»Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden«

Heute treten verschiedene kurdische Organisationen aus dem Iran unter dem Namen Komala auf. Können Sie kurz etwas über die Geschichte sagen?

Komala wurde 1968 als kommunistische Organisation gegründet und war fast ein Jahrzehnt lang im Untergrund gegen das Schah-Regime aktiv. Nach dem Sturz der Monarchie im Jahr 1979 trat Komala offen auf und wurde schnell zu einer der einflussreichsten und in der Bevölkerung verankerten Kräfte innerhalb der Widerstandsbewegung in Kurdistan. Gleichzeitig entstanden auch die Peschmerga-Einheiten von Komala.

Im Laufe der Jahre kam es in den Reihen von Komala zu mehreren Spaltungen. Heute sind in Kurdistan und im Ausland verschiedene Gruppen unter diesem Namen aktiv. Zwei dieser Strömungen verstehen sich inzwischen nicht mehr als sozialistisch. Sie haben sich von der politischen Linie entfernt, auf deren Grundlage Komala 1968 gegründet wurde, und sind im wesentlichen auf einen nationalistischen Kurs eingeschwenkt. Die »Komala – Kurdistan-Organisation der kommunistischen Partei des Iran« kämpft weiterhin für die Verwirklichung einer sozialistischen Gesellschaft.

Seit rund einem Monat befinden sich die USA und Israel im Krieg mit dem Iran. Wie bewerten sie die geopolitischen Interessen der jeweiligen Kräfte?

Aus unserer Sicht hat dieser Krieg nichts mit den Interessen der Menschen im Iran zu tun. Die Islamische Republik kämpft um ihr Überleben, und die USA kämpfen für die Festigung ihrer politischen Vorherrschaft im Nahen Osten sowie für die Stabilisierung ihrer globalen Position. So wie Khomeini den Iran-Irak-Krieg als »Segen« bezeichnete, betrachten auch die heutigen Führer der Islamischen Republik den Krieg als Mittel, um die öffentliche Aufmerksamkeit umzulenken und die Repression im Inneren zu verschärfen.

Auch die Reaktion der Gesellschaft ist widersprüchlich und komplex. Ein Teil der Bevölkerung ist nach 47 Jahren Unterdrückung, Armut und politischer Erstickung so erschöpft von diesem Regime, dass er selbst die Zerstörung durch den Krieg dem Fortbestand dieses Zustands vorziehen würde. Gleichzeitig ist unter den aktuellen Bedingungen – Bombardierungen, Unsicherheit, Instabilität – für viele Familien die wichtigste Frage nicht der Protest, sondern das nackte Überleben.

Zugleich sind wir der Auffassung, dass eine militärische Lösung allein das politische Schicksal des Iran nicht bestimmen kann. Die Angriffe der USA und Israels mögen militärisch wirksam sein, aber sie führen nicht zu einem politisch wünschenswerten Ergebnis. Keine Bombardierung allein stürzt eine Regierung, sie kann im Gegenteil sogar dazu führen, dass noch extremere Kräfte an die Macht kommen.

Unsere Haltung ist klar: Dieser Krieg ist ein Krieg gegen die Bevölkerung und muss so schnell wie möglich beendet werden. Am Ende werden nicht Raketen, sondern die Menschen im Iran über das Schicksal der Islamischen Republik entscheiden. Eine wirkliche Alternative muss aus dem Kampf der Menschen selbst hervorgehen und nicht aus einer ausländischen Intervention.

Eine Woche vor Kriegsbeginn schlossen sich fünf – inzwischen sind es sechs – Parteien zur Allianz der politischen Kräfte von Iranisch-Kurdistan zusammen. Darunter sind die traditionelle Demokratische Partei Kurdistans – Iran, die an den Ideen von Abdullah Öcalan orientierte PJAK und zwei Komala-Fraktionen. Warum ist ihre Organisation dem Bündnis ferngeblieben?

Der Grund, warum wir dieser Allianz nicht beigetreten sind, liegt in grundlegenden Differenzen auf der Ebene der politischen Strategie. Erstens denkt diese Allianz in der Übergangsphase vor allem an eine von oben durchgeführte Aufteilung der Macht zwischen den Parteien. Wir hingegen sind der Auffassung, dass in jeder Situation eines Machtvakuums oder eines Rückzugs des Zentralregimes aus Kurdistan die Verwaltung der Angelegenheiten unverzüglich an die von der Bevölkerung gewählten Institutionen übergehen muss – an Institutionen also, die im Verlauf des Kampfes und im Verlauf revolutionärer Entwicklungen entstehen.

Wir sind zweitens der Meinung, dass bewaffnete politische Parteien ihre Waffen an die von den Menschen gewählten Organe übergeben müssen. Wenn das Gewalt- und Waffenmonopol dem Staat entzogen wird, dürfen diese Waffen nicht in den Händen von Parteien bleiben, sondern müssen den Volksorganen unterstellt werden, die demokratisch legitimiert und rechenschaftspflichtig sind. Die anderen sprechen dagegen von der Bildung einer gemeinsamen Streitkraft der Parteien.

Wir sind drittens davon überzeugt, dass ohne den Sturz der Islamischen Republik jede Errungenschaft in Kurdistan nur von vorübergehender Natur wäre. Deshalb muss der Kampf in Kurdistan mit einer landesweiten Perspektive geführt werden und sich auf linke, säkulare, arbeiterorientierte und freiheitliche Kräfte im gesamten Iran stützen. Bei einigen Kräften innerhalb dieser Allianz gab oder gibt es jedoch Tendenzen zur Zusammenarbeit mit rechten Strömungen, wie den Monarchisten oder den Volksmudschaheddin.

Die Allianz spricht viertens von einem »gemeinsamen Diplomatiekomitee«, ohne klar zu benennen, welche politische Linie dieses verfolgen soll. Diese Unklarheit öffnet in der Praxis den Weg für eine Annäherung an die Vereinigten Staaten und sogar an den Staat Israel. Aus unserer Sicht bedeutet der Anschluss an solche Achsen nichts anderes als eine Wiederholung der Niederlagen und Sackgassen der Vergangenheit.

Fünftens haben sie sich zu einem bestimmten Zeitpunkt – ermutigt durch Trump – darauf vorbereitet, Kräfte aus der Kurdistan-Region des Irak zu entsenden, und zwar unter dem Schutzschirm der USA und Israels. Wir halten diese Politik sowohl politisch für falsch als auch militärisch und praktisch für abenteuerlich und zum Scheitern verurteilt.

Welchen Stellenwert hat Ihrer Ansicht nach in einem Land wie Iran die Geschwisterlichkeit der Völker?

Wir betrachten Iran als einen Vielvölkerstaat und sind der Auffassung, dass alle Völker, die im Iran leben, das Recht auf Selbstbestimmung haben müssen. Dieses Recht ist für uns ein grundlegendes demokratisches Prinzip. Gleichzeitig ist die Realität, dass es im Iran lediglich in Kurdistan eine starke Bewegung mit breiter gesellschaftlicher Verankerung gibt. In anderen Regionen gibt es zwar Parteien und Gruppen mit nationalen Forderungen, doch nicht alle vertreten notwendigerweise eine tief verwurzelte, breite und gesellschaftlich verankerte Bewegung.

Und welchen Stellenwert hat die Arbeit der kommunistischen Komala innerhalb der Frauenbewegung im Iran?

Unsere Strategie der Frauenemanzipation beruht auf mehreren Grundprinzipien. Erstens ist die Befreiung der Frauen von patriarchalen Zwängen und religiösen Gesetzen nicht vom Kampf der Arbeiterklasse um ihre Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung zu trennen. Für arbeitende Frauen und Männer ist die Befreiung der Frauen von Unterdrückung und Entrechtung Teil des Weges zur Befreiung der gesamten Gesellschaft.

Der Kampf für die Gleichstellung von Frauen und Männern ist zweitens nicht nur eine Angelegenheit der Frauen, sondern eine Angelegenheit aller Menschen, die für Freiheit, Gleichheit und die Überwindung von Unterdrückung und Ausbeutung eintreten.

Die Durchsetzung der Forderungen der Frauen hängt drittens davon ab, dass diese Bewegung einen Massencharakter annimmt. Dafür ist es notwendig, dass Arbeiterinnen und arbeitende Frauen in millionenfacher Zahl aktiv in den Kampf eintreten. Aus diesem Grund legen wir besonderen Wert auf die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frauen, auf soziale und materielle Forderungen.

Viertens stößt die Frauenbewegung bereits in ihrem ersten Schritt auf die Mauer der Repression der Islamischen Republik. Deshalb sind die Zusammenarbeit und ein gemeinsames Handeln mit anderen demokratischen Bewegungen unerlässlich. Zugleich ist eine politische Abgrenzung gegenüber liberalen Strömungen notwendig, die die Frauenbewegung lediglich als Sprungbrett zur Macht benutzen wollen.

Fünftens müssen Frauen neben ihrer Beteiligung an allgemeinen politischen, sozialen und klassenbezogenen Organisationen auch ihre eigenen unabhängigen, radikalen und fortschrittlichen Strukturen ausbauen, damit die Frauenbefreiungsbewegung noch breiter und gesellschaftlich wirksamer wird.

Verfolgt ihre Partei eine Strategie des revolutionären Volkskriegs?

Unsere Strategie in Kurdistan zielt auf einen revolutionären Umbruch, dessen treibende Kraft die Arbeiterklasse und Werktätigen sind. Nach unserer Einschätzung haben die objektiven Bedingungen in der kurdischen Gesellschaft – darunter die massiven Klassenunterschiede, die nationale Unterdrückung, die Repression durch den Zentralstaat, der Entzug selbst elementarster Freiheiten sowie die jahrzehntelange Tradition des Widerstands und des Kampfes – die Voraussetzungen für einen revolutionären Aufbruch geschaffen.

Komala bemüht sich, in allen Bereichen dieses Kampfes präsent zu sein, seine radikale und sozialistische Orientierung zu stärken und zum Erfolg zu führen. Zu den wichtigsten Elementen unserer gegenwärtigen Strategie gehören die Organisierung von Protestbewegungen, der Aufbau und die Ausweitung von Massenorganisationen – insbesondere von Arbeiterorganisationen –, die Erweiterung der Möglichkeiten offener politischer Arbeit, die Aufrechterhaltung der eigenen Verteidigungsfähigkeit, die Auseinandersetzung mit liberalen und nationalistischen Tendenzen sowie die Stärkung der Rolle von Komala im Kampf gegen die nationale Unterdrückung.

Wir sind der Auffassung, dass mit der Zerschlagung des Repressionsapparats des Zentralstaates die Möglichkeit entsteht, in Kurdistan eine auf Räten beruhende Herrschaft des Volkes aufzubauen. Unter solchen Bedingungen versucht Komala, ihr politisches Programm für die Volksherrschaft in Kurdistan dem allgemeinen Rat der Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung Kurdistans zur Verabschiedung vorzulegen und auf seine sofortige Umsetzung hinzuwirken.