Neu erschienen
Sozialismus
Im Juli/August-Heft der Zeitschrift Sozialismus schreibt Joachim Rock über »Sozialpolitik im Rückwärtsgang«: Was zunächst wie ein »Wimmelbild unterschiedlichster Reformprojekte« erscheine, erweise sich »bei näherem Hinsehen als planvoller und systematischer Versuch, zentrale Errungenschaften des Sozialstaats zurückzudrängen, soziale Rechte einzuschränken und soziale Infrastruktur abzubauen«. Dierk Hirschel schreibt über die Kürzungsprogramme: »Diese Angriffe kommen zu einer Zeit, in der der Sozialstaat dringend ausgebaut und modernisiert werden müsste.« Claus-Jürgen Göpfert beleuchtet die Rolle der SPD in der neuen, von der CDU geführten Koalition mit Grünen und Volt im Stadtparlament Frankfurts. Klaus Bullan wertet den Bildungsbericht 2026 der Bildungsministerin aus und weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Zahl der Studienanfänger aus dem Inland seit Jahren zurückgeht: Noch werde das durch Studienanfänger aus dem Ausland kompensiert, die inzwischen etwa die Hälfte der Studienanfänger an deutschen Universitäten stellen. Ulrike Eifler argumentiert, dass die Diskussion der Friedensfrage die Gewerkschaften nicht schwächt, sondern stärkt. Außerdem: Hinrich Kuhls stellt den voraussichtlich nächsten britischen Premierminister Andrew Burnham vor, Bernhard Sander schreibt über die Perspektiven des rechten Rassemblement National in Frankreich, Wolfgang Müller über die »Plattformökonomie« in China, Joachim Bischoff über die »Dynamik des Raketenbusiness und die rechte Ideologie des Unternehmers Elon Musk«. (jW)
→ Sozialismus, Jg. 53, Nr. 7/8, 73 Seiten, 9 Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de
Mitteilungen
In der neuen Ausgabe des Mitteilungsblatts der Wiener Alfred-Klahr-Gesellschaft schreibt Karl Müller über das nicht vollendete erste Romanprojekt des österreichischen Schriftstellers und KZ-Überlebenden Fred Wander. Christian Kaserer beschäftigt sich mit der »Bildsprache der KPÖ in der Zwischenkriegszeit«. Anders als die KPD habe sich die KPÖ auf »keinen großen künstlerischen Rückhalt stützen« können, aber dennoch ein »eigenes Repertoire an Bildstrategien« entwickelt, »sei es in Flugblättern, Plakaten, Parteizeitungen und Publikationen«. Andreas Pittler würdigt Fidel Castro zum 100. Geburtstag. (jW)
Mitteilungen der Alfred-Klahr-Gesellschaft, Jg. 33/Nr. 2, 28 Seiten, 1,50 Euro, Bezug: Alfred-Klahr-Gesellschaft, Drechslergasse 42, A-1140 Wien, E-Mail: klahr.gesellschaft@aon.at
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
