Grenzerfahrung für Friedrich Merz

Friedrich Merz hatte sich seinen Besuch in Südkorea für den Schluss seiner Asienreise aufgespart, wohl weil dort zur selben Zeit die 19. Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Unternehmen tagte. Zumindest ließ er es sich nicht nehmen, am Freitag vormittag für die Konferenz noch eine Eröffnungsrede zu halten. Wie schon in Singapur und Japan ging es dem Bundeskanzler um mehr Wirtschafts- und Militärkooperationen. Dementsprechend uninteressant blieben auch seine Aussagen in Seoul.

Wobei er sich auf seiner Pressekonferenz mit Präsident Lee Jae Myung nach seiner Ankunft am Donnerstag dann doch fast schon pöbelnd an alle Kritiker wandte, »die heute Freihandel in Frage stellen«. Schließlich habe sich der Warenaustausch mit der EU seit Verabschiedung des Freihandelsabkommens 2011 auf 130 Milliarden Euro fast verdoppelt. Dass der Handel mit Deutschland im gleichen Zeitraum hingegen kaum gewachsen ist, ließ er da lieber unter den Tisch fallen. Vielleicht aus der Angst heraus, das könnte deutschen Kritikern dieses angeblichen »Erfolgsmodells« Argumente liefern.

Trotz der vielen Phrasen zu Wirtschaftskooperation und menschlichem Austausch in der westdeutsch-südkoreanischen Geschichte stellte Merz seine Pressekonferenz jedoch unter das große Thema »Teilung«. Sogar die »vertiefte strategische Partnerschaft«, die man jetzt mit Südkorea vorantreibe, resultiere aus der gemeinsamen Erfahrung von »geopolitischen Spannungen und eben Teilung«, hieß es. Deswegen wollte Merz auch an die innerkoreanische Grenze. Am folgenden Tag ließ er sich entsprechend die gern besuchte Barrackengruppe zeigen, die genau auf der Demarkationslinie steht, und gab im nahegelegenen »Camp Bonifas« ein kurzes Pressestatement, in dem er auch den beiden deutschen Soldaten dankte, die in der demilitarisierten Zone stationiert sind. Denn seit 2024 ist Deutschland Teil der multilateralen Truppen, der sogenannten United Nations Command, unter US-amerikanischer Führung, das die Grenze überwachen soll, und entsendet eher symbolisch diese zwei Soldaten dorthin.

Als erinnerungswürdigster Satz von seiner Koreareise kann vielleicht dieser Ausspruch gelten: »Die Welt ist eben klein geworden, auch im Krieg.« Merz meinte damit nicht nur den Umstand, dass Soldaten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) für Russland in der Ukraine kämpfen, sondern auch, dass Russlands militärische Hilfe für die DVRK dann auch wieder Südkorea bedroht. Passend dazu hatten zwölf Staaten, einschließlich der Bundesrepublik, sowie die EU erst am Tag vor der Ankunft des Kanzlers in Seoul die Sanktionen gegen die DVRK nochmals verschärft.

Mit einem ähnlichen Bonmot hätte Merz auch die südkoreanische Zensur und schwerwiegende Einschränkungen demokratischer Freiheiten aufspießen können, die mit der Situation auf der Koreanischen Halbinsel begründet werden, wenn er denn gewollt hätte. Schließlich ist die Welt nun so klein, dass Südkoreaner nur für eine Stunde ins Flugzeug steigen müssten, um der südkoreanischen Firewall zu entgehen, die praktisch alle DVRK-Webseiten zensiert. Wenn der Staat ihnen denn wegen sozialistischer Einstellungen nicht direkt den Pass entzieht. Von dem absurden Verbot, in die DVRK zu reisen, selbst um Familienangehörige zu treffen oder gar dort hinzuziehen, ganz zu schweigen.

Es ist aber nicht anzunehmen, dass sich Merz einen solch ironischen Einwurf für seine geheimen Gespräche mit dem südkoreanischen Präsidenten aufgehoben hatte. Der südkoreanische Präsident wollte beim Abendessen am Donnerstag übrigens lustig sein und meinte, Deutschland sei genau, Südkorea dafür aber schnell. Der Vergleich hinkt jedoch. Bei Südkorea wollten deutsche Bundesregierungen bisher mit den beschworenen gemeinsamen Werten von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht so genau sein. Und wirklich schnell ist Südkorea bei der Verbesserung der demokratischen Freiheiten unter seinem neuen Präsidenten auch nicht.