»Ein Geschenk Gottes«

Vor zehn Jahren, in den Abendstunden des 15. Juli 2016 erhoben sich in der Türkei Teile der Armee gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Flugzeuge bombardierten die Zentrale des Geheimdienstes und das Parlament in Ankara, in Istanbul besetzten Putschisten die Bosporusbrücken, während sich Panzer ihren Weg durch den Feierabendstau bahnten. Bis zum Morgen des folgenden Tages war der Staatsstreich vereitelt. Er hatte rund 290 Menschenleben gekostet, mehr als 2.000 Menschen wurden verletzt. Treibende Kraft des Umsturzversuchs war die tief in den türkischen Staatsapparat einschließlich der Armee eingedrungene islamisch-konservative Hizmet-Bewegung des im US-Exil lebenden Sektenführers Fethullah Gülen, die von der Justiz als Fethullahistische Terrororganisation (FETÖ) und »Parallelstaat« verfolgt wurde.

Jahrelang waren Erdoğan und Gülen, der 2025 verstarb, Verbündete. Der einflussreiche Prediger verließ 1999 die Türkei und ging in die USA, nachdem eine geheime Aufnahme veröffentlicht worden war, in der er seine Anhänger dazu aufrief, den Staat zu unterwandern. Gegen ihn leitete die Justiz später Ermittlungen ein. Auch Erdoğan war Ende der 90er Jahre angezählt, der frühere Oberbürgermeister von Istanbul war mit Politikverbot belegt, weil er aus einem islamistischen Gedicht zitiert hatte. Nach dem Wahlsieg von Erdoğans AKP im Jahr 2002 verbündeten sich die beiden islamistisch-reaktionären Strömungen, um gemeinsam die Macht des kemalistischen Militärs innerhalb der türkischen Politik zu brechen, dessen Opfer sie geworden waren. Der AKP fehlte es noch an gut ausgebildeten Kadern zur Besetzung der Stellen im Staat, so dass sie die Allianz mit der Gülen-Bewegung einging, die im Zuge jahrzehntelanger gezielter Unterwanderung insbesondere von Polizei und Justiz bereits über ein mächtiges Netzwerk verfügte. Dieser Pakt ermöglichte es der wirtschaftsstarken Sekte, sich noch weiter im Staat und der Gesellschaft auszubreiten. Doch nachdem die gemeinsamen säkularen und kemalistischen Gegner aus Staat und Armee in großangelegten Schauprozessen mit fingierten Anklagen und manipulierten Beweisen wegen angeblicher Putschpläne eines Ergenekon genannten nationalistischen Netzwerkes beseitigt waren, entbrannte der Machtkampf um Posten und Pfründe.

Der Schlagabtausch zwischen den beiden Strömungen des politischen Islam begann im Jahr 2012, als sich der damalige Geheimdienstchef Hakan Fidan mit Vertretern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Oslo traf, um erste Friedensgespräche zu führen. Die Gülenisten nutzten ihren Einfluss auf die Justiz, um Fidan und weitere Mitarbeiter des Geheimdienstes MIT wegen angeblicher Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor Gericht vernehmen zu lassen. Das blamierte nicht nur den Geheimdienstchef, sondern auch Erdoğan und sollte zudem den Friedensprozess sabotieren.

In der zweiten Runde des islamistischen Bruderkrieges ließen gülenistische Staatsanwälte im Rahmen einer Schmiergeld- und Korruptionsaffäre im Jahr 2013 zahlreiche Personen aus dem engsten Umfeld der AKP-Führung verhaften. Damals wurde ein Telefonat Erdoğans mit seinem Sohn Bilal geleakt. Darin forderte Erdoğan seinen Sohn auf, alles Geld aus der Wohnung zu schaffen, worauf Bilal antwortete, dass es Probleme mit den 30 Millionen Euro gebe. Als Gegenmaßnahme ließ die Regierung die im ganzen Land vertretenen Nachhilfeinstitute der Sekte schließen, mit denen sie einen wichtigen Teil ihrer Einnahmen erzielt und neue Anhänger rekrutiert hatte. Zudem begannen erste Säuberungen gegen Gülen-Anhänger in Polizei und Justiz.

Der Gipfel des Machtkampfes war dann der Putschversuch selbst, wobei das Vorhaben beinahe amateurhaft wirkte: Frühere Militärputsche in der Türkei 1960, 1971 und 1980 hatten eine zentralisierte Planung, und waren durch die schnelle Eroberung wichtiger staatlicher Institutionen gekennzeichnet. Der Versuch vom 15. Juli wirkte dagegen schlecht koordiniert. Vorherige Staatsstreiche ereigneten sich mitten in der Nacht, wenn der zivile Widerstand minimal war. Das Vorhaben vom 15. Juli begann jedoch an einem Freitag abend gegen 21 Uhr. Politische Unterstützung des Staatsstreichs durch Teile der Gesellschaft war ebenso wenig erkennbar, wie die Fähigkeit der Putschisten, zentrale Kräfte des Staates auszuschalten und den Informationsfluss zu kontrollieren. Auch bei der Geheimhaltung scheint es Mängel gegeben zu haben, denn offensichtlich wussten zentrale Akteure der Regierung rechtzeitig Bescheid und konnten sich in Sicherheit bringen. Erdoğan gelang es sogar, per Mobiltelefon über die App Face Time zum Widerstand aufzurufen – der dramatische Appell wurde live im Fernsehen übertragen. Anschließend riefen die der staatlichen Religionsbehörde unterstehenden Moscheen im ganzen Land per Lautsprecher die Bevölkerung auf, zur Verteidigung der »Demokratie« auf die Straße zu gehen. Islamistische Paramilitärs lynchten in der Folge etwa auf der Bosporusbrücke junge Wehrdienstleistende, die überhaupt nicht wussten, dass sie Teil eines Putsches waren.

Als Erdoğan am Morgen des 16. Juli am Atatürk-Flughafen in Istanbul ankam, stand dort bereits eine Rednertribüne bereit. Dieser Putsch sei ein »Geschenk Gottes«, dankte der Präsident vor versammelter Presse. Noch am selben Tag begann nach offenbar längst vorbereiteten Listen die Säuberung: Tausende Polizisten, Soldaten und Richter mussten gehen. Später auch Hochschuldekane, Dozenten und Beamte im öffentlichen Dienst, vor allem im Bildungsministerium. Etwa zehn Prozent der zwei Millionen öffentlichen Angestellten des Landes verloren ihre Jobs. Betroffen waren nicht nur angebliche und tatsächliche Anhänger der Gülen-Bewegung, sondern auch linke Oppositionelle.

Trotz großer personeller Umstrukturierungen innerhalb der Armee marschierte die Türkei bereits einen Monat nach dem Putschversuch im Norden Syriens ein, um eine Ausbreitung der kurdischen Selbstverwaltung zu verhindern. Der beliebteste kurdische Sender IMC TV in der Türkei wurde verboten und die Kovorsitzenden der linken prokurdischen Partei HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, sind bis heute inhaftiert.

Im Oktober 2016 wurden die Pläne für ein auf Erdoğan zugeschnittenes Präsidialsystem konkret. Das Referendum zum Präsidialsystem, das noch während des Ausnahmezustands 2017 stattfand, gewann die Regierung knapp mit 51 Prozent. Mitten in der Auszählung hatte die Hohe Wahlkommission erklärt, auch ungestempelte Stimmzettel und Umschläge gelten zu lassen. Das neue System stärkte Erdoğans Kontrolle über die Justiz: Er kann nun sechs der 13 Mitglieder des Rats für Richter- und Staatsanwälte (HSK) direkt ernennen. Die anderen werden vom ansonsten weitgehend entmachteten Parlament ernannt, wo die Regierungspartei AKP und ihre Allianzpartnerin MHP ebenfalls die Mehrheit haben.

2018 lief der Ausnahmezustand offiziell aus, wurde aber sogleich durch eine neue »Antiterrorgesetzgebung« ersetzt. Der gülenistische Putsch diente Erdoğan als Anlass, den Staat nach seinen autoritären Vorstellungen umzubauen und ein Ein-Mann-Regime zu installieren. Von den Gerichten bis zum Rundfunk, der Zentralbank und der Wahlkommission steht alles unter seiner Kontrolle. Das Desinformationsgesetz von 2022 und das Gesetz über die Beleidigung des Präsidenten dienen der Verfolgung von kritischem Journalismus. Einer der größten damals noch unabhängigen Medienkonzerne, Doğan Medya, musste auf Druck der Regierung seinen Besitzer wechseln und wurde Teil des Regierungslagers. Oppositionelle Bürgermeister lässt die Regierung unter Terrorismus- oder Korruptionsvorwürfen absetzen, häufig auch inhaftieren und durch staatliche Treuhänder ersetzen. Nach Kommunalpolitikern in kurdischen Städten richteten sich diese Angriffe auch gegen die größte Oppositionspartei, die kemalistisch-sozialdemokratische CHP. Seit März 2025 ist auch der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu, der als aussichtsreicher Erdoğan-Herausforderer im Kampf um die Präsidentschaft gehandelt wird, in Haft. Neuerliche Angriffe auf die CHP, deren populärer Parteiführer Özgür Özel per Gerichtsbeschluss abgesetzt und durch seinen bei Wahlen chronisch erfolglosen Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu als Treuhänder ersetzt wurde, zielen auf die Schaffung einer für Erdoğan ungefährlichen Systemopposition.

Auch das lange als Hort des Säkularismus geltende Militär steht heute unter Kontrolle der religiös-konservativen Regierung: Sie ließ die kemalistischen Militärakademien schließen und gründete statt dessen die Nationale Verteidigungsuniversität unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums. Die Kommandos für Land, Marine und Luftwaffe sind nun ebenfalls dem Minister für nationale Verteidigung untergeordnet. Erdoğan kann zudem Dienstkommandeure nominieren und ihnen direkte Befehle erteilen. Parallel dazu hat die Regierung eigene bewaffnete Strukturen geschaffen und weiter ausgebaut: Dazu gehören etwa die Polizei und die nun dem Innenministerium unterstellte Gendarmerie, sogenannte Nachtwächter in den Stadtvierteln, aber auch paramilitärische Söldnergruppen wie Sadat und vom Geheimdienst geführte syrische Milizen, in deren Reihen sich auch frühere Kämpfer des »Islamischen Staates« und der Al-Qaida befinden.

Zehn Jahre nach dem Putsch wartet der parlamentarische Bericht, der Licht ins Dunkel bringen sollte, noch immer auf seine Veröffentlichung. Politiker aus nahezu allen Oppositionsparteien sind der Überzeugung, dass es sich zumindest um einen »kontrolliert abgelaufenen Putsch« unter der vorab informierten Regierung gehandelt hat. Denn unstrittig ist, dass Erdoğan und seine AKP den gescheiterten Staatsstreich nutzten, um den Staatsapparat grundlegend nach ihren Bedürfnissen um- und ihre Macht erheblich auszubauen.