Kanzler im Rahmen ihrer Berlin-Klausur abgesagt. Die Art und Weise, wie Merz mit Schnieder umgegangen sei, sei »schwer nachvollziehbar«, stehe in dem Brief.

Merz versuchte am Montag mit neuen Personalien, den Unfall vom Freitag hinter sich zu lassen. Bei einer Pressekonferenz in der CDU-Zentrale konnte er nun einen neuen Verkehrsminister vorweisen: Steffen Bilger, bisher parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, wird Nachfolger von Schnieder. Und auch eine zweite Neubesetzung konnte der CDU-Chef präsentieren – die Bundestagsabgeordnete und bisherige CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann wird neue CDU-Generalsekretärin und damit Nachfolgerin von Carsten Linnemann, der das Gesundheitsressort übernimmt.

Am Sonntag abend war es plötzlich ganz schnell gegangen: Schnieder, dem Merz am Donnerstag – ohne eine klare Zusage für die Nachfolge zu haben – die Ablösung angekündigt hatte, bat um seine Entlassung, um den »unwürdigen Zustand« zu beenden, wie es in einer Erklärung hieß. Auf dem Fuße folgte die Mitteilung, dass Bilger neuer Minister werden soll. Merz soll dem Vernehmen nach unzufrieden gewesen sein mit der Arbeit Schnieders. Ausführlicher begründet wurde die Entlassung bislang nicht.

Merz versuchte sich in der Pressekonferenz mit einer Art Entschuldigung. Die Entscheidung, den Verkehrsminister abzulösen, sei »aufgrund der relativ kurzen Zeit für die Abstimmung und auch der Absage eines möglichen Nachfolgers« am Freitag nicht verkündet worden, erklärte er. »Die Situation, die dadurch entstanden ist, bedauere ich persönlich sehr«, so der Kanzler.

Bilger, der aus Baden-Württemberg kommt, gilt als »Verkehrsexperte«. Er saß jahrelang im Fachausschuss im Bundestag und war später parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Er freue sich, dorthin zurückzukehren, verkündete Bilger via X: »Verkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema.« Isabel Cademartori, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte, sie freue sich, dass ein »versierter Verkehrspolitiker« neuer Minister werde. Sie erwarte von ihm, »schnell klare Prioritäten zu setzen«. Es brauche einen »noch stärkeren Fokus auf die Erneuerung der Deutschen Bahn«.

Eine gewisse Akzentverschiebung gibt es bei der Besetzung des Posten des Generalsekretärs. Die Hamburgerin Franziska Hoppermann ist Mitglied des CDU-»Arbeitnehmerflügels« CDA, steht also für einen etwas anderen Tonfall als der neoliberale Hardliner Carsten Linnemann. CDA-Chef Dennis Radtke begrüßte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Nominierung, Mit Hoppermann habe die CDU die Chance, »die Kommunikation der Partei zu verändern und die inhaltliche Engführung zu durchbrechen«.

Verkündet wurden am Montag noch weitere Umbesetzungen: Die bisherige parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Gitta Connemann, soll auf denselben Posten im Digitalministerium wechseln. Im Wirtschaftsministerium wird sie vom Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger abgelöst. Die Sport-Staatsministerin im Kanzleramt, Christiane Schenderlein, soll parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium werden. Ihre Nachfolgerin soll laut Handelsblatt die frühere deutsche Fußballerin Nadine Keßler, heute UEFA-Funktionärin, werden.

Linke-Kofraktionschef Sören Pellmann kritisierte am Montag, der Kanzler schaffe »durch das Stühlerücken wesentlich mehr Unsicherheit bei den Menschen«. Für diese seien »keine Besserungen in Sicht, vielmehr droht der Sozialkahlschlag weiterzugehen«.