Raketenabwehr aus Osnabrück

Heute noch Volkswagen. Demnächst vielleicht Volkswaffen? Europas führender Autobauer erwägt laut einem Medienbericht den Einstieg in die Produktion von Komponenten für den israelischen Raketenschirm »Iron Dome«. Entsprechende Verhandlungen zwischen der VW-Konzernspitze und dem Rüstungsunternehmen Rafael Advanced Defence Systems seien im Gange, schrieb am Mittwoch die britische Financial Times (FT) unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Personen. Im Fokus steht dabei das von Schließung bedrohte Werk in Osnabrück, das planmäßig bis Mitte 2027 die Fertigung des Modells T-Roc Cabrio einstellen wird. Das Management sucht schon länger nach einer »Zukunftsperspektive«, während 2.300 Beschäftigte um ihre Jobs bangen.

Womöglich arbeiten sie bald in der Kriegsindustrie. Die Umstellung auf eine militärische Nutzung der Anlage erfordere vergleichsweise wenige Investitionen und sei innerhalb von zwölf bis 18 Monaten möglich, heißt es in dem FT-Beitrag. Voraussetzung sei allerdings, dass die Belegschaft grünes Licht für das Vorhaben gibt. Es wäre eine Zäsur. Deshalb wird beschwichtigt: So sollen in Osnabrück ausdrücklich keine Raketen hergestellt werden, weil Waffenproduktion laut VW-Statuten ein »Tabu« darstellt. Statt dessen begehrt Rafael Trägerfahrzeuge, Startvorrichtungen und Stromgeneratoren, die die Wolfsburger offenbar sehr wohl bereit sind, zu liefern. Motto: Geschosse nein, Abschussrampen ja.

»So zu tun, als sei das keine richtige Rüstung, ist Augenwischerei«, meint Lotte Herzberg von der Initiative Friedenswerk Osnabrück. »Profit kennt keine Moral. Die VW-Bosse nehmen sich alles, was sie kriegen können«, beklagte sie gegenüber junge Welt: »Internationale Rüstungsindustrie aus der Friedensstadt Osnabrück – das ist ein vollständiger ideeller Ausverkauf. Es wird höchste Zeit, dass die Kolleginnen und Kollegen bei VW zusammen mit der Stadtgesellschaft auf die Straße gehen!« Dass die Industriegewerkschaft Metall (IGM) »keine klare Kante gegen Kriegswirtschaft zeigt«, nennt die Aktivistin »bedauerlich«. Die IGM-Führung laviert. Eine Stellungnahme zum möglichen Rafael-Deal wollte der Vorstand zunächst nicht abgeben. Dafür schickte die Pressestelle eine Mitteilung voller Phrasen: »An Gerüchten und Spekulationen« beteilige man sich nicht, entscheidend sei, »dass tragfähige industrielle Perspektiven für das Werk entstehen«.

Der Financial Times zufolge will Rafael in Deutschland eine separate Produktionsstätte für die Herstellung der »Iron Dome«-Raketen hochziehen. Die dort zu produzierenden Systeme wolle man auch an europäische Armeen verkaufen. Schon jetzt fertigt das Unternehmen hierzulande Panzerabwehrlenkwaffen des Typs »Spike« im Rahmen eines Joint Ventures mit Rheinmetall und Diehl Defence. VW selbst profitiert durch seine Mehrheitsbeteiligung an MAN an der Produktion von Militärlastern, bei der ebenfalls Rheinmetall mitmischt. Für Osnabrück sei das Ziel, sämtliche Arbeitsplätze zu retten, »vielleicht sogar zu wachsen«, zitiert das Blatt eine Quelle. Eine andere erklärte, die Bundesregierung unterstütze die Pläne »aktiv«. Verwiesen wird auf die Bitte eines hochrangigen deutschen Beamten, Überkapazitäten im kriselnden Industriesektor des Landes zu nutzen.

An der IGM-Basis regt sich derweil Widerstand, eine Unterschriftenkampagne richtet sich gegen die Aufrüstungsvorhaben. Titel: »Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!«