Gelebte Solidarität

Foto: Santiago Flores/jW

Quer durch Berlin: Fahrraddemo von der kubanischen Botschaft zur US-Botschaft, mit Zwischenkundgebung am Außenministerium

Vom 12. bis 19. September fand in Berlin vor der US-Botschaft eine Protestwache statt, um gegen die unmenschliche Blockade Kubas zu protestieren. Tag und Nacht wurde unter dem Motto »No War on Cuba!« Präsenz gezeigt. Über 50 Organisationen, Medien, Vereine und Parteien und zahlreiche Einzelpersonen unterstützten die Aktion.

Jeden Tag gab es Informationsveranstaltungen über die konkreten Folgen der Blockade für die kubanische Bevölkerung, ausgerichtet von den beteiligten Organisationen. Im Laufe der Woche waren musikalische Beiträge von Hans-Eckardt Wenzel, Gina Pietsch, Tobias Thiele, DJ Craft, Masur, Nicolás Miquea, Chris Doerk, Wafaa Saied und vielen anderen zu hören. Die Thementage begannen täglich mit einem aktuellen »Bericht aus Havanna«. Zum Thementag Gesundheit berichtete Pedro Rosales, Direktor des Krankenhauses Miguel Enríquez in Havanna, über die konkreten Folgen der Blockade im Gesundheitswesen. »Das durch die Blockade von Treibstoffkäufen verschärfte Energiedefizit hat zu einer Verschlechterung der Stromerzeugung und -versorgung geführt. Das hat wiederum Auswirkungen auf den Betrieb der Geräte im Krankenhaus, wie Inkubatoren, Beatmungs- und Anästhesiegeräte, die den Krankheitsverlauf der Patienten unmittelbar beeinflussen. Es führt fast immer zu tödlich endenden Komplikationen.« Infolge der US-Blockade und ihren Verschärfungen der letzten Jahre sterben täglich Menschen.

Zum Ende der Protestwache fand eine symbolische Umzingelung der US-Botschaft statt, an der sich rund 300 Personen beteiligten. Auf dem Abschlusspodium wurde die Notwendigkeit betont, Kuba finanziell und durch konkrete Solidaritätsaktionen zu unterstützen. Das Land befindet in einer kritischen Situation und ist angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Belastungen auf internationale Solidarität angewiesen. Mit der einwöchigen Wache haben die beteiligten Organisationen auch eine neue Protestform erprobt, die im Fall eines militärischen Angriffs der USA sofort wieder reaktiviert werden kann.

Der Standort am Brandenburger Tor, zwischen Reichstag und US-Botschaft, war gut gewählt. Zehntausende Menschen nahmen den Protest und die Forderung nach einer Beendigung der Blockade wahr. Dabei richtete sich die Aktion nicht nur gegen die Politik der Trump-Regierung, sondern auch gegen die Regierungen der EU-Staaten. Einmal im Jahr stimmen sie im Herbst auf der UN-Vollversammlung einem Antrag Kubas zur Verurteilung der US-Blockade zu. Ansonsten schweigen sie und akzeptieren damit das Vorgehen der US-Regierung. Durch ihr Nichtstun machen sich die EU-Staaten mitschuldig an dem tödlichen Wirtschaftskrieg.