Es war einmal der Westen

Am 15. März 1951 wurde in Bonn das Auswärtige Amt der Bundesrepublik eingerichtet. Der Name war Programm und Bekenntnis zur eigenen Vergangenheit von Bismarck bis zum in Nürnberg gehängten Ribbentrop, aus dessen Naziverein das Personal fast ausnahmslos stammte. Als 2010 Historiker bekanntmachten, dass die Herrschaften aktiv an der Judenvernichtung teilgenommen hatten, herrschte im deutschen Bürgerblätterwald Empörung. Das massenhafte Ermorden und Sterben von Sowjetbürgern, an dem die Ribbentrop-Bediensteten tatkräftig mitwirkten, spielt in der BRD grundsätzlich keine Rolle.

Die Veranstaltung, mit der das Auswärtige Amt am Dienstag in Berlin an die Fortsetzung seiner Geschichte vor 75 Jahren erinnerte, machte davon keine Ausnahme: Geschichtsvergessenheit und Größenwahn prägten die Texte, die Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) vortrugen. Steinmeier selbst zog die Parallele zu 1951: Die »strategische Herausforderung« heute sei »womöglich nicht kleiner« als damals. Denn von den »vier Konstanten« zunächst westdeutscher Außenpolitik – »erstens, die deutsche Teilung und deren Überwindung; zweitens, die Westbindung; drittens, die europäische Integration; und, viertens, das Verhältnis und der Dialog mit dem Osten unseres Kontinents« – seien drei »hinweggefegt«. Das mache die verbliebene Konstante, die »Einheit Europas«, nur »um so bedeutender«. Das Verhältnis zu Moskau und Washington erfahre gegenwärtig jedenfalls einen »beispiellosen Bruch«. »Europa« müsse »heute seine Sicherheit gegen Russland, nicht mit Russland organisieren«. Der Bruch im transatlantischen Verhältnis seit Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump sei »nicht weniger tiefgreifend«. Die Abhängigkeit von beiden Ländern löse sich.

Steinmeiers erste Schlussfolgerung daraus: »Die deutsche Bundeswehr muss das Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa werden.« Das bedeute »ausreichende Finanzmittel, moderne Ausrüstung und mehr Personal«. Sowie: »Wenn die Freiwilligkeit nicht ausreicht, dann brauchen wir eine Rückkehr zur Wehrpflicht.«

Der Westen bleibe zwar »ein wertvolles normatives Ideal, aber der Westen als politische Realität existiert derzeit nicht.« Aber: »Das bedeutet nicht, das Völkerrecht links liegenzulassen.« Der Bundespräsident fügte hinzu: »Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen.« Damit habe man sich schon im Gazakrieg auseinandersetzen müssen und nun auch im Iran-Krieg. Das Völkerrecht sei »kein alter Handschuh, den wir abstreifen sollten, wenn andere es tun«, warnte er unter Applaus. »Im Gegenteil: Es ist überlebenswichtig für alle, die sich nicht zu den Großmächten zählen.« Daher: Ein geschlossenes und starkes »Europa« sei »der geopolitische Imperativ dieser Zeit«. Mit deutschem militärischem Rückgrat.

Entsprechend juckt das Fell deutscher Imperialisten. Steinmeier: »Die Kommissionspräsidentin hat den Angehörigen des Europäischen Auswärtigen Dienstes kürzlich ins Stammbuch geschrieben: Europa soll eine Großmacht sein.« Dem ließ er folgen: »Wir müssen militärisch stärker werden, sehr viel stärker.« Sein Schlussappell: »Es ist an der Zeit, dass wir eine erwachsene Haltung zum Verhältnis von militärischer Stärke und außenpolitischer Klugheit entwickeln.«

Heißt: Die Großmacht im Werden will beim militärischen Brechen des Völkerrechts nicht nur teilnehmen, sondern vorn mitspielen.