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Aus: Ausgabe vom 21.04.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Wut auf das System

jW dokumentiert Auszüge des Aufrufes zur »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration« in Berlin:

Am 1. Mai gehen weltweit Millionen Menschen auf die Straße, um ihre Wut auf ein System, das Kriege, Elend, Armut und die Zerstörung der Umwelt verursacht, zum Ausdruck zu bringen. Der 1. Mai ist ein Anlaß, um gegen die Folgen der Weltwirtschaftskrise, imperialistische Kriege, rassistische Morde und Hetze, Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensbedingungen und die Verdrängung im Stadtteil zu protestieren. Der 1. Mai steht aber auch international für den Kampf für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus für eine befreite und solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. (…)

Während innerhalb Europas die Neuordnung der Machtverhältnisse mittlerweile fast ohne Krieg erledigt wird, sieht es sonst weltweit anders aus. Die Beispiele des Afghanistan- und Irak-Krieges sind hinlänglich bekannt. Diese Kriege sollten angeblich der Durchsetzung von Menschenrechten dienen. Dabei ist offensichtlich, daß gerade die kriegsführenden Regierungen kein großes Interesse an Menschenrechten beweisen, wie in der EU z.B. am mörderischen Frontex-Regime oder in den USA an der Praxis der Todesstrafe, der Massenversklavung in der Gefängnisindustrie oder den vielen politischen Gefangenen wie z.B. Mumia Abu-Jamal deutlich wird. In den von Kriegen überzogenen Ländern zeichnen diese Konflikte vielmehr ein grausames Bild von zerbombter Infrastruktur, Bürgerkriegen und Ausbeutung der dortigen Ressourcen für die kapitalistischen Zentren. In Libyen war die jahrelange Zusammenarbeit mit dem inzwischen ermordeten Ghaddafi im Sommer 2011 kein Hinderungsgrund, die dortige Opposition massiv mit militärischen Mitteln auszustatten, um das Land anschließend mit einem Bombenkrieg, der ca. 50000 Tote verursachte, zu überziehen. Nach wie vor tobt in Libyen ein Bürgerkrieg, und Europa, diesmal allen voran Frankreich und Großbritannien, kolonialisiert zumindest materiell wieder den nordafrikanischen Staat. Ähnliches wird momentan bisher ohne offene Kriegsbeteiligung in Syrien vorbereitet. (…) Daß die BRD inzwischen auf Platz 3 der Rangliste unter den führenden Waffenexporteuren dieser Welt ist, liegt nicht zuletzt daran, daß auch fleißig in Länder mit beschönigend umschrieben schwieriger Menschenrechtslage wie Saudi-Arabien oder gar Kriegsherde wie die Türkei/Kurdistan oder Syrien exportiert wird. (…)


Demonstration am 1. Mai ab 18 Uhr, Lausitzer Platz, Berlin-Kreuzberg

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