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16.09.2019, 18:20:12 / Ausland
Johnson besucht Juncker

»Brexit«-Gespräche in Luxemburg

Boris Johnson will es doch nochmal mit der EU versuchen: Ankunft
Boris Johnson will es doch nochmal mit der EU versuchen: Ankunft am Montag in Luxemburg

Luxemburg. Der britische Premierminister Boris Johnson ist am Montag zu Gesprächen mit EU-Vertretern über den bevorstehenden »Brexit« nach Luxemburg gereist. Nach dem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem luxemburgischen Regierungschef Xavier Bettel resümierte Außenminister Jean Asselborn: »Es war ein wichtiges Treffen (...). Wenn man die Grundprobleme besser versteht, kommt man vielleicht auch zu der Erkenntnis, dass die Lösungen, an denen zwei Jahre gearbeitet wurde, nicht falsch sind.« Zudem bekräftige er, dass beide Seiten dasselbe Ziel hätten: »Wir wollen keinen No-Deal.«

Johnson will den EU-Austrittsvertrag ändern und insbesondere die Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland streichen. Die EU besteht auf diesem sogenannten Backstop, weil keine bessere Lösung bekannt sei. Bei den Luxemburger Gesprächen hatten beide Seiten vereinbart, die Beratungen über britische Änderungswünsche am Abkommen zu intensivieren. Doch wartet die EU nach Junckers Worten immer noch auf konkrete Vorschläge dazu aus London.

Johnson sagte jedoch gegenüber BBC, dass es für ein Abkommen über den EU-Austritt Bewegung von Seiten der EU brauche. Ansonsten wolle er auch ohne Deal am 31. Oktober austreten. (dpa/jW)

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