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31.01.2024
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AfD-Politiker tritt von Posten zurück
Berlin. Der von einem Parteiausschluss bedrohte sächsische AfD-Politiker Roland Ulbrich ist als Vizepräsident des Bundesschiedsgerichts der Partei zurückgetreten. Das teilte die AfD am Dienstag in Berlin mit. Ulbrich übernehme damit die Verantwortung für den Inhalt eines Eilbeschlusses des AfD-Schiedsgerichts, »aus dem sich der Eindruck ergeben könnte, er mache sich mit seiner Rechtsprechung eine Begrifflichkeit und einen Rechtssatz des Nationalsozialismus zu eigen«. Offenbar soll sich der sächsische Landtagsabgeordnete bei einem Schiedsspruch auf die Nürnberger »Rassengesetze« bezogen haben. (AFP/jW)
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