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Porträt

Unkaputtbarer des Tages: Kommunismus in Polen

Von Reinhard Lauterbach
Foto: Komunistyczna Partia Polski/KPP/Wikipedia

Auch wenn man nicht viel davon merkt: Es gibt in Polen eine Kommunistische Partei. 2002 gegründet, knüpft sie an die Vorkriegs-KP an, die 1938 im Zuge der sowjetischen Säuberungen als angeblich von Trotzkisten und Spionen durchsetzt aufgelöst wurde. Die Real­sozialisten der Nachkriegszeit galten dort als Revisionisten. Zu den besten Zeiten versammelten sich etwa 1.300 Menschen unter dem Zeichen von Hammer und Sichel. Man kann sich natürlich fragen, warum ein solcher Verein verboten werden sollte, denn welchen Schaden sollte er schon anrichten? Jetzt ist dieses Verbotsverfahren vor Gericht gescheitert, die Partei musste wieder ins Parteienregister aufgenommen werden.

Artikel 13 der Verfassung, auf den die KP-Verbieter sich beriefen, untersagt die legale Existenz von Parteien, die »sich auf totalitäre Methoden und Praktiken von Nazismus, Faschismus und Kommunismus berufen, deren Programm Rassen- und Nationalitätenhass zulässt oder Gewalt zur Gewinnung der Macht akzeptiert«. Das war schon schwierig nachzuweisen, da die Vorbildpartei niemals an die Macht kam und zu früh von der Bühne verschwand, um für den Realsozialismus der Nachkriegszeit verantwortlich gemacht zu werden.

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Den Aufruf zur Revolution hatte die KPP 2015 vorsichtshalber aus dem Programm gestrichen. Trotzdem ordnete das Verfassungsgericht die Streichung an. Aber der aktuelle Justizminister Waldemar Żurek sieht das aktuelle Verfassungsgericht – aus völlig anderen Gründen – als illegal an, und weigert sich grundsätzlich, seine Urteile zu veröffentlichen. Nur dann aber werden sie rechtskräftig. Die KPP konnte also der Justiz noch einmal von der Schippe springen. Was das der Sache des Kommunismus in Polen bringt, ist eine andere Frage.

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Erschienen in der Ausgabe vom 20.04.2026, Seite 3, Ansichten
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  • Alexander Kiknadze 21. Apr. 2026 um 11:02 Uhr
    Ja, Herr Lauterbach, ganz richtig, man »sollte sich fragen, warum ein solcher Verein verboten wird«. Und als Osteuropakorrespondent einer Tageszeitung, die sich gegen die Kriegsvorbereitungen in Europa stellt, eigentlich auch eine Antwort darauf haben. Das Verbot der KPP reiht sich ein in eine systematische Repressionswelle gegen Kriegsgegner, unabhängig von ihrer aktuellen gesellschaftlichen Bedeutung. Kritischen Journalisten wie Hüseyin Dogru wird die Existenzgrundlage gestrichen. Humanitären Donbass-Helfern und der DKP wurden die Konten gesperrt. Dem russischen Haus in Berlin droht die Schließung und es gibt offene Konferenzen von Wissenschaftlern, die die sowjetischen Denkmäler in Deutschland abreißen wollen. Polen rüstet sich ebenfalls auf, der politische Diskurs ist einheitlich auf den Krieg gegen Russland vorbereitet. Mit dem EU-Sanktionsregime werden von Anfang an die plattgemacht, die sich öffentlich gegen die Kriegsvorbereitung stellen. So wird der Druck auf jegliches oppositionelles Denken in der gesamten Gesellschaft massiv erhöht. Mit all dem haben die Repressionen gegen die KPP nichts zu tun?
    Ist Ihnen denn wirklich völlig rätselhaft, wie das politisch einzuordnen ist? Eine irrationale Hysterie polnischer Regierungsantikommunisten, über die man sich genau so lustig machen kann wie über die Kommunisten selbst?
    Und noch schlimmer »Was das der Sache des Kommunismus in Polen bringt, ist eine andere Frage«. Also eigentlich egal oder was, weil die sowieso gesellschaftlich irrelevant sind? Ob die Genossen eingeknastet werden oder nicht kann dem jW-Leser egal sein, weil sie »der Sache des Kommunismus in Polen eh nicht dienen?« Warum dann überhaupt darüber schreiben? Weil es Spaß macht, satirische Possen über Kommunisten zu schreiben? Wieso dann in der jW und nicht etwa in der Welt, Süddeutschen
    oder gleich Konkret?
  • Helmut Dunkhase aus Berlin 20. Apr. 2026 um 13:24 Uhr
    Linker Spott gilt der Obrigkeit; Lauterbach spottet über die da unten.
    • Hans Hermann Kindervater aus Bergisch Gladbach 20. Apr. 2026 um 14:36 Uhr
      Woran machen Sie das denn fest?
      • Helmut Dunkhase aus Berlin 21. Apr. 2026 um 10:49 Uhr
        Das ist jetzt eine Situation, wie wenn man einen Witz erklären muss. Versuchen wir’s mal so: Die letzte Landesmitgliederversammlung der DKP Berlin hat eine Solidaritätsadresse an die vom Verbot bedrohte KP Polens verabschiedet. Das ist die Sicht von unten. Lauterbach blickt auf einen kleinen »Verein« (seine Sprechweise!) herab, bei dem nicht weiter auffällt, ob es ihn gibt oder nicht, und lässt dabei auch durchblicken, dass ihm ziemlich egal ist, ob es in Polen eine Stimme des Kommunismus gibt oder nicht. Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass ein solcher Artikel auch in – sagen wir: der Faz hätte erscheinen können?
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