Ausgabe vom 17.05.2024

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  Neukaledonien

  Kolonialmacht auf Knien

  2 Leserbriefe

  AboDie Neuregelung des kommunalen Wahlrechts in dem französischen Überseegebiet löst eine Welle des Protests aus. Paris verhängt den Ausnahmezustand und entsendet seine Armee.

  Von Jörg Tiedjen

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  Kommentar

  Angriff auf Demokratie

  3 Leserbriefe

  AboGeorgien soll – nicht mehr und nicht weniger – als eine zweite Front gegen Moskau eröffnet werden.

  Von Sevim Dagdelen

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  Porträt

  Kartoffelzionist des Tages: Edgar aus Halle

  AboEdgar aus Halle bettelt buchstäblich darum, einem Völkermord aktiv beiwohnen zu dürfen. Es gibt nur mindestens ein Problem.

  Von Annuschka Eckhardt

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  NATO-Manöver

  Manöver in Serie

  AboMehr als 12.000 deutsche Soldaten bei »Quadriga 2024« involviert. Größte NATO-Luftlandeübung seit Ende des Kalten Kriegs endet.

  Von Jörg Kronauer

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  NATO-Manöver

  Krieg gegen Russland als Szenario

  1 Leserbrief

  AboZu Land, zu Wasser, in der Luft: »Steadfast Defender« auf gesamter Breite möglicher Front

  Von Jörg Kronauer

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  Lawfare in Spanien

  Komplott gegen Sánchez

  AboLawfare in Spanien. Mit einer Kombination aus falschen Vorwürfen, juristischen Ermittlungen und einer Medienkampagne sollte der sozialdemokratische Ministerpräsident zum Rücktritt gezwungen werden.

  Von Carmela Negrete

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  Imperialismus und Krieg

  »Diese Diskussion ist ziemlich festgefahren«

  2 Leserbriefe

  AboDebatte von Kommunisten über Krieg und deutschen Imperialismus dauert an. Ein Gespräch mit Paul Oswald, aktiv in der Kommunistischen Organisation.

  Interview: Nico Popp

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  Tesla

  Protest vor Abstimmung

  1 Leserbrief

  AboIm ostbrandenburgischen Hangelsberg sollten am späten Donnerstag nachmittag Gemeindevertreter über den Ausbauplan des Tesla-Fabrikgeländes beraten und abstimmen. Aktivisten protestieren.

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  Repression gegen Palästina-Bewegung

  Reuls »rote Linie«

  1 Leserbrief

  AboNRW-Innenminister verbietet Verein »Palästina Solidarität Duisburg«. Wohnräume durchsucht, Solidaritätskundgebung angekündigt.

  Von Henning von Stoltzenberg

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  Palästinasolidarität in Hamburg

  Vorstoß in aufgeheizter Atmosphäre

  AboHamburg: Kundgebung palästinasolidarischer Studierender auf dem Campus aus Sicht der Organisatoren »großer Erfolg«.

  Von Susann Witt-Stahl, Hamburg

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  IG BAU

  Streikübung am Bau

  AboErster bundesweiter Ausstand im Bauhauptgewerbe seit mehr als zwei Jahrzehnten. Ein Besuch im Berliner Streiklokal.

  Von Susanne Knütter

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  Energiekrise

  Heizen wird Luxus

  1 Leserbrief

  AboNeue Berechnungen zeigen: Mieter müssen für 2023 mit hohen Nachzahlungen rechnen.

  Von Raphaël Schmeller

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  »Stille Reserve«

  Warum suchen sie nicht?

  AboDie »Stille Reserve« des Arbeitsmarktes der BRD umfasst 3,2 Millionen Menschen. Das sind Menschen die angeben, arbeiten zu wollen, aber aus unterschiedlichen Gründen nicht können.

  Von David Maiwald

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  AfD-Bundesparteitag in Essen

  »Von uns wird keine Gewalt ausgehen«

  AboNRW: Bündnis bereitet Protest gegen AfD-Bundesparteitag vor. Großaufgebot der Polizei zu erwarten. Ein Gespräch mit Martin Wähler, Mitglied des Aktionsrats von »Gemeinsam widersetzen«.

  Interview: Henning von Stoltzenberg

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  China und Russland

  »Neue Ära« zwischen Beijing und Moskau

  7 Leserbriefe

  AboStaatsbesuch des russischen Präsidenten in China: Putin und Xi forcieren bilateralen Handel. Wille zum Frieden in der Ukraine betont.

  Von Jörg Kronauer

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  Kurdischer Freiheitskampf

  Ankaras Rachejustiz

  AboMit drakonischen Haftstrafen gegen Selahattin Demirtaş und seine Genossen endete am Donnerstag der als Kobani-Verfahren bekannte Schauprozess gegen die kurdische und linke Opposition in der Türkei.

  Von Nick Brauns

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  Niederlande

  Wilders (vorerst) am Ziel

  AboDer Koalitionsvertrag unter Führung der rechten PVV steht. Vorgesehen sind eine deutliche Verschärfung des Asylrechts und radikale Einschnitte. Der Posten des Premiers ist allerdings noch nicht vergeben.

  Von Gerrit Hoekman

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  Slowakei

  »Eine versuchte Hinrichtung«

  1 Leserbrief

  AboDer Zustand von Premier Robert Fico ist nach dem Schussattentat vom Mittwoch stabil. Seine Partei, die sozialdemokratische Smer, macht die liberale Opposition und deren Stimmungsmache gegen die Regierung verantwortlich.

  Von Dieter Reinisch

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  Krieg gegen Gaza

  Südafrika kämpft weiter

  AboErneute Anhörung vor IGH zu Genozidanklage: Offensive auf Rafah letzter Schritt zu »Zerstörung des palästinensischen Volks«.

  Von Ina Sembdner

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  Unblock Cuba!

  Washington gibt sich generös

  AboDie US-Regierung streicht Kuba von der Liste der Länder, die bei der Terrorbekämpfung nicht kooperieren. Ein »Staatlicher Förderer des Terrorismus« bleibt die Inselrepublik jedoch.

  Von Volker Hermsdorf

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  Lobbyismus

  Union für Konzerninteressen

  AboEU-Bericht von Lobby Control: Konzerne geben mehr aus und beeinflussen Politik erfolgreich – Bürger haben das Nachsehen. EU unternimmt zuwenig, um Regeln umzusetzen.

  Von Mawuena Martens

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  Hapag-Lloyd

  Hapag-Lloyd mit Minus auf Kurs

  2 Leserbriefe

  AboGroßreederei sieht trotz negativer Zwischenbilanz eine »positive Geschäftsentwicklung«. Kein Wunder, denn die Entwicklung der Handelsschiffahrt normalisiert sich nach »Postcoronaboom«.

  Von Burkhard Ilschner

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  Film

  Der Mensch ist der Q ein A

  1 Leserbrief

  AboMeinungen und Deinungen dazu, warum Mensch noch immer Fleisch isst, gibt es in der Gesellschaftssatire »Die Q ist ein Tier« satt zu gucken.

  Von Norman Philippen

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  Musik

  »Bäche von gesalznen Zähren«

  AboNeuaufnahme aller Bach-Kantaten des ersten Leipziger Jahrgangs (1723–24) aus den Händen und Mündern der Gaechinger Cantorey und ihres Cantors Hans-Christoph Rademann.

  Von Stefan Siegert

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  Film

  Die Kunst des Sehens

  Abo»Der Film ist die Kunst des Sehens. Seine innerste Tendenz drängt also zur Enthüllung und Entlarvung.«

  Von Holger Römers

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  Schon gelaufen

  Nachschlag: Das war Absicht

  1 Leserbrief

  AboEin RBB-Beitrag zum Thema Antisemitismus in der sogenannten propalästinensischen Bewegung, bei dem sich deutlich wie nie die Frage nach der Methodik stellt.

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  Programmtips

  Vorschlag

  AboDamit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht

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  Argentinien

  Ins Feuer gestoßen

  AboIn dem südamerikanischen Land sind bei einem mutmaßlichen Hassverbrechen drei lesbische Frauen getötet worden. Die Regierung unter dem Rechten Milei leugnet eine homofeindliche Dimension.

  Von Carmela Negrete

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  Gleichstellung

  Stimmabgabe ja, Mandat eher nein

  AboImmer mehr Frauen beteiligen sich an den Indien laufenden Wahlen. Der Anteil der Kandidatinnen bleibt dennoch weiter sehr niedrig.

  Von Thomas Berger

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  künstliche Intelligenz

  Mehr KI, weniger Journalisten

  2 Leserbriefe

  AboMedienhäuser wollen mit mehr künstlicher Intelligenz Gewinne steigern - auf Kosten der journalistischen Qualität.

  Von Kristian Stemmler

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  Kliniken: Alternativen zum Kahlschlag

  AboBündnis macht Vorschläge zur Rettung von Krankenhäusern. Außerdem: DKP zur Palästina-Solidarität.

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  Sportpolitik

  Frehse und die Folgen

  AboDas komplizierte Beschäftigungskonstrukt von Trainern an Olympiastützpunkten soll ein Ende haben.

  Von Andreas Müller

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  Beim Fananwalt

  Salzburg ist lila

  AboDer Fußballfan ist dafür bekannt, dass er gerne feiert, aber auch die Stimme inner- und außerhalb des Stadions erhebt, um auf Missstände in der Gesellschaft allgemein oder im Fußball im Besonderen hinzuweisen.

  Von René Lau