Schritt für Schritt ausgehöhlt

Für die Studienreihe der Tübinger Informationsstelle Militarisierung hat sich Lino Siebert mit den Angriffen auf den neutralen Status von Österreich beschäftigt. Die Neutralität des Landes befinde sich in einem »fortschreitenden Erosionsprozess«, und das bereits »seit dem EU-Beitritt 1995 und der Orientierung und aktiven Teilhabe an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP/GSVP) der EU«. Die Studie diskutiert vor dem Hintergrund der Beistandsklausel des E...