Vom Verdruss

Die Wähler leiden unter Politikverdrossenheit, heißt es immer wieder. Das ist falsch. Die Wurzel des Verdrusses liegt anderswo, nämlich im Entzug des Politischen. Die Verdrossenheit geht nicht vom Volk aus, sondern von der Politik selbst.

Im Sinn der antiken Staatstheorie lässt sich die Abwendung vom Politischen als schleichender Niedergang der Demokratie beschreiben. Zwar vollzieht er sich heute anders als vor zweieinhalb Jahrtausenden, aber das Ergebnis bleibt dasselbe. Die Selbstregierung des Volkes war und ist immer eine fragile Angelegenheit. Viele Kräfte verfolgen ihre eigenen Interessen, und auf Dauer entziehen sie den Institutionen der Demokratie ihre politische Handlungsfähigkeit.

Gerade in Europa lässt sich gut beobachten, wie staatliche Souveränität durch übergeordnete Organisationen untergraben wird. Politische Leitlinien werden auf EU-Ebene gezogen. Das wäre erträglich, wenn auf die administrativen Strukturen in Brüssel ein demokratischer Zugriff möglich wäre, wenn die Verantwortlichen also abgewählt und tatsächlich zur Verantwortung gezogen werden könnten. Davon hat man noch nie etwas gehört und gesehen. Gesetze und Vorgaben werden von Lobbyisten geschrieben, um die herum sich ein Beamtenapparat ohne erkennbare Verantwortlichkeit türmt. Des weiteren sorgen internationale Abkommen und der globale Einfluss sogenannter NGOs dafür, dass eine Reihe von Entscheidungen in Obhut transnational agierender Konzerne gegeben werden. Schließlich führt die Einbindung in vermeintliche »Verteidigungsbündnisse« dazu, dass die Wähler, also das Kanonenfutter in spe, bei Entscheidungen über Krieg und Frieden nichts mitzureden haben.

Was tut die Politik? Es scheint: Politiker regieren zwar noch, aber sie haben keine Macht mehr, etwas zu entscheiden. Ihre Aufgabe beschränkt sich darauf, anderswo getroffene Entscheidungen zu »kommunizieren«. Eigentlich müssten sie unter derselben Politikverdrossenheit leiden wie ihre Wähler. Aber sie haben sich der Lage angepasst, zumal sie auf recht einträgliche Einnahmequellen gestoßen sind: Drehtüreffekte, Beraterverträge und lukrative Vortragsreisen sorgen für ein einträgliches Auskommen.

Das gewandelte Jobprofil hat einen neuen Typus von Politikern hervorgebracht. Sie folgen dem Ideal der »dienenden Führungsrolle«. Mittlerweile qualifizieren sich ehemalige Angestellte von großen Vermögensverwaltern oder in dubiose Finanzdienstleistungen verstrickte Anwälte für höchste Staatsämter. Und selbst die Chefin der größten Oppositionspartei hat sich durch ihre Dienste bei internationalen Großbanken in diesem Sinn bestens aufgestellt.

Sie muss sich bereit halten, denn der politische Betrieb reagiert auf den allgemeinen Verdruss mit dem laufenden Austausch des immer unbeliebteren Regierungspersonals. Dem Wunsch der Wähler, eine Wahl zu haben, ist damit formal Genüge getan, der Anschein demokratischer Beteiligung gewahrt. In der Zwischenzeit versuchen die staatsnahen Medien und ihre in Privatbesitz befindlichen Zuarbeiter den Eindruck politischer Handlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten, indem sie wieder und wieder die Staatslenker beim Staatslenken herzeigen. Da diese den Verlust ihrer Macht nicht zugeben wollen, suchen sie die Schuld bei den Wählern, die vermeintlich aus purem Ressentiment oder populistischer Dummheit einer irrationalen Politikverdrossenheit anheimfallen.

Unterdessen hat sich das Feld der politischen Entscheidungen in zwei Sphären geteilt. Das Herumdrehen an den bekannten Stellschrauben wird zu politischen Großereignissen aufgebauscht. Bei der Darstellung bereits entschiedener Fragen herrscht dagegen ein theologisch anmutender Ton der Schicksalsergebenheit vor. Zweifler werden des Unglaubens, der Abtrünnigkeit und aller Arten von Häresie und Teufelsbuhlerei beschuldigt.

Und die Wähler? Sie sind verdrossen. Mit gutem Grund. Früher hat man die fallende Wahlbeteiligung noch als Maß des Verdrusses genommen. Doch mittlerweile ist der passive Ärger in aktive Abneigung umgeschlagen. Seit es eine Partei gibt, die von allen anderen ausgeschlossen und angefeindet wird und die sich deshalb als Opfer darstellen kann, bietet sie sich – gleich welches Programm sie vertritt – als ein Ventil der Rache an. Je eindringlicher und verzweifelter man diese falsche Alternative verteufelt, desto mehr Verdrossene wenden sich ihr zu.