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11.01.2018
- → Feuilleton
Absolut vertraulich
Infolge einer Vereinbarung über absolute Verschwiegenheit wurden bislang nur zirka 3,872 streng geheime Infos aus den hoch vertraulichen Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU/CSU geleakt. Da hätte man sich etwas mehr erhofft.
Wie soll man den bisherigen Verlauf der Groko-Sondierungsgespräche bewerten? Verglichen mit Jamaika-Balkongesprächen herrscht fast schon Todesstille.
Damals hatte Wolfgang Kubicki täglich etwa 15 Millionen Tweets allein zum Thema Digitalisierung abgesetzt. Er musste in verschiedenen Fernsehanstalten übernachten, damit er in den Talkshowpausen zwischendurch Wichtiges für die FDP verhandeln konnte.
Trotzdem wirkt Andrea Nahles angesichts der Geschwätzigkeit von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) etwas ungeduldig.
Die Hoffnung wächst, dass es bald was auf die Fresse gibt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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