Welt aus Blech

Aus vom Verbrenner-Aus, und zufrieden ist mal wieder keiner. Umweltverbände sprechen von einem Kniefall vor den Automobilkonzernen, während deren deutscher Lobbyverband sagt, die Entscheidung sei »kein guter Tag« für den Automobilstandort Europa. Was denn nun? Die EU-Kommission hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass der CO2-Ausstoß der Neuwagenflotte im Jahr 2035 bloß noch um 90 Prozent gegenüber 2021 zu reduzieren sei. Das ist eine Abkehr vom 2022 gefassten Beschluss, in zehn Jahren ausschließlich emissionsfreie Autos zuzulassen, was als zentrale Zutat des »Green Deals« galt, die EU bis 2050 vollständig klimaneutral zu machen.

Das wirkt inzwischen alles ziemlich weit weg, die Klimaproteste sind nur noch eine matte Erinnerung an Zeiten vor der Pandemie, die Dekarbonisierung scheint out. Die EU als Quasi- oder Suprastaat tut, was solche Apparate unter kapitalistischen Verkehrsformen eben tun, ohne den grundlegenden Widerspruch auflösen zu können: Sie sorgt, bisweilen regulierend und mit Verboten, für die Rahmenbedingungen der Kapitalakkumulation. Im konkreten Fall heißt das, sie verordnet auch ökologische Vorgaben, weil ein Planet, der endgültig zur Wüstenei oder zur Müllkippe geworden ist, auch dem skrupellosesten Kapitalisten nichts nützt.

Solche eher langfristig angelegten und auf den generellen Erhalt dieser Wirtschaftsordnung zielenden Maßnahmen liegen, das ist besagter Widerspruch, über Kreuz mit den kurzfristigen Profitinteressen der CO2-emittierenden Industriekonzerne, hier vor allem mit denen der Automobilindustrie. Und die ist nun, was die Volkswirtschaft der Bundesrepublik angeht, eben nicht bloß eine Branche unter vielen, sondern deren Leitindustrie, die einem ganzen Produktionsmodell ihren Stempel aufdrückt. So kam denn auch der Druck auf die EU-Kommission, die beschlossenen Regeln wenigstens aufzuweichen, maßgeblich aus Deutschland – von den Konzernen und deren Interessenverbänden sowieso, von den Ministerpräsidenten jener Länder, in denen Automobilfertigung vor allem stattfindet, aber auch von der IG Metall.

Das Verbrenner-Aus bedeutete aus solcher Sicht einen empfindlichen Einschnitt in ein bisher noch leidlich profitables Geschäft im Rahmen eines rauher werdenden Konkurrenzverhältnisses auf dem Weltmarkt. In der Produktion emissionsfreier E-Autos wirken deutsche Hersteller vor allem gegenüber chinesischen Konkurrenten hoffnungslos abgehängt; die Aussicht, ab 2035 nur noch solche Vehikel produzieren zu dürfen, erschien da wenig verheißungsvoll.

Gleichwohl heißt es einhellig: Die Zukunft ist elektrisch. Welche miserable Ökobilanz auch ein E-Auto global betrachtet hat, wenn es etwa um die Produktion der Fahrzeugbatterien geht, ist da eher selten Thema. Noch seltener wird die Frage aufgeworfen, wie sinnvoll es eigentlich ist, immer mehr Panzern immer ähnlichere Autos zu bauen. Von einer Produktionsweise, der Verschleiß und Raubbau eingeschrieben ist, gar nicht erst zu reden.