Es geht um Legitimität

Die USA haben ihre Anstrengungen für eine Lösung des Westsahara-Konflikts verstärkt. Dabei steht Washington vor einer Schwierigkeit, die über Diplomatie hinausreicht. Es geht nicht einfach nur darum, ob Verhandlungen zu einer Einigung führen. Entscheidend ist, ob eine Einigung überhaupt die nötige Legitimität erlangen kann, um Bestand zu haben.

Die Westsahara steht im Zentrum eines der am längsten ungelösten politischen Konflikte der Welt. Initiativen der UNO kamen und gingen, Gesandte wechselten. Die regionalen Machtverhältnisse haben sich verschoben. Doch die zentrale Frage bleibt ungelöst: Wie kann eine dauerhafte Lösung erreicht werden, ohne die Prinzipien des internationalen Rechts zu untergraben?

Das Engagement der USA hat zuletzt zu vorsichtigem Optimismus geführt. Gemeinsam mit der UNO und dem persönlichen Gesandten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, versucht Washington, einen politischen Prozess wiederzubeleben, in dem es seit langem keinen Fortschritt mehr gab. Bevor politische Entscheidungsträger jedoch die neue diplomatische Dynamik feiern, sollten sie sich einer einfachen Tatsache bewusst sein: Friedensabkommen bestehen nicht deshalb, weil mächtige Regierungen sie befürworten, sondern weil die Menschen, die am stärksten von ihnen betroffen sind, sie als legitim ansehen.

Das sahrauische Volk wartet seit Jahrzehnten darauf, dass ein Versprechen endlich eingehalten wird, das ihnen immer wieder gegeben wurde. Es wartet nicht auf einen militärischen Sieg, sondern auf etwas viel Einfacheres: einen Tag der Demokratie – wie ihn Bürger in den USA immer wieder erleben. Einen einzigen Tag, an dem die Menschen in der Westsahara frei an der Wahlurne zum Ausdruck bringen können, welche Zukunft sie für sich als richtig erachten. Ob diese Zukunft Unabhängigkeit, Autonomie, Integration oder eine andere politische Regelung beinhaltet, ist weniger wichtig als der Grundsatz, dass die Betroffenen eine maßgebliche Rolle bei der Gestaltung dieser Zukunft spielen sollten.

Allzuoft drehen sich Diskussionen über die Westsahara um Regierungen, regionale Rivalitäten, diplomatische Formeln und strategische Interessen. Die Menschen, über deren Zukunft verhandelt wird, werden dabei häufig zu Nebendarstellern. Die Welt muss aber nicht nur mit Regierungen und Diplomaten, sondern auch mit dem sahrauischen Volk in Dialog treten. Seit Jahrzehnten gibt es Missverständnisse über die sahrauische Nationalbewegung. Im Westen wird der Konflikt mitunter vor dem Hintergrund der Verhältnisse im Nahen Osten betrachtet und nicht in seinem eigenen Kontext. In der arabischen Welt wird er manchmal als eine Schöpfung des Westens abgetan. Andere reduzieren ihn auf eine Rivalität zwischen Marokko und Algerien. In jedem Fall laufen die Stimmen der Menschen, die im Mittelpunkt des Konflikts stehen, Gefahr, ausgegrenzt zu werden.

Da die USA und weitere westliche Länder Marokkos Autonomievorschlag zunehmend als möglichen Weg nach vorn unterstützen, stehen sie vor einer schwierigen Frage: Kann eine nachhaltige politische Lösung entstehen, wenn die Zustimmung der Bevölkerung und die politische Legitimität gegenüber geopolitischen Kalkülen als zweitrangig behandelt werden? Befürworter einer Autonomie argumentieren, dass sie den realistischsten Ausweg aus einer jahrzehntelangen Pattsituation darstellt. Doch Realismus allein kann keine Legitimität schaffen. Die Geschichte ist voll von Vereinbarungen, die in diplomatischen Kreisen praktikabel erschienen, aber keine dauerhafte Stabilität schaffen konnten. Jeder Lösungsversuch für den Westsahara-Konflikt muss dies berücksichtigen.

Die Bedeutung dieser Überlegungen reicht über die Westsahara hinaus. Nordafrika und die Sahelzone gewinnen für globale Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen zunehmend an Bedeutung. Die politischen Entscheidungsträger erkennen die wachsende Bedeutung der Region für Handel, Energie, kritische Mineralien, Migration und geopolitische Stabilität an. Doch dauerhafte Stabilität in dieser strategisch wichtigen Region lässt sich nicht durch Vereinbarungen erreichen, die ohne die Beteiligung der betroffenen Bevölkerungsgruppen ausgearbeitet wurden. Der Erfolg der US-Diplomatie sollte also nicht allein daran gemessen werden, ob ein Abkommen unterzeichnet wird. Er sollte daran gemessen werden, ob dieses Abkommen von jenen als legitim angesehen wird, die über Generationen hinweg mit seinen Folgen leben werden. Das könnte den Unterschied zwischen einer vorübergehenden Regelung und einem dauerhaften Frieden ausmachen.