Israels Regierung antwortet zu Fall Abu Safija

Tel Aviv. Für den inhaftierten palästinensischen Arzt Hussam Abu Safija gibt es keine Erleichterung. Am Dienstag antwortete die israelische Regierung auf Vorwürfe bezüglich seiner Haftbedingungen. Dabei weist sie zurück, dass sich sein Leben in Gefahr befinde. Zur Begründung wird laut der Zeitung Haaretz angegeben, dass Abu Safija zuletzt »zahlreichen medizinischen Untersuchungen unterzogen worden sei«. Zuvor hatte die Organisation »Ärzte für Menschenrechte Israel« (PHRI) beim Obersten Gerichtshof eine Petition zur Freilassung Abu Safijas eingereicht, in der darauf hingewiesen wurde, dass der Leiter des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Gaza in der Haft gefoltert wurde. Darauf hatte das Gericht am Sonntag angeordnet, dass die Regierung bis Dienstag auf die Eingabe antworten muss.

PHRI reagierte am Mittwoch auf die Stellungnahme und wies darauf hin, dass diese die Vorwürfe in keinem Punkt entkräftet habe. So werde nicht angegeben, »warum die medizinischen Untersuchungen Abu Safijas notwendig wurden, zu welchen Ergebnissen sie führten und wie sie mit der Behauptung in Einklang stehen sollen, dass für Dr. Abu Safija keine Lebensgefahr besteht«. Entsprechend fordert die Vereinigung eine »unabhängige gerichtliche Überprüfung seines Gesundheitsszustandes«. Außerdem verlangen die PHRI die gerichtliche Überprüfung der Inhaftierung von 14 weiteren palästinensischen Ärzten.

Unterdessen gingen am Dienstag auch die Angriffe der israelischen Armee auf Gaza weiter. So wurde Mohammed Al-Wahidi, der Leiter des ägyptischen Hilfskomitees in Gaza, durch israelischen Beschuss getötet. Seine Organisation war laut einer Meldung auf der Plattform X gerade damit beschäftigt, öffentliche Vorführungen des WM-Fußballspiels zwischen Ägypten und Argentinien zu organisieren, als das Bombardement ihn traf. Das Fußballspiel endete 3:2 für den amtierenden Weltmeister – nach fragwürdigen Schiedsrichterentscheidungen, die offensichtlich Argentinien bevorzugten. Ägyptens Trainer Hossam Hassan hatte sich wiederholt mit Gaza solidarisch erklärt.

In Irland soll derweil laut dpa der Import von Gütern aus israelischen Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten verboten werden. Das beschlossen am Dienstag abend die Abgeordneten des irischen Parlaments. Demnach wird künftig der Import von Agrar- und Industriegütern aus zionistischen Siedlungen im besetzten Palästina untersagt. Der Gesetzentwurf stützt sich auf ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) von 2024, wonach die israelische Besetzung des Westjordanlands, Ostjerusalems und des Gazastreifens völkerrechtswidrig ist. Irland ist in der EU einer der lautesten Kritiker des israelischen Vorgehens in Gaza und hat 2024 mit Spanien und Norwegen einen Staat Palästina anerkannt. (jW)