Dialektik des Abstiegs

Die NATO wird europäischer: Das ist das Resultat einer Entscheidung, die die Trump-Regierung – wie so oft – im Alleingang gefällt und Anfang Juni auf einem internen Treffen des Militärbündnisses im NATO-Oberkommando für Europa im belgischen Mons bekanntgegeben hat. Demnach entzieht sie der NATO die Verfügung über Teile der Luft- und Seestreitkräfte, die sie ihr bislang offiziell eingegliedert hatte. Es geht unter anderem um eine Flugzeugträgergruppe, um Kampfjets, Drohnen, Kriegsschiffe und Seefernaufklärer. Damit klaffen nun Lücken in den Fähigkeiten der NATO-Streitkräfte. So fehlen zum Beispiel Kapazitäten, um russische U-Boote aufzuspüren und um »Tomahawk«-Marschflugkörper auf Ziele in Russland abzufeuern. Eine Katastrophe ist dies aus Sicht europäischer Militärs nicht. Auch europäische Staaten melden, wie es im Fachjargon heißt, nicht alle ihre militärischen Kapazitäten dem Kriegsbündnis, weshalb sie nun ohne allzu große Probleme nachmelden können. Die für die NATO vorgesehenen US-Waffensysteme waren ohnehin nicht immer wirklich präsent; aktuell etwa sollen einige im Mittleren Osten operieren.

Und dennoch: Die US-Maßnahme ist unmissverständlich. Sie zwingt die europäischen Bündnismitglieder zum Handeln – dies um so mehr, als sie mit sofortiger Wirkung erfolgte. Der Druck, militärische Aufgaben zu übernehmen, um die sich bislang die Vereinigten Staaten kümmerten, steigt. Das ist kein neuer Trend. Im Februar wurden im Bündnis einige Führungsposten neu verteilt; seitdem werden die drei großen NATO-Kommandos für den Atlantik, für die Süd- und für die Ostflanke von Militärs aus Europa geführt, wenn auch weiterhin unter US-Oberbefehl. Die Zahl der NATO-Manöver ohne US-Beteiligung steigt. Berichte von Notfallplänen der europäischen NATO-Mitglieder für den Fall, dass die USA sich komplett aus den Bündnisstrukturen zurückziehen, machen seit Monaten die Runde. Dass die USA der NATO deutlich weniger Einheiten einmelden wollen, ist ebenfalls schon länger bekannt.

Wozu das Ganze? Die Vereinigten Staaten sind seit Jahren dabei, sich auf den Machtkampf gegen China zu fokussieren. Das war schon unter Präsident Barack Obama so, wurde während Trumps erster Präsidentschaft forciert und wird in dessen zweiter weiter vorangetrieben: Wer die Volksrepublik niederkämpfen will, kann nicht auf Dauer mit großen Verbänden im alternden Europa herumlungern. Die Lücke, die der US-Teilrückzug aus der NATO entstehen lässt, sollen jetzt die Staaten Europas füllen und die Stellung gegen Russland unter stärkerer Nutzung eigener Truppen halten. Der Haken an der Sache: Wird die NATO europäisch, dann folgt sie letzten Endes stärker europäischen und weniger US-amerikanischen Interessen. Zu den Zielen, die Trump seit je verfolgt, gehört es, Europa ein Stück weit zu schwächen: Es soll nie zum Rivalen der USA aufsteigen können. Der US-Teilrückzug aus den NATO-Strukturen stärkt Europa aber militärisch. Das ist, wenn man so will, die Dialektik des Abstiegs der Vereinigten Staaten – oder, etwas prosaischer formuliert: Auch Trump kann nicht alles auf einmal haben.