Großer Empfang für Chinas Präsidenten Xi in USA

Washington. US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Washington empfangen. Trump fährt für Xi ein umfangreiches Programm auf: Staatsbankett, bilaterale Gespräche und ein Empfang im Weißen Haus waren geplant. Zu Beginn des Besuchs verkündeten die USA zwar eine Verlängerung der Pause im Zollstreit – bei dem Treffen dürfte es aber weitere Konfliktthemen geben.

In ihren ersten Reden im Weißen Haus am Donnerstag schlugen Trump und Xi versöhnliche Töne an. Beide hoben hervor, dass man mehr Kommunikation und Zusammenarbeit der beiden größten Volkswirtschaften anstrebe. Xi lud 100.000 junge US-Amerikaner ein, in China zu studieren. Zudem sollen zwei Pandabären als Zeichen der Freundschaft zwischen beiden Ländern bald in einen US-Zoo einziehen. Trump kündigte »Entscheidungen« zu Themen an, die man gemeinsam erörtern werde: darunter ist auch künstliche Intelligenz. Hier liefern sich beide Volkswirtschaften ein Rennen um die Vorherrschaft.

Der US-Präsident hatte am Mittwoch abend Xi nach dessen Landung auf einem Militärflughafen nahe der Hauptstadt Washington begrüßt. Auch die Ehefrauen der Staatschefs, Melania Trump und Peng Liyuan, nahmen an der kurzen Zeremonie teil. Nach einem Gang über den roten Teppich spielte eine Militärkapelle die Nationalhymnen beider Länder. Während der US-Hymne flogen Bomber vom Typ B1 über die Gäste der Zeremonie – der Lärm war so ohrenbetäubend, dass Trump das Gesicht verzog. Auffällig war auch, dass der US-Präsident trotz rund 18 Grad Celsius einen Mantel und Handschuhe trug.

Kurz nach Xis Landung in Washington verkündete US-Finanzminister Scott Bessent im Sender Fox News, dass sich beide Länder auf eine Verlängerung ihrer Zollpause um zwei Monate verständigt hätten. »Wir haben heute vereinbart, das sogenannte Busan-Abkommen zu verlängern«, sagte Bessent. Allerdings gab es auch Stunden später noch keine Bestätigung der chinesischen Seite für den Deal.

»Entscheidendes Jahr«

Laut einer von Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten schriftlichen Ansprache teilte Xi mit, die USA und China sollten Partner und keine Rivalen sein. Es sei ein »entscheidendes Jahr« für die Beziehungen beider Länder. Die USA und China sollten stabile Beziehungen mit Kooperation, moderatem Wettbewerb, überwindbaren Differenzen und der Aussicht auf Frieden fördern, erklärte Xi demnach.

Nach dem Empfang im Weißen Haus mit einer militärischen Zeremonie und einer Truppenparade für den chinesischen Staatschef wollten Trump und Xi ein bilaterales Treffen abhalten. Für den Abend war ein Staatsbankett geplant, bei dem beide eine Ansprache halten wollten. Dazu wurden auch führende Köpfe aus der Tech-Branche erwartet, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Amazon-Gründer Jeff Bezos, Google- und Alphabet-Chef Sundar Pichai sowie Apple-Chef Tim Cook.

Für Chinas Staats- und Parteichef ist es die erste USA-Reise seit 2023, als er zum Wirtschaftsgipfel APEC nach Kalifornien gereist war und Trumps Vorgänger Joe Biden getroffen hatte. Trump hatte Xi während seines Besuchs in Peking Mitte Mai ins Weiße Haus eingeladen. Bereits 2017 hatte Trump ihn in dessen Anwesen Mar-a-Lago in Florida empfangen. Sein bislang letzter Staatsbesuch mit Empfang im Weißen Haus war 2015.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist durch einige Konflikte belastet. Neben dem Handelsstreit dürfte etwa auch die Sicherheit im Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) in den Gesprächen zwischen Trump und Xi eine Rolle spielen. In beiden Ländern wächst die Sorge vor den Gefahren immer leistungsfähigerer KI, die etwa für militärische Zwecke missbraucht werden könnte.

Trump sprach auf seiner Plattform »Truth Social« von einem großen Tag mit dem chinesischen Präsidenten Xi. »Superintelligenz«, wie Trump KI nennen möchte, soll ein wichtiges Thema sein. »Aber ich möchte es genau so belassen, wie es ist. Das ist auch Chinas Position«, schrieb der US-Präsident.

Iran, Russland und Taiwan als Konfliktpunkte

Trump steht zudem wegen des Iran-Kriegs und der Lage in der Straße von Hormus stark unter Druck. Während die Preise für Öl und Gas durch die faktische Blockade der wichtigen Seefahrtroute steigen, ist China der mit Abstand größte Käufer iranischen Öls und ein wichtiger politischer Partner Teherans. Washington hofft auf chinesischen Druck mit Blick auf die wichtige Handelsroute.

Auch der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine belastet das Verhältnis der beiden Staaten. So bietet etwa ein neues US-Sanktionspaket gegen Russland viel Konfliktpotential, denn das Gesetz erlaubt Trump, Zölle von bis zu 100 Prozent gegen Staaten zu verhängen, die weiter russisches Öl oder Gas kaufen. Neben Indien könnte das vor allem China treffen.

Zudem könnte auch Taiwan eine Rolle spielen: Die USA verkaufen der völkerrechtlich zu China gehörenden Insel Waffen und unterstützt die dortigen Separatisten, um die Volksrepublik einzukreisen und vom Zugang zum Pazifik abzuschneiden. (dpa/jW)