Meloni am Scheideweg

Der Dienstag markiert einen Punkt ohne Rückkehr für die Außenpolitik Giorgia ­Melonis. Innerhalb eines Tages verschob sich Italiens Haltung von »uneingeschränkter Solidarität« mit Israel hin zu einer Aussetzung von Militärverträgen. Gleichzeitig stellten die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf den Vatikan Meloni vor die Wahl: Entweder sie verzichtet darauf, den Papst und die katholische Kirche als zentralen Bezugspunkt eines Großteils ihrer Wählerschaft zu verteidigen – oder sie setzt alle bisherigen Versuche aufs Spiel, sich Washington gewogen zu halten.

Nur wenige hätten erwartet, dass die extrem rechte Premierministerin die Aussetzung des Memorandum of Understanding über die militärische Zusammenarbeit zwischen Italien und Israel bekanntgeben würde. Denn die italienische Regierung hat beschlossen, das Abkommen, das seit 2003 den Austausch von Dual-Use-Technologien, Waffensystemen sowie gemeinsame Ausbildungen erleichtert, nicht automatisch zu verlängern. Die Entscheidung hat unmittelbare Auswirkungen und führt zumindest militärisch zur Einstellung der laufenden gemeinsamen Aktivitäten der beiden Länder.

Angetrieben wurde Rom dabei vor allem durch eine parteiübergreifende Kontroverse nach einem erneuten Zwischenfall im Südlibanon: Dort wurden zwei italienische Militärkonvois der UNIFIL-»Blauhelmtruppe« absichtlich von israelischen Panzern gerammt. Obwohl es seit Oktober 2024 bereits mehrere Angriffe der israelischen Armee auf das italienische Kontingent gegeben hatte – von denen viele still übergangen wurden –, war es diesmal schwierig, über die Aggression hinwegzusehen. Meloni musste auf den Druck der Öffentlichkeit reagieren, der nicht nur wegen dieses Vorfalls, sondern auch aufgrund anderer Umstände immer stärker wurde.

Während die Nachricht die Runde machte, dass die Italiener maßgeblich zum Erreichen von einer Million Unterschriften für ein EU-Bürgerbegehren zur Aussetzung der EU-Israel-Abkommen beigetragen hatten, beschuldigte die israelische Botschaft die renommierte italienische Zeitschrift L’Espresso fälschlicherweise, ein fingiertes Titelbild verwendet zu haben. Das durchaus authentische Foto zeigt einen grinsenden israelischen Siedler vor einer leidenden palästinensischen Frau. Zu viele Kontroversen, um gegenüber Tel Aviv weiterhin so zu tun, als sei nichts geschehen.

Parallel dazu tat sich eine weitere Front auf. Trumps Frontalangriff auf Papst Leo XIV. löste einen unvermeidlichen Kurzschluss bei der italienischen extremen Rechten aus, deren harter Wählerkern einen gemeinsamen Nenner in der Verteidigung des Katholizismus findet, die sich aber gleichzeitig immer auf die Seite Trumps gestellt hat. Wie die Zeitung Il Post detailliert berichtete, wollte Meloni am Dienstag zunächst Zeit gewinnen, um Trump nicht offen gegen sich aufzubringen, in der Hoffnung, die Nähe zum Pontifex mit der politischen Allianz mit dem US-Tycoon in Einklang bringen zu können. Doch mit fortschreitender Stunde machten die Aggressivität von Trumps Kommentaren und der Druck der Opposition das Schweigen unhaltbar. Erst am späten Nachmittag veröffentlichte die Ministerpräsidentin eine klare Note, in der sie die Worte des US-Präsidenten als »inakzeptabel« bezeichnete und damit implizit zugab, dass die Strategie der Mehrdeutigkeit nicht mehr gangbar war.

Die Folge: Donald Trump ließ Giorgia Meloni im Interview mit der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera buchstäblich fallen: »Ich habe mich geirrt, ich dachte, sie hätte Mut.« Als Reaktion auf Melonis Aussage, seine Worte gegen den Papst seien »inakzeptabel«, fügte der US-Präsident hinzu: »Sie ist es, die inakzeptabel ist. Sie ist inakzeptabel, weil es ihr egal ist, ob der Iran eine Atombombe hat, die Italien in zwei Minuten in die Luft jagen würde, wenn er die Chance dazu hätte.« Italien befindet sich heute in einem »perfekten Sturm«: Während Analysten sich einig sind, dass sich das Land früher von der Achse USA–Israel hätte lösen müssen, vermitteln dieser Kurswechsel und die Niederlage beim Justizreferendum im vergangenen Monat den starken Eindruck eines Regierungsdebakels, das rasch weiter Gestalt annimmt.