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Kommentar

  • 03.06.2026
    Kommentar
    Schon vor GEAS ähnelten sogenannte Asylheime Gefängnissen (Zirnd...
    Daniel Löb/dpa
    EU-Parlament und Mitgliedstaaten einigen sich darauf, Abschiebungen in Drittstaaten zu ermöglichen. Damit werden nach der Asylrechtsreform GEAS erneut Grundrechte geschliffen.
    Von David Siegmund-Schultze
  • 03.06.2026
    Kommentar
    Demonstration für eine Welt ohne Atomwaffen am 30. Juli 2020 in ...
    Fabian Sommer/dpa
    Laut Financial Times sind die USA offen, mehr Atomwaffen in »nuklearer Teilhabe« in Europa zu stationieren. Das leuchtet ein: Die NATO-Europäer kaufen noch mehr Rüstung in den USA ein und »Euroshima« ist wahrscheinlicher
    Von Arnold Schölzel
  • 02.06.2026
    Kommentar
    Laut dem Antrag der Grünen, der von der Linkspartei unterstützt ...
    Santiago Flores / jW
    Wer eine Politik nicht unterstützen will, die unter anderem das Zeigen der sowjetischen Flagge an den Ehrenmalen am 8. und 9. Mai zu einer Polizeiangelegenheit erklärt, kann im September nicht Die Linke wählen.
    Von Nico Popp
  • 02.06.2026
    Kommentar
    Caroline Chia/REUTERS
    US-Kriegsminister Pete Hegseth hat bei seinem Auftritt beim Shangri-La Dialogue in Singapur auf die bisher üblichen verbalen Attacken gegen China verzichtet. Dafür gibt es Gründe.
    Von Jörg Kronauer
  • 30.05.2026
    Kommentar
    Beamte der Nationalpolizei am Mittwoch vor der Zentrale der Sozi...
    Diego Radamés/EUROPA PRESS/dpa
    In Spanien werden Stimmen lauter, die Neuwahlen fordern. Nicht nur der für Korruptionsfälle berüchtigte konservative Partido Popular verlangt dies gebetsmühlenartig seit Monaten.
    Von Carmela Negrete
  • 30.05.2026
    Kommentar
    Glänzt durch völlig faktenfreie Sprücheklopferei gegen Russland:...
    Petros Karadjias/AP/dpa
    Der EU scheint es ganz recht zu sein, dass die Ukraine ihr eigenes Volk und Land verheizt, um »Europa vor Putin zu schützen«. Für die Regierung in Kiew ist es zugleich eine Lebensversicherung.
    Von Reinhard Lauterbach
  • 29.05.2026
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    Sanktionsregime mit bürokratischer Willkür
    IMAGO/Christian Ohde
    Nun wurde auch das Konto der Mutter des von der EU sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru gesperrt. Die Familie wird systematisch ins Elend getrieben. Doch Sippenhaftung ist verboten und erinnert an den Faschismus.
    Von Nick Brauns
  • 29.05.2026
    Kommentar
    Da konnte man sich die Idylle noch leisten: Sommerurlaub an der ...
    IMAGO/Gerhard Leber
    Die angebliche wirtschaftliche Aufholjagd im Osten stockt, und die Renten dort sind um Tausende Euro niedriger als im Westen. Das war nach dem Anschluss absehbar. Ursachen sind Krisenkapitalismus und politischer Wille.
    Von Arnold Schölzel
  • 28.05.2026
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    Solidarität mit Daniela Klette am Mittwoch in Verden
    Ariane Müller
    Eine Tatbeteiligung Daniela Klettes an Überfällen konnte nicht nachgewiesen werden. Doch es galt, ein Exempel zu statuieren. Zur Abrechnung mit einer militanten Linken und zur Einschüchterung zukünftigen Widerstands.
    Von Nick Brauns
  • 28.05.2026
    Kommentar
    Kay Nietfeld/dpa
    Rüstungsprofite und Geostrategie: Das sind die beiden Motive, die den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits zum zweiten Mal binnen acht Monaten nach Kanada getrieben haben.
    Von Jörg Kronauer
  • 27.05.2026
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    Die Bundestagsabgeordneten Till Steffen (Grüne), Klaus-Peter Wil...
    Lukasz Batruch/dpa
    Mit ihrer Reise nach Taiwan wollen deutsche Abgeordnete Beijing trotzen. Mit dabei: eine Abgeordnete der Linkspartei. Denn wer mitregieren will, muss außenpolitische Kernpositionen des deutschen Staates mittragen
    Von Jörg Kronauer
  • 27.05.2026
    Kommentar
    In Izmir ging die Polizei am Dienstag auf einer Großkundgebung g...
    Erdem Sahin/AP/dpa
    Kommentatoren auch in deutschen Medien beklagen nach dem Justizputsch gegen die Hauptoppositionspartei CHP das »Ende der Demokratie« in der Türkei. Doch ist die parlamentarische Demokratie seit Jahren nur noch Fassade.
    Von Nick Brauns
  • 26.05.2026
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    Start einer ballistischen Interkontinentalrakete vom Typ »Jars« ...
    Russian Defence Ministry/Handout via REUTERS
    Bisher drohten russische Politikberater dem Westen mit Atomschlägen. Nun folgen aber großangelegte Manöver, der Test einer Interkontinentalrakete und ein massiver Agnriff auf Kiew. Die NATO sollte das ernst nehmen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • 26.05.2026
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    Irans Außenamtssprecher Baghaei bei seiner wöchentlichen Pressek...
    SOPA Images/IMAGO
    Iran und die USA verhandeln weiter. Die Prognosen, ob es dabei bald zu einer Einigung kommen oder der Krieg wieder aufgenommen wird, wechseln nahezu stündlich.
    Von Knut Mellenthin
  • 23.05.2026
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    US-Soldaten bei einer Militärparade in Warschau (15.8.2025)
    Klaudia Radecka/NurPhoto/IMAGO
    Trump kündigt an, 5.000 Soldaten nach Polen entsenden zu wollen. Das nützt im innerpolnischen Machtkampf zwischen dem Premier Tusk und dem Präsidenten Nawrocki letzterem.
    Von Reinhard Lauterbach
  • 23.05.2026
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    Ohne politischen Streik keine Demokratie. Der erste Schritt ist,...
    Christian von Polentz
    Nicht allzu häufig kann über Niederlagen des Kapitals berichtet werden. Und das auch noch auf internationaler Bühne. Aber nun hat der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag das Streikrecht gestärkt
    Von Benedikt Hopmann
  • 22.05.2026
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    Zeigt seine Menschenverachtung ganz offen: Sicherheitsminister B...
    Office Of Itamar Ben Gvir/Handout via REUTERS
    Israels Sicherheitsminister Ben-Gvir postet ein Video, in dem zu sehen ist, wie er verschleppte Aktivisten der Gaza-Flotte demütigt. Verbündete Regierungschefs sind empört, Netanjahu distanziert sich.
    Von David Siegmund-Schultze
  • 22.05.2026
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    Matthias Schrader/AP Photo/dpa
    Berlin hat für den 40-Prozent-Anteil beim Panzerbauer KNDS entschieden, weil es die Produktion in deutschen Fabriken ebenso sicherstellen will wie die nationale Verfügung über die Technologie.
    Von Jörg Kronauer
  • 21.05.2026
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    US-Armee beim Training in Grafenwöhr (12.7.2007)
    Michael Dalder/Reuters
    Das deutsche Schweigen zum US-Truppenroulette hat eine fernöstliche Komponente: Angeblich hat Trump Taiwan an Xi verschenkt. Die fernöstliche Angriffsbasis gegen China ist wacklig, die in der Ukraine gegen Russland auch.
    Von Arnold Schölzel
  • 21.05.2026
    Kommentar
    IMAGO/Zoonar
    Die BRD steht im Fokus der industriellen Erschütterungen, die von China ausgehen: Chinesische Unternehmen jagen in raschem Tempo ihren Konkurrenten gerade in den deutschen Schlüsselbranchen Marktanteile ab.
    Von Daniel Bratanovic