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09.10.2010
- → Geschichte
Anno…41. Woche
1885, 16. Oktober: In Leipzig eröffnen Luise Otto-Peters und
Auguste Schmidt eine dreitägige Frauenkonferenz, auf der der
Allgemeine Deutsche Frauenverein gegründet wird. Der Verein
tritt für Frauenbildung und das Recht auf Erwerbsarbeit
für Frauen ein.
1890, 12.–18. Oktober: In Halle tritt der Parteitag der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) zusammen. Beschlossen wird die Ausarbeitung eines neuen Programms (das spätere »Erfurter Programm«) und die Umbenennung der Partei in Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Zum offiziellen Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei wird das Berliner Volksblatt, das vom 1. Januar 1891 an unter dem Titel Vorwärts erscheint.
1935, 15. Oktober: Die IV. Reichskonferenz der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) endet in der Nähe von Moskau. Das unter dem Namen »Brüsseler Konferenz« (da als Tagungsort aus konspirativen Gründen Brüssel angegeben worden war) bekanntgewordene Treffen dient dazu, die vom VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale erarbeiteten Grundlinien der antifaschistischen Politik der kommunistischen Parteien entsprechend den Bedingungen in Deutschland auszuwerten.
1950, 15. Oktober: In der DDR finden Wahlen zur Volkskammer statt. Im Vorfeld der Wahlen werden in die DDR eingeschleuste Flugblätter der Regierung der BRD und des Bundesausschusses für gesamtdeutsche Fragen, die zum Wahlboykott aufrufen, verbreitet. Dennoch liegt die Wahlbeteiligung bei 98,5 Prozent. Die gemeinsamen Kandidaten der Nationalen Front (der Zusammenschluß der Parteien und Massenorganisationen der DDR) erreichen 99,7 Prozent der Stimmen. In der neu gewählten Volkskammer kann die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) 100 Abgeordnete für sich verbuchen. Von den 466 Abgeordneten (einschließlich der Berliner Vertreter, die beratendes Stimmrecht haben) sind 269 Arbeiter, 28 werktätige Bauern und 39 Angehörige der Intelligenz.
1890, 12.–18. Oktober: In Halle tritt der Parteitag der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) zusammen. Beschlossen wird die Ausarbeitung eines neuen Programms (das spätere »Erfurter Programm«) und die Umbenennung der Partei in Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Zum offiziellen Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei wird das Berliner Volksblatt, das vom 1. Januar 1891 an unter dem Titel Vorwärts erscheint.
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1935, 15. Oktober: Die IV. Reichskonferenz der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) endet in der Nähe von Moskau. Das unter dem Namen »Brüsseler Konferenz« (da als Tagungsort aus konspirativen Gründen Brüssel angegeben worden war) bekanntgewordene Treffen dient dazu, die vom VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale erarbeiteten Grundlinien der antifaschistischen Politik der kommunistischen Parteien entsprechend den Bedingungen in Deutschland auszuwerten.
1950, 15. Oktober: In der DDR finden Wahlen zur Volkskammer statt. Im Vorfeld der Wahlen werden in die DDR eingeschleuste Flugblätter der Regierung der BRD und des Bundesausschusses für gesamtdeutsche Fragen, die zum Wahlboykott aufrufen, verbreitet. Dennoch liegt die Wahlbeteiligung bei 98,5 Prozent. Die gemeinsamen Kandidaten der Nationalen Front (der Zusammenschluß der Parteien und Massenorganisationen der DDR) erreichen 99,7 Prozent der Stimmen. In der neu gewählten Volkskammer kann die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) 100 Abgeordnete für sich verbuchen. Von den 466 Abgeordneten (einschließlich der Berliner Vertreter, die beratendes Stimmrecht haben) sind 269 Arbeiter, 28 werktätige Bauern und 39 Angehörige der Intelligenz.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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