Verdient bergab

Es gibt gleich mehrere Gründe, warum der Rücktritt des britischen Verteidigungsministers John Healey am Donnerstag ein besonders schwerer Schlag für den ohnehin schon heftig wankenden Premierminister Keir Starmer ist. Healey galt als überaus loyal. Er hatte keinerlei Ambitionen auf höhere Ämter – anders als Wes Streeting, der vor gut vier Wochen den Posten des Gesundheitsministers aufgab, um sich als Starmers Nachfolger in spe in Stellung zu bringen. Dass Healey die Brocken hinschmiss, hieß also: Selbst einer der verlässlichsten Parteigänger des Regierungschefs hat die Nase gestrichen voll. Ein heftiger Faustschlag war sodann sein Rücktrittsschreiben. Starmer sei »nicht in der Lage« gewesen, die Gelder aufzutreiben, die zur Verteidigung des Landes unverzichtbar seien, warf Healey ihm vor. Die Mittel, die sein Ministerium erhalte, reichten hinten und vorn nicht aus, um so aufzurüsten, wie Starmer selbst es von ihm verlange. »Nicht in der Lage« dazu: Damit erklärte der scheidende Minister, wie gesagt: ein Loyalist, seinen Premier für unfähig.

Für Starmer besonders peinlich: Er hat die Latte, die er laut Healey um Längen reißt, gerade erst selbst höher gehängt. Russland könne bereits 2030 einen NATO-Staat angreifen, behauptete er vor einer guten Woche ganz ohne Not und schürte damit – wie seine Amtskollegen auf dem Kontinent – nach Kräften Panik. Dass antirussische Politik geradezu zur DNA der britischen Bourgeoisie gehört – geschenkt. Wer aber sehenden Auges in ungehemmte Kriegsagitation einsteigt, muss liefern können, also aufrüsten wie wild. Als Starmer Moskau Angriffsbereitschaft unterstellte, wusste er bereits: Die zusätzlichen Rüstungsmilliarden, die seine Äußerung erforderte, würde es nicht geben; er schoss demnach ein Eigentor. Aber was will man auch von einem Premierminister erwarten, der seine Kürzungsorgien beginnt, indem er ausgerechnet verarmten Senioren die Heizkostenzuschüsse im Winter streicht, was erwartbar das halbe Land empört gegen ihn aufbringt? Dass Healey Starmer nun vorwarf, inkompetent zu sein, kam nicht aus dem hohlen Bauch.

Nun hat es Gründe, dass Starmer die Dienstwohnung in Downing Street No. 10 bezogen hat und dort festklebt wie andernorts nur die »Letzte Generation«. Der Mann hat es geschafft, Ex-Labour-Chef Jeremy Corbyn und mit ihm den linken Parteiflügel zu entmachten. Das hat ihn Millionen Stimmen vor allem in alten, auch von seiner Regierung materiell vernachlässigten Arbeiterbezirken gekostet, ihm aber Unterstützung in Londons gutsituiertem linksliberalen Establishment eingebracht. Erst die historischen Einbrüche bei der jüngsten Kommunalwahl haben dazu geführt, dass eine wachsende Zahl von Funktionären aus der Labour-Elite eine neue Person an der Spitze von Partei und Regierung wünscht, die in der Lage ist, ihre Macht verlässlich zu sichern. Dafür bringt sich aktuell der Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, in Stellung. Gelingt es ihm, Starmer zu stürzen, dann erhält Großbritannien womöglich eine Regierung, die nicht ganz so viele handwerkliche Fehler macht. Politisch aber dürfte sich kaum etwas ändern. Mit Labour geht es also verdient weiter bergab.