Wird es ernst?

Viel Konkretes hörte man am Dienstag nicht aus Abu Dhabi, wo Vertreter der USA, der Ukraine und Russlands über Möglichkeiten berieten, den Ukraine-Krieg irgendwie zu beenden. Der britische Economist berichtete aus den Kulissen der Gespräche, Donald Trump habe den Gedanken entwickelt, man möge doch einfach die Grenzen der Verwaltungsbezirke Lugansk und Donezk so ändern, dass sowohl Russland deren vollständige Eroberung der eigenen Bevölkerung als Erfolg verkaufen als auch die Ukraine behaupten könne, sie habe keine strittigen Gebiete über die hinaus preisgegeben, die sie ohnehin schon verloren habe. Ob das so stimmt oder nicht: Mit so billigen Taschenspielertricks wird sich der Krieg nicht beenden lassen, so viel ist sicher.

Denn Russland nimmt die Sache blutig ernst und bringt den alten Clausewitz auf den Punkt: Krieg ist ein Mittel der Politik. Gerade kein Selbstzweck, wie es Russland in Westeuropa immer unterstellt wird. Ohne eine politische Lösung in Gestalt einer neuen Sicherheitsarchitektur für den europäischen Kontinent wird der Krieg auf seinem Boden nicht zu Ende gehen. Waffenstillstände vor einer politischen Gesamtlösung seien immer nur Aufschübe bis zur nächsten Runde, erklärte das russische Außenministerium. Daran sei Moskau nicht interessiert. Damit sind wir wieder dort, wo wir Ende 2021 auch schon einmal waren.

Heute scheinen zumindest die USA den russischen Gedanken nicht von vornherein für absurd zu halten, sonst hätten sie sich nicht auf Gespräche in diesem Format eingelassen. Das ist schon eine Fortentwicklung der amerikanischen Position gegenüber 2021/22. In Washington erkennen sie besser als in Brüssel, dass der Krieg nicht beendet werden kann, ohne Russland irgendwelche politischen Zugeständnisse zu machen. Politische Zugeständnisse, in Gottes Namen jene berüchtigten »Einflusszonen«, in welche die Supermächte Europa nach den Befürchtungen der EU aufteilen wollen. Deshalb steht Westeuropa – das aus gutem Grund weder Russland noch die USA in Abu Dhabi dabei haben wollten – beleidigt am Rand und stellt sich bockig: Vor einem Kriegsende könne es keine Gespräche über eine Friedensordnung geben, sagt Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrault. Aber erzwingen können die »Europäer« dieses Kriegsende zu ihren Bedingungen zumindest im Moment nicht.

Und welches Druckmittel gäbe es bei einem Waffenstillstand ohne gleichzeitige politische Lösung noch, über eine solche Friedensordnung zu reden? Anfang 2022, in den letzten Wochen vor dem russischen Angriff, hatten EU, die NATO und ihre einzelnen Mitgliedstaaten jeden denkbaren Vorschlag untereinander hin und her geschoben und zerredet. Das kennen sie in Russland schon und brauchen keine Wiederholung. Was Moskau will, sind Nägel mit Köpfen. Und wenn das mit »Europa« nicht geht, dann eben ohne. Das ist der Kern der europäischen Befürchtungen vor einem neuen »Jalta«.

Aber was wäre eigentlich an einem solchen »Jalta 2.0« so schlimm? Insbesondere für die Ukraine, die die sachliche Hauptlast des Konflikts trägt.