Der heilige Markt

Einem Land, dessen Industrie maßgeblich und dessen Mobilität erheblich vom Automobil abhängt, muss ein dauerhaft überhöhter Spritpreis zu schaffen machen und dessen Politik bewegen, etwas dagegen zu tun wenigstens zu simulieren. Deshalb hat der Kanzler jetzt zum »Spritgipfel« ins Kanzleramt geladen. Es herrscht »Tankzank«, weiß man bei Bild.

Die erste Simulation von Tatkraft – die Preise an den Tankstellen dürfen nur einmal täglich erhöht werden – erwies sich als der Rohrkrepierer, als den jeder Autofahrer ohne jedwedes prognostische Talent die Maßnahme von Anfang an erkennen konnte. Dann wird halt nur einmal am Tag erhöht, dafür aber kräftig. Inzwischen hat sich Benzin in der Bundesrepublik, der Zwölf-Uhr-Regelung sei Dank, schneller verteuert als in vielen Nachbarländern, in Österreich sank er sogar infolge des Einsatzes staatlicher Mittel.

Die in gleicher oder ähnlicher Weise zur Anwendung zu bringen ist der Kern des Streits, der im Kanzleramt ausgetragen wird. Preisdeckel? Übergewinnsteuer? Die Wirtschaftsministerin, deren Nachname die Antwort auf die Fragen gibt, für wen sie eigentlich Politik macht, verbittet sich ein solch übergriffiges Verhalten. Markteingriff, das klingt Leuten ihres Schlags ähnlich verheißungsvoll wie eine Wurzelbehandlung.

Der Finanzminister hingegen wird sich als Marktanbeter innerhalb seiner Klientel keine Freunde machen und zeigt daher an, dass er die sichtbare Hand des Staates der unsichtbaren des Marktes vorzieht. Ein Preiseffekt ergäbe sich, anders als bei einer Erhöhung der Pendlerpauschale und der Mobilitätsprämie, mit einem Preisdeckel unmittelbar; die aufs Auto angewiesenen Lohnabhängigen könnten es ihm und seiner SPD danken.

Dass die Rechnung nicht aufgehen wird, geschenkt. Die diskutierten Entlastungsmaßnahmen stehen stellvertretend für den Interessenwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit (allerdings miserabel repräsentiert von der Sozialdemokratie) innerhalb des Staatsapparats. Ergebnis des »Spritgipfels«? Keine Einigung, keine Strategie. Dafür ein lapidarer Satz des Kanzlers: »Wir können nicht vor jeder Verwerfung schützen.« Ganz sicher aber die Profite der Mineralölmonopole.