Nächster Halt: Kuba?
Von David Siegmund-Schultze
Auf die Drohgebärden Washingtons gegen Kuba scheinen nun konkrete Vorbereitungen für eine militärische Operation zu folgen. US-Präsident Donald Trump soll dem Pentagon vor wenigen Tagen eine Anweisung erteilt haben, entsprechende Pläne anzufertigen, wie USA Today am Mittwoch (Ortszeit) berichtete. Die Zeitung beruft sich auf zwei anonyme Quellen aus dem US-Verteidigungsministerium, die mit der Anordnung vertraut sein sollen. Erst am Montag hatte Trump zum wiederholten Mal der sozialistischen Inselrepublik gedroht: »Vielleicht werden wir in Kuba vorbeischauen, wenn wir hiermit fertig sind« – gemeint war der US-israelische Angriffskrieg gegen Iran. Trump erwarte, »die Ehre zu haben, Kuba zu nehmen« – er könne mit dem Land alles machen, was er wolle, tönte der US-Präsident wenige Wochen zuvor.
Darüber, dass den Worten Taten folgen können, war sich die Regierung in Havanna auch schon vor dem Bericht von USA Today bewusst: Wenn die Vereinigten Staaten die Insel angreifen sollten, »wird es einen Kampf geben, und wir werden uns verteidigen, und wenn wir sterben müssen, werden wir sterben«, zitierte der US-Sender NBC News Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel am Sonntag. Gleichzeitig zeigt sich Havanna weiter offen für Verhandlungen mit Washington. Man sei immer bereit gewesen, diplomatische Lösungen mit den USA zu suchen, betonte Vizeaußenministerin Anayansi Rodríguez Camejo im Gespräch mit junge Welt am Donnerstag in Berlin. Sie sprach von »zahlreichen gemeinsamen Interessen« mit Washington, etwa bei der Bekämpfung von Drogenhandel und Terrorismus. Die Gespräche befänden sich jedoch erst »in einem frühen Stadium«, sagte Camejo.
Es stellt sich die Frage, auf welcher Basis Verhandlungen stattfinden sollen. Denn für die USA zählt Kuba offiziell zu den »terrorunterstützenden Staaten«. Trumps Ziel ist, die Souveränität der sozialistischen Republik zu brechen, was für Havanna selbstredend nicht zur Disposition steht. Und dass die jüngsten Verhandlungen der USA mit Iran und Venezuela lediglich der Vorbereitung militärischer Aggressionen dienten, wird der Regierung von Díaz-Canel nicht entgangen sein.
Moskau hat derweil angekündigt, trotz der US-Energieblockade erneut Öl nach Kuba zu liefern. Das sagte Außenminister Sergeij Lawrow am Mittwoch am Rande eines Besuchs in China. Ende März erreichte der seit dem 9. Januar erste und einzige Tanker mit dem auf der Insel so dringend benötigten Rohstoff den Hafen von Matanzas. Trump hatte die Lieferung genehmigt, vorgeblich aus »humanitären« Gründen – ein Motiv, das man der US-Regierung nur schwer abkauft. Ob Washington weiteren Lieferungen zustimmen wird, ist unklar.
Die Ölimporte stellen ohnehin nur eine leichte Entlastung, aber keine strukturelle Lösung dar. Infolge der Energieknappheit »warten fast hunderttausend Patienten auf Operationen – etwa 11.000 davon sind Kinder«, sagte Camejo gegenüber jW. Um die Versorgung der Menschen im Land zu gewährleisten, setze Havanna auf einen Ausbau seiner Energieunabhängigkeit, so die Vizeaußenministerin. Der Anteil des inländisch produzierten Öls am Gesamtverbrauch sei auf 46 Prozent gestiegen und zehn Prozent des Stromverbrauchs seien 2025 bereits von erneuerbaren Energieträgern gedeckt worden – ein Anstieg um sieben Prozentpunkte innerhalb eines Jahrs, erklärte Camejo. Nicht eindeutig ist, wieviel davon auf tatsächliche Fortschritte und wieviel auf einen krisenbedingt gesunkenen Verbrauch zurückzuführen ist.
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